Kampfansage von Reiche jetzt auch an die Erneuerbaren: “Völlig überzogen” nennt sie jetzt den erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien beim BDI und kündigt an: Solar, Wind & Co. müssen unattraktiver werden!

Damit widerspricht sie klar dem Koalitionsvertrag.

Schaut selbst:

Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch darauf geeinigt, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien gezielt vorangetrieben werden soll.

Bislang hieß es lediglich technisch-harmlos, man wolle überprüfen wie viel Strom insgesamt wir künftig benötigen.

Mit dem gezielten Ausbremsen der Erneuerbaren, stellen sich Reiche und die Union auch einmal mehr gegen Europarecht.

Denn durch die EU-Erneuerbare-Energien-Richtlinie ist Deutschland verpflichtet, bis 2030 einen Anteil von mindestens 41 % Erneuerbarer Energien am Gesamtenergiebedarf zu erreichen.

Heute beträgt der Anteil der Erneuerbaren am Gesamtenergiebedarf aber erst 23%. Damit ist klar: Wir brauchen mehr, nicht weniger Erneuerbare. Schneller, nicht langsamer.

Auch der Netzausbau geht der ehemaligen Managerin eines Netzbetreibers offenbar viel zu schnell. Die Erneuerbaren sollten sich nun gefälligst am Netz orientieren - und nicht mehr umgekehrt.

Dafür sollen die Erneuerbaren künftig zahlen - unter anderem mit "Baukostenzuschüssen". Dabei sagt Reiche ganz offen, was sie damit bezwecken will: “Das wird den Business Case [für Erneuerbare] noch mal nach unten bringen”.

Das Versprechen des Koalitionsvertrages, die Stromsteuer für Verbraucher:innen zu senken, wird gebrochen. Dafür wird Gas mit Geld aus dem Klima-Transformationsfonds subventioniert.

Damit werden Wärmepumpen bewusst schlechter gestellt. Gasnetzbetreiber, deren Interesse Reiche lange vertrat, profitieren.

In ihrem gesamten Auftritt macht Reiche klar, dass sie die Energiewende für “völlig überzogen" hält.

Fernab vom internationalen energiepolitischen Mainstream. Glaubt sie ganz offenbar einfach nicht, dass sich Deutschland mit Erneuerbaren Energien versorgen kann.

Das Ausbremsen der Erneuerbaren schadet der deutschen Wirtschaft: 25% weniger Tempo beim Ausbau bedeuten bis 2030 65 Mrd. Euro weniger Investitionen und 65.000 weniger gute Jobs.
Genauer: https://foes.de/publikationen/2025/2025-02-28_GPE_wirtschaftliche_Vorteile_EE_clean.pdf
Während China bewusst elektrifiziert, um von den Kostenvorteilen der Erneuerbare zu profitieren und sich dauerhaft einen Wettbewerbsvorteil zu sichern, setzt Reiche auf teure, dreckige und schmutzige Importe von LNG-Gas von diktatorischen Scheichs oder Fracking-Gas von Trump.
Das Video oben ist ein Zusammenschnitt weitgehend unbemerkter Aussagen zu den Erneuerbaren von Reiche beim Tag der Industrie des BDI am 24. Juni 2025. Den gesamten Auftritt von Reiche beim BDI könnt ihr hier anschauen (ab ca. 6:00): https://m.youtube.com/watch?v=q3PsQTqBkEY
#TDI25– Tag der Industrie Tag 2 | Presse

YouTube
@sven_giegold der Wert der GAS-Infrastruktur in DE wird auf ca. 270 Milliarden Euro geschätzt. Wenn der Ausbau der EE gelingt, wird dieses Netz nahezu überflüssig. Dazu kommt, dass ein Dezentrales Stromnetz, unabhängig von Großkonzernen, auch nicht im Interesse von fossilen Lobbyisten ist. Die alman Mittelstandskartoffel hat, aus Angst vor jeder Veränderung, diese rückwärts gewandte (Sch)merz- Truppe gewählt. Nun wird geliefert wie bestellt. Die Konsequenzen tragen unsere Kinder und Enkel.

@dugstein @sven_giegold

Ja, und das nur, weil ihre Eltern erbärmliche Feiglinge sind, die sich von Faschisten widerstandslos ausrauben und verschaukeln lassen.
Die nur 24 Stunden täglich jammern können und sonst nichts auf die Reihe bekommen.

Das ist die erbärmliche Realität, die schon den Holocaust ermöglicht hat.

