@dendroniker

Ja, doch genau dieses #Kleinklein bedient Ursula #vonderLeyen nicht & das hätte auch #Merkel nicht getan. Der klassische & m.E. sehr viel erfolgreichere Weg der europäische #Christdemokratie bestand in der Führung der #Integration, nicht durch #Engführung. Gerade auch die deutsche #Union war nie (nur) konservativ. Dennoch werde ich hier auf #Mastodon oft dualistisch wie ein Pressesprecher von Friedrich #Merz angegangen. Das zehrt.

@c_ozwei https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.volker-kauder-die-cdu-war-nie-eine-konservative-partei.4169a402-a6ce-4d95-b2ab-5140ee2a6ffa.html

Volker Kauder - „Die CDU war nie eine konservative Partei“

Im Gespräch mit unserer Zeitung warnt der langjährige Unionsfraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, seine Partei vor einer Abkehr von den christdemokratischen Wurzeln.

Stuttgarter Zeitung

Ich erwarte als demokratischer #EU Bürger jetzt eine klare Antwort der europäischen Union an die #usa ! Es muss zügig ein #E6 Treffen mit #france #germany #italy #spain #poland und den skandinavischen Ländern geben. Eine klare europäische Richtung zur weiteren weltpolitischen Ausrichtung ist zwingend notwendig in Zeiten von #trump und #putin. Ein weiteres #kleinklein darf es nicht mehr geben. Nur gebündelt kann Europa bestehen.

@bsky.brid.gy
#europa #eu #worldpolitics

Weltgrößte Meerwasser-Wärmepumpe in Betrieb genommen

In Dänemark ist die weltweit größte Wärmepumpe in Betrieb gegangen, die Meerwasser nutzt. Der Betreiber will 100.000 Menschen ohne fossile Brennstoffe mit Wärme versorgen - ist die Anlage ein Vorbild für Deutschland?

tagesschau.de

Spannend bleibt weiterhin die Frage, ob es noch in absehbarer Zeit eine #Abstimmung zu den beiden #Verbotsanträgen gegen die #AfD (#Wanderwitz + #Künast) kommen wird ? Ansonsten wäre der verbale #Schlagabtausch/ #Debatte vom Donnerstag, dem 30. Januar ziemlich fruchtlos geblieben. Weiss wohl keiner, wann da noch was kommt. So ist #Politik oft: Mühselig im #KleinKlein, bis sich mal was bewegt.

#fckafd

@berlinfokus das stimmt wohl. Aber #afdwirkt. #kleinklein
#lindner und #fdp haben sich besonnen: neben allen anderen Versprechungen für eine bessere Welt, die sie- kaum an der Regierung- einkassierten, wird nun auch #GeldWäscherei in #deutschland nicht beendet. Diese #ampel ist das Papier nicht wert, auf dem der #Koalitionsvetrag steht. Besonders bitter die Alternativen bei der nächsten Bundestagswahl:-(((
#Politikversagen #scholz #ampel #Technokratie #kleinklein
Der #Datenschutz ist #unpolitisch geworden, die #DSGVO ein „#Scheinriese
Nur wenn eine solche Verständigung gelingt, wird sich der Datenschutz nicht weiter im #Kleinklein verlieren. Nur wenn der Datenschutz wieder politisch wird, wird er auch über den Tag hinaus Bedeutung behalten.
https://www.cr-online.de/blog/2022/04/01/die-gegenwart-des-datenschutzes-ist-unpolitisch-bgh-v-22-2-2022-vi-zr-14-21/
#Politik #Gesellschaft #zukunft #Bürgerrecht #Freiheit
#imho Lesenswert Nachdenkenswert
Der Datenschutz ist unpolitisch geworden, die DSGVO ein „Scheinriese“ – BGH v. 22.2.2022, VI ZR 14/21

Vortrag bei dem Schweizer Datenschutztag am 1.4.2022 Heute möchte ich über die Zukunft des Datenschutzes sprechen. Meine Thesen: Die Gegenwart des Datenschutzes ist unpolitisch. Der Datenschutz ist ein Scheinriese. Wenn der Datenschutz eine Zukunft haben möchte, muss er wieder politisch werden. These 1: Die Gegenwart des Datenschutzes ist unpolitisch. Es gibt eine ganz frische Entscheidung [...]

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