Die spanische Linksregierung unter SĂĄnchez wird in der kommenden Woche ​einen Gesetzentwurf dazu vorlegen. Dieser will FĂŒhrungskrĂ€fte von #sozialenMedien fĂŒr ‍illegale Inhalte und #Hassreden zur Verantwortung ziehen. Strafbar sollen demnach auch die #Manipulation durch #Algorithmen und die VerstĂ€rkung illegaler Inhalte werden. Endlich werden diese kriminellen #FĂŒhrungskrĂ€fte auch persönl. verantwortl. gemacht. In đŸ‡©đŸ‡Ș wird allerdings bisher immer nur ergebnislos diskutiert.

https://www.zeit.de/digital/2026-02/social-media-verbot-spanien-minderjaehrige-alterskontrolle-pedro-sanchez?utm_source=flipboard&utm_medium=activitypub

Soziale Medien : Spanien plant Social-Media-Verbot fĂŒr Jugendliche

Menschen unter 16 Jahren sollten keinen Zugang mehr zu sozialen Medien haben, fordert Spaniens Regierungschef SĂĄnchez. Auch weitere EU-Staaten rief er zum Handeln auf.

DIE ZEIT

👉 Wer gegen #HateAID hetzt (#Ploß), befĂŒrwortet #Hassreden 👄 đŸ„·
👉 Wer gegen "die" #Antifa hetzt, befĂŒrwortet den #Faschismus
👉 Wer gegen ein Gesetz stimmt (#Bundespascha), das Vergewaltigung in der Ehe bestrafen soll, fördert #Misogynie und #Femizide
👉 Wer zusammen mit der #NSAfD Gesetze beschließt (Manfred Weber, EVP), hat lĂ€ngst die #Brandmauer eingerissen

FĂŒr diesen ganzen Dreck stehen alle UnionswĂ€hler*innen in der #Verantwortung und mĂŒssen sich als aufhetzerische, misogyne Faschist*innen bezeichnen lassen, die auf die angebliche Brandmauer đŸ§± đŸ”„ scheissen.

https://www.mopo.de/hamburg/cdu-ploss-fordert-foerderstopp-fuer-hateaid/

CDU-Ploß fordert Förderstopp fĂŒr „HateAid“ – heftige Reaktionen

Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß ist dafĂŒr bekannt, in den Sozialen Medien mit provokanten Aussagen Stimmung zu machen – jetzt

MOPO

Hassreden fĂŒhren zu Rassimus!
Rassismus fĂŒhrt zu Problemen im Stadtbild.
Scholz und Merz sollten besser auf die Töchter hören!

https://taz.de/Das-deutsche-Stadtbild-wird-auch-im-Mittelmeer-verteidigt/!6122975&s=das%2Bdeutsche%2BStadtbild/

#Rassismus, #Probleme #Stadtbild
#Hassreden? #besserAufDieTöchterHören!

Das deutsche Stadtbild wird auch im Mittelmeer verteidigt

Mer z ’ flĂŒchtlingsfeindliche Rhetorik und die realen Folgen der brutalen EU-Abschottungspolitik: Wie Seenotrettungsboote schikaniert und von der libyschen KĂŒstenwache attackiert werden 4–5 Immer hĂ€rter, immer schĂ€rfer: Was hat die Migrationsdebatte bloß so ruiniert? 3,3,7,11,1,13,14, 14, 20

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Diskriminierung: YouTube weicht Richtlinien gegen Hassrede auf

Weitgehend unbemerkt hat YouTube seine Richtlinien zu Hassrede geÀndert. In der US-Fassung ist

netzpolitik.org

#Deutschland & #antisemitischer #Hass

Bettina Böttinger vom WDR und Susanne Glass von der ARD Mediathek und Das Erste griffen auf #Hassreden zurĂŒck.
Hier ist die deutsche Version https://fb.watch/xfPG-SaeJG/
komplett mit Informationen ĂŒber #Deutschlands Beteiligung lange vor dem Zweiten Weltkrieg.