@dugstein @sven_giegold
Außerdem haben dezentrale Stromnetze den, dass es keine großflächigen Ausfälle wie in Spanien und Portugal geben kann. Und sie es gibt mehr Sicherheit, was Angriffe von außen angeht.
@dugstein @sven_giegold Wir hätten dann Leerrohre, um endlich mal Glasfaser zu verlegen.
@sven_giegold da fällt doch aber ein sehr richtiges stichwort: ausbau erneuerbarer energien und netz zusammenbringen. es war natürlich volkswirtschaftlich schon immer blödsinn, anschlussgarantien zu geben, wenn keine geeigneten netzanschlusspunkte in der nähe waren. der ausbau der erneuerbaren hat damit einen netzausbau erzwungen, der bei gesamtheitlicher betrachtung vermeidbar gewesen wäre.
@young_ullrich @sven_giegold da würde ich widersprechen. Wenn du einen Standort und die Mittel gefunden hast, um EE zu bauen, braucht der Standort einen Anschluss, sonst wird er ja nicht gebaut.
Daher verstehe ich dein Argument nicht, inwiefern es volkswirtschaftlich sinnvoller gewesen wäre, das nicht auszubauen.
@Nephele @sven_giegold die erzeugungsanlagen sind gewinnorientierte unternehmen, die eine gesetzliche anschlusspflicht durch die netzbetreiber bekommen haben. die kosten dieser anschlüsse bezahlen wir alle durch entsprechend erhöhte netzentgelte. volkswirtschaftlich wäre es daher absolut zweckmäßig, zunächst mal dort eeg-anlagen zu bauen, wo nicht erst noch kilometerweise anschlüsse hergestellt werden müssen. das ist bis heute aber die gängige praxis.
@Nephele @sven_giegold deswegen fliegen uns auch die netzausbaukosten um die ohren. als weiterer irrsinn werden die daraus ggf. nicht vorhandenen netzkapazitäten, die zur abregelung von anlagen führen, ja auch noch auf die netzentgelte umgelegt.
@young_ullrich @sven_giegold die Antwort darauf sollte aber doch nicht sein, weniger EE auszubauen, sondern mehr Netzausbau?
@Nephele @sven_giegold im sinne eines geregelten netzausbaus ist es schon sinnvoll, das gesamtheitlich zu betrachten. schlussendlich kannst du die topologie mit straßen vergleichen - niemand baut auf verdacht ne bundesstraße, auf der dann keiner fährt. irgendwie muss das gesamtkonzept schon gesteuert werden, damit der zweifelsohne notwendige netzausbau im richtigen maße an den richtigen stellen vorgenommen wird. das sehe ich aktuell nicht.
@Micha @Nephele @sven_giegold ein schöner spaziergang beim sonnenuntergang lohnt sich immer
@young_ullrich @sven_giegold der Vergleich hinkt aber. Weil es ja genutzt wird, da wo du ne Leitung zum EE Park hinlegst
@Nephele @sven_giegold eben nicht. nur weil du ne abzweigung ins netz baust, heißt das noch nicht, dass am verknüpfungspunkt freie kapazitäten sind.

@young_ullrich @sven_giegold okay, ich hatte jetzt den ausbau da am Knotenpunkt mit inkludiert.

Aber wenn du das von dem Ende her denkst, müsstest du ja ee ausbau verbieten, wo keine freien Kapazitäten im Knoten liegen. Effekt: statt den park zu bauen und das netz begleitend auszubauen, wird kein Park gebaut.

Dann können wir uns auch einfach von Paris verabschieden.

@Nephele @sven_giegold es hätte vorausgesetzt, das kriterium in die windeignungsflächen zu integrieren, und ab da hätte man dann priorisieren können, um mit den geringstmöglichen netzausbaukosten am meisten ee-ausbau zu machen. die aktuelle gleichstellung aller ee-vorhaben bindet unnütz personelle und geldliche kapazitäten.

@young_ullrich @Nephele @sven_giegold

Der Vergleich mit der Topologie von Straßen hinkt ganz gewaltig.
Das Zusammendenken von EE-Erzeugung und Leitungen verengt den Blick.

1. Zur Abkehr von der klimaschädigenden Verbrennung fossiler Kohlenstoffe müssen EE-Erzeugungsanlagen gebaut werden.

2. Sonnen-ENERGIE und deren Derivate (Wind, Wellen, Biomasse) sind naturgemäß nur auf einer entsprechend großen Fläche einzufangen. Sonnenstrahlungs-DICHTE allein (Wüste) bringt's nicht.

3. EE-Produktionsanlagen müssen also über die Fläche verteilt gebaut werden - daran muß sich dann die Topologie der Leitungen orientieren.

4. Übersehen, weil aus der Diskussion rausgehalten, ist der Bedarf an Speicherkapazitäten.
Die zeitliche Fluktuation der Sonneneinstrahlung ist allgemein bekannt, wird von Kritikern als Argument gegen Solarenergie genüßlich eingesetzt und von Fossilisten mit fossilistischen Gegenmitteln angegangen: zentrale Gaskraftwerke.

5. Volkswirtschaften können nicht darauf setzen, daß die Batteriespeicher der PV-Betreiber plus die Akkus von E-Autos es schon richten werden.

Denkansatz:
Wir brauchen Quartiersspeicher, damit niemandem der gesetzlich sinnvollerweise garantierte (siehe 2+3) Netzanschluß zum Einspeisen wegen eines schwachen Verteilnetzes verweigert werden kann;
regionale Speicher, um lokale Teilnetze notfalls abgekoppelt betreiben zu können;
überregionale/nationale Großspeicher für überregionale Stromtransporte, falls eine Region oder das ganze Land mal länger unterversorgt ist. Diese Speicher könnten an den bisherigen Kraftwerksstandorten angesiedelt werden. Da heißt es nicht Kleckern (kWh oder MWh), sondern Klotzen (zig TWh insgesamt). Alles eine Frage der Zeit und der Prioritäten.

