Changing Cities e.V.May 18, 2025
Wenn du auf den verspäteten Bus warten musst, weil die Berliner Verkehrsverwaltung ihre Arbeit nicht macht.
#StVOReform #Busspuren
https://www.rbb24.de/content/rbb/r24/politik/beitrag/2025/05/neue-busspuren-senat-bvg-verkehr-stvo-reform-verspaetungen-puenktlichkeit-sonderfahrstreifen.html
Warum der Senat Busse pünktlicher machen könnte - es aber noch nicht macht

Immer weniger Busse in Berlin kommen pünktlich. Neue Busspuren könnten da helfen, seit diesem Jahr können sie auch leichter angeordnet werden. Warum trotzdem noch nichts passiert ist und was derzeit in Planung ist. Von Klaas-Wilhelm Brandenburg

Tino EberlMar 22, 2025

Die #Straßenverkehrsreform wurde im #Bundesrat weitgehend bestätigt. Städte und Gemeinden erhalten mehr Handlungsspielraum für #Tempo30, #Radwege, #Zebrastreifen und #Busspuren.

Kritik gab es an der Möglichkeit, #Gehwege als Parkplätze freizugeben und an der Streichung der besonderen Schutzbedürftigkeit nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer und Menschen mit Behinderung.

https://rp-online.de/politik/deutschland/berlin-bundesrat-bestaetigt-strassenverkehrsreform-in-grossen-teilen_aid-125492105

#Kommunen #Verkehrssicherheit #Mobilitätswende #StVOReform #Inklusion

Berlin: Bundesrat bestätigt Straßenverkehrsreform in großen Teilen

Im Bundesrat geht es noch einmal um die Reform der Straßenverkehrsordnung. Im Vorfeld hatte es Warnungen gegeben, dass die Änderungen doch noch scheitern.

RP ONLINE
Changing Cities e.V.Mar 19, 2025
Die Busspur in auf der Berliner Straße Unter den Linden darf bleiben. Die #StVOReform wirkt! 👏
https://www.tagesspiegel.de/berlin/entscheidung-des-verwaltungsgerichts-busstreifen-auf-dem-berliner-boulevard-unter-den-linden-darf-bleiben-13390588.html
Entscheidung des Verwaltungsgerichts: Busstreifen auf dem Berliner Boulevard Unter den Linden darf bleiben

Zunächst war der Verkehr einspurig wegen Bauarbeiten, inzwischen steht Autofahrern generell nur eine Spur zur Verfügung. Das gefällt nicht jedem.

Der Tagesspiegel
Changing Cities e.V.Jul 9, 2024

#StVOReform:
"Zukünftig sind auch Klima- und Umweltschutz, Gesundheit und die städtebauliche Entwicklung Ziele der Verkehrsplanung. Besonders die #Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden muss nun immer berücksichtigt werden. Allerdings gilt neben dem Klimaschutz immer noch die Leichtigkeit des Kfz-Verkehrs als gleichrangiges Ziel – trotz der Klimakrise."

➡️ https://changing-cities.org/das-wunder-von-berlin-die-stvo-wurde-reformiert-wenigstens-ein-bisschen/

Das Wunder von Berlin: Die StVO wurde reformiert – wenigstens ein bisschen | Changing Cities

Mit der heutigen Verabschiedung einer Reform der Straßenverkehrsordnung (StVO) hat der Bundesrat endlich die siebenmonatige Blockade der CDU beendet. Diese Blockade kam übrigens der Regierungspartei…

Changing Cities
zugverlæssig Jun 14, 2024

Die Katze ist im Sack!

#STVOReform #STVOReformJetzt

HappyHippo Apr 15, 2024

Hihihi!
Ein deutscher Raser musste in Österreich sein Auto abgeben.
Können wir bitte auch solche Regelungen in Deutschland einführen?

#raserei #tempolimit #StVOReform #Bußgeldkatalog
https://www.haz.de/panorama/oesterreich-erster-deutscher-muss-sein-auto-abgeben-ueber-80-kmh-zu-schnell-YAF5ELIN3BHHHLZ2S6O2UX6TNA.html

Über 80 km/h zu schnell: Erster Deutscher muss in Österreich sein Auto abgeben

Nun hat es auch den ersten Deutschen erwischt: Die Polizei in Österreich hat das Auto eines 28-Jährigen beschlagnahmt, nachdem dieser mit 80 km/h über der erlaubten Geschwindigkeit unterwegs war. Am Ende hat der Deutsche aber doch noch Glück.

Hannoversche Allgemeine Zeitung
HappyHippo Apr 15, 2024

Laut Polizei gehört überhöhte #Geschwindigkeit zu den häufigsten #Unfallursachen. Heute startet die internationale #Blitzerwoche aka #RoadpolOperationSpeed. Insbesondere vor sensiblen Bereichen wie #Kitas, Schulen und #Altenheimen wird geblitzt.
Solche Aktionen sind natürlich richtig, zeigen aber, dass ein #tempolimit eine so wichtige Maßnahme wäre, die selbstverständlich auch kontrolliert werden müsste und die Strafen für #Raser in #autoland zu lasch sind.

#wissing #StVOReform

HappyHippo Apr 15, 2024

Faszinierend, dass #Raser, die mit 200 Sachen über die #Autobahn nageln, das #Rechtsfahrgebot für sich entdeckt haben.
Glauben die, dass sie von jemandem überholt werden?

#tempolimit #StVOReform

Changing Cities e.V.Apr 10, 2024
Nach der gescheiterten #StVOReform empfiehlt Anke Borcherding, stattdessen die Straßengesetze der Länder als Hebel zu nutzen:
"Das dort vorgesehene Verfahren für die Anordnung von Verkehrswendemaßnahmen ist zwar durch die erforderlichen Begründungen aufwendiger, aber dafür am Ende rechtssicherer."
https://www.klimareporter.de/verkehr/weniger-parkplaetze-fuer-mehr-sicherheit-und-klimaschutz
Weniger Parkplätze für mehr Sicherheit und Klimaschutz

Für den Erfolg der Verkehrswende ist die Reduzierung des privaten Autoverkehrs entscheidend. Dabei geht es gerade auch um den ruhenden Verkehr, um das Parken.

Klimareporter°
Changing Cities e.V.Feb 27, 2024

Die #StVOReform ist im Bundesrat gescheitert. Warum das nicht nur für die Verkehrsicherheit und den Umweltschutz ein Problem ist, sondern auch für die #Geschlechtergerechtigkeit, erklärt der Deutsche Juristinnenbund e.V. in einem aktuellen Paper.

Der djb fordert: Die Reform sollte auf eine geschlechtergerechte Gestaltung des Straßenverkehrsrechts und Straßenrechts erweitert werden.

➡ Hier nachzulesen: https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/st24-04

Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht geschlechtergerecht gestalten

Straßenverkehrsrecht und Straßenrecht geschlechtergerecht gestalten

Deutscher Juristinnenbund e.V.