Bayern braucht einen Umsturz ähnlich Ungarns. Allerdings durch die #Grünen. Was hier alles so massiv schiefläuft, zeigt @[email protected] ja in grausamer regelmäßigkeit. Die CSU führt Bayern immer autoritärer in Richtung Abgrund.

Schlechter Stil in Bayern: CSU...
Schlechter Stil in Bayern: CSU macht Opposition bei Haushaltsdebatte nieder

Die Regierungsfraktionen boxen den Haushalt durch, das ist legitim. Aber alle Anträge der Opposition als Hirngespinste abzutun, ist schlechter Stil. Ein Kommentar.

Süddeutsche Zeitung

Wir #Grünen in #BadenWuerttemberg werden über den Einsatz von Gotham / #Palantir bei der Polizei abstimmen.
Dies hat eine Initiative aus der Mitgliedschaft erreicht.

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/urabstimmung-ueber-palantir-gruenen-initiative-ziel-erreicht/

Urabstimmung über Palantir? Grünen-Initiative: Ziel erreicht | Staatsanzeiger BW

Bei den Grünen gibt es schon von Beginn an Widerstand gegen den Einsatz einer US-Analysesoftware bei der Polizei. Nun könnte bald die Parteibasis bei dem Thema ein Wörtchen mitreden dürfen.

Staatsanzeiger BW
🔴⚫️🙅🏻‍♂️🌻 Diffizile #Sondierungen in #Darmstadt 🟣🟡🐝
Die #Grünen haben die Gespräche zur Bildung einer „Kenia-Koalition“ platzen lassen. Als mögliche Bündnispartner kommen auch #Volt, #Uffbasse und die #FDP in Betracht.
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/diffizile-sondierungen-in-darmstadt-94272608.html
@FR #FRDarmstadt #KeniaKoalition #Kommunalwahl2026 #KommunalwahlDA #KommunalwahlHessen #SPD #CDU #Sondierungsgespräche #Kommunalpolitik
Diffizile Sondierungen in Darmstadt

Die Grünen haben die Gespräche zur Bildung einer „Kenia-Koalition“ platzen lassen. Als mögliche Bündnispartner kommen auch Volt, Uffbasse und die FDP in Betracht.

Schätzungen von Allianz Trade
Insolvenzen gefährden mehr als 200.000 Jobs
Stand: 22.04.2026 • 09:32 Uhr

Im ersten Quartal gab es so viele Firmenpleiten wie seit 2005 nicht mehr. Für das gesamte Jahr prognostiziert Allianz Trade nun den höchsten Stand an Insolvenzen seit 14 Jahren - mit Folgen für den Arbeitsmarkt.

Hat #söder schon angemerkt, dass daran die #grünen Schuld sind?

(4/4) Am stärksten polarisiert Klima- und Umweltschutz: Bei der Anhängerschaft der #Grünen ist die Zustimmung für mehr staatliche Ausgaben mit 91 Prozent am größten – dagegen würden Menschen mit Sympathien für die #AfD zu 58 Prozent eine Senkung der Ausgaben begrüßen.

👉 Mehr zum Thema hier: https://www.boeckler.de/de/pressemitteilungen-2675-oeffentliche-investitionen-mehrheit-der-bevoelkerung-fur-massive-erhoehung-76178.htm

Öffentliche Investitionen: Weiterhin breite Mehrheit der Bevölkerung für massive Erhöhung

Die Hans-Böckler-Stiftung ist das Mitbestimmungs-, Forschungs- und Studienförderungswerk des DGB. Sie ist in allen ihren Aufgabenfeldern der Mitbestimmung als Gestaltungsprinzip einer demokratischen Gesellschaft verpflichtet.

RE: https://norden.social/@nilz/116444032184111234

#Lokaljournalismus am Limit. Nachdem schon während der #OBWahlKiel2025 massiv #Kampagnenjournalismus gegen den @[email protected] und für den #CDU-#FDP-Kandidaten gefahren wurde, hypen die #KNonline-Schreiberlinge wenige Tage vor der Amtseinführung des neuen #OB #SametYilmaz einen neuen vermeintlichen Skandal und bringen ein krudes Doppelinterview zur Amtsübergabe. Und am Tag der Amtseinführung wird der unterlegene CDU-Kandidat, der sich nach dem Kurzausflug in die Politik wieder zurückgezogen hatte, nochmal aus dem Hut gezaubert. Wie schwer fällt es manchen eigentlich zu akzeptieren, dass Kiel jetzt einen #grünen OB hat?
#Medienverantwortung #Lokalzeitung

https://www.kn-online.de/lokales/kiel/ex-ob-kandidat-derkowski-schliesst-rueckkehr-in-die-kieler-politik-nicht-aus-NYIOL22QABA3FJTC5PXT5Q634A.html

🔴⚫️🙅🏼‍♀️🟢 #Kenia-Koalition in #Darmstadt geplatzt: Kritik am Vorgehen der #Grünen 🔴⚫️🙅🏻‍♂️🟢
Die Parteivorsitzenden von #CDU und #SPD monieren überzogene Forderungen der Verhandlungsdelegation der Darmstädter Grünen.
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/kenia-koalition-in-darmstadt-geplatzt-kritik-am-vorgehen-der-gruenen-in-darmstadt-94270881.html
@FR #FRDarmstadt #Kommunalwahl #Kommunalwahl2026 #KommunalwahlDA #Grüne #Kommunalpolitik #KeniaKoalition
Kenia-Koalition in Darmstadt geplatzt: Kritik am Vorgehen der Grünen in Darmstadt

Die Parteivorsitzenden von CDU und SPD monieren überzogene Forderungen der Verhandlungsdelegation der Darmstädter Grünen.

RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116442281551250934

Die Urabstimmungsinitiative gegen Palanatir bei den #BaWue #Grünen hat ihr Quorum erreicht.

Und der Zeitpunkt hätte nicht besser sein können: Das deutliche Votum der Basis wird in den Koalitionsverhandlungen uns Grünen noch einmal kräftig den Rücken stärken, wenn es gegen
die Einführung und den Einsatz der Software #Palantir Gotham geht.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/urabstimmung-gruene-bw-zu-palantir-100.html

Interessant, dass die Oberbürgermeisterin auf meinen Beitrag zur #IburgerStraße persönlich reagieren musste - habe ich da etwas getroffen? Ein Aufzählen der Verbesserung im #Radverkehr in #Osnabrück - in den meisten Fällen von uns angeschoben - hilft hier nicht. Sie muss auch dahin gehen, wo es wehtut. Die Intitative für mehr Sicherheit an der Iburger kam von uns #Grünen! Es wäre jedoch ihre Aufgabe gewesen, die notwendige Gefahrenabwehr nach den Türunfällen zu veranlassen, oder …