Was das #Mobbing, wie es von z.B. mastodon.art, xim.ca, mstdn.social und deren Freaks mit einem machen können: https://tly.be/pbOoe

Das Fediverse ist kein Safe-Space. FĂŒr niemanden, wenn Personen wie WelshPixie, Alex, Schratze oder Rysiek jemanden mit ihren LĂŒgen bis hin zu Suizidgedanken treiben!

I've not planned to translate the text to English. If you need it in another language, use deepl.com and NOT Google Translate!

#FediBlockMeta #TheBadSpace #Oliphant #FediBlock #CyberMobbing #HassReden #Harassment #HateSpeech #Bullying #Framing #Gaslighting #Deplatforming #Derailing #Despotism #Discrimination #Disinformation #Dogmatism #Dogpiling #Fascism #Gatekeeping #Hatemongering #Narcissism #Sealioning #Scam #Sectarianism #WitchHunting #VictimBlaming #Antifa #Bigotry #Blackmailing #Censorship #Corrupt #Fearmongering #FediSeer

Eilistraee's Rest

Zur Posting-Politik auf #X/ Twitter
schreibt #ArwaMahdawi in ihrem neuesten Bericht im #Guardian:

„Obwohl er sich selbst als KĂ€mpfer fĂŒr die Meinungsfreiheit bezeichnet, hat Musk auch sehr deutlich gemacht, dass er von bestimmten Formen der freien MeinungsĂ€ußerung nicht begeistert ist. Er wird das Recht von jemandem, sich im Internet transphob und ableistisch auszudrĂŒcken, bis zum Ende verteidigen, aber Gott bewahre, dass jemand von seiner Redefreiheit Gebrauch macht und etwas Schlechtes ĂŒber ihn sagt! Der dĂŒnnhĂ€utige MilliardĂ€r hat Mitarbeiter gezwungen, restriktive NichtverleumdungsvertrĂ€ge zu unterzeichnen, ...
Musk hat auch das Gesetz bemĂŒht, um seine Kritiker auszuschalten. Letzten Monat wies .. ein Richter eine Klage von X gegen das Center for Countering Digital #Hate (CCDH) ab, eine gemeinnĂŒtzige Organisation, die Berichte ĂŒber einen Anstieg von #Hassreden und rassistischen Inhalten auf X seit der Übernahme durch Musk veröffentlicht hat.“
https://www.theguardian.com/commentisfree/2024/apr/06/elon-musk-free-speech-lawsuits

#UnisInsFediverse

What a surprise! Free speech absolutist Elon Musk doesn’t really love free speech

The X owner is paying legal bills of people ‘unfairly treated’ over their posts while weaponizing the law to shut down his critics

The Guardian
Hoffnungszeichen aus dem #EU-Parlament: >>"Hass und #Hassreden sind gefĂ€hrlich und haben oft #Gewalt und Tod zur Folge. Wir mĂŒssen unsere BĂŒrger*innen davor schĂŒtzen", erklĂ€rte dazu der #Europaabgeordnete Rasmus Andresen. Der 37-JĂ€hrige ist Sprecher der deutschen GrĂŒnen und Mitglied in der #LGBTI-Intergroup im EuropĂ€ischen #Parlament, die sich besonders fĂŒr queere Rechte engagiert. "Die Auswirkungen auf das Leben von #LGBTI-Personen in #Europa ist gravierend. Wir haben schreckliche FĂ€lle von #Hassverbrechen erlebt, teilweise mit Todesfolge. Mit unserer Forderung wollen wir dazu beitragen, dass #queere Menschen #angstfrei und offen leben können. Wer #Hass sĂ€t, muss bestraft werden können – europaweit."<< https://www.queer.de/detail.php?article_id=48189 - ich hoffe, dass da europaweit etwas in Bewegung kommt...
Europaparlament stimmt fĂŒr EU-weites Verbot von Hassrede und Hassverbrechen

Das Europaparlament will den Flickenteppich beim Schutz vor Hassrede und Hassverbrechen in der EU nicht lÀnger akzeptieren. (Politik - Europa)

queer.de