Höchstspannungsleitungen sind eher rausgeschmissenes Geld.

@NichtVielZuSagen @young_ullrich @sven_giegold

Den Gedanken, den ich hieraus mitnehme: dezentraler ausbau der leitungen ist nötig aufgrund der dezentralen Erzeugung. Damit sind wir ja im grunde auch wieder bei dem Argument vom Anfang, dass das eine nicht ohne das andere geht, zumal langfristig betrachtet.

Den Aspekt mit dezentraler netzdienlicher Speicherleistung, um das Netz zu entlasten, finde ich überaus interessant, hier stellt sich dann die Frage, wie netzdienlicher betrieb gesteuert wird

@Nephele @young_ullrich @sven_giegold
Vorweg:
Ich bin nur interessierter Laie und im Bereich Starkstrom-/Stromnetztechnik schon gar nicht beschäftigt. Wenn ich mich auf solche Diskussionen einlasse, gehen Kenntnisse und Fantasien durcheinander. Was mir absolut nicht behagt, ist das erzwungene Wegschmeißen/die Annahmeverweigerung von wertvoller Energie = Sonnenenergie.

Alles, was hier folgt, sollte daher im Konjunktiv gelesen werden, das heißt: Das gibt es noch nicht (sicher) in der dargestellten Form, sondern ist von einem Laien als Idee zur Diskussion gestellt.

Wenn der Begriff "netzdienlicher Betrieb" auftaucht, ist er nur bei den - vielen - relativ kleinen Einspeisern von Bedeutung, weil deren Aufwand für die Regelung relativ am größten ist. Der Begriff sagt derzeit, daß man das Problem bei den (fleißigen) Einspeisern sieht. Im Stromnetz läßt sich der Netzzustand aus Netzfrequenz und lokaler Spannung ableiten.

Wenn ein Quartiersspeicher z.B. im Versorgungsbereich eines Trafohäuschens gebaut wird, ist im Idealfall jeder angeschlossene Einspeiser gepuffert und tritt nach außen gar nicht weiter in Erscheinung. Der Quartiersspeicher fungiert dann als netzdienlicher Einspeiser, kommuniziert mit einer Leitstelle, ohne Rückschlüsse auf die angeschlossenen Verbraucher/Einspeiser zu erlauben, ist bestmöglich gegen Angriffe aus dem Netz gesichert.

Dann können die Kleinanlagen ohne Abregelung durch Smart Meter oder auf 60-70% laufen. Die bisher noch sogenannten "Überschüsse" bleiben in Akkus und Wasserstoff, aus denen in lokalen, zeitlich variablen Mangelzeiten etwas entnommen wird. In Nächten und sonstigen verbrauchsschwachen Zeiten können die Quartiersspeicher überregionale Speicher füllen. Die bestehenden Leitungen dienen dann zum "Überspielen" elektrischer Energie.

Nur die Verteilnetz-Leitungen, die die tatsächliche Maximalleistung überschreiten, müßten verstärkt werden. Beim Betrieb der bisherigen Kraftwerksstandorte für die überregionalen Speicher können die Leitungen, die für eine bestimmte Last ausgelegt sind, zum Anliefern von Speicherenergie mit gleicher Maximalleistung betrieben werden.
Keine Frage, daß das kaskadierte Speichern mit Verlusten verbunden ist. Sinnvoll fände ich eine "priorisierte" Vorgehensweise = Quartiersspeicher zuerst, Bereiche mit bisher hohem Abregelungsbedarf zuallererst und nah am größten Einzeleinspeiser.

Ob das irgendwo schon so gehandhabt wird, weiß ich nicht. Das "netzdienliche" Abregeln ist jedenfalls eine systemische Verschwendung.
"Jede Kilowattstunde zählt."

@NichtVielZuSagen @Nephele @sven_giegold um deine letzte frage zu beantworten: nein. erzeugung und netz sind regulatorisch streng getrennt, speicher zählen als erzeuger. daher insgesamt schwierig, aber politisch so gewollt.
@young_ullrich @NichtVielZuSagen @sven_giegold ich glaube so kategorie offshorewindpark ist auch gar nicht auf der niederspannungsebene unterwegs, das ist direkt auf hoch- und höchstspannungsebene. Also diese vision mit den quartierspeichern ist eher für die größenordnung karl otto seine efh dachsolar sinnvoll. Die kann man damit sicher wunderbar puffern.
Aber damit bekommt man auch nicht die ee aus nord nach süd, sondern höchstens von nord windreicher tag nach Nord flaute am nächsten Tag.
@young_ullrich @sven_giegold seh ich, aber ich finds nicht zuende gedacht. Letzten Endes wollen wir ja unser EE Potential ausschöpfen, und ja, auch überkapazitäten bauen für h2 Wirtschaft und so, das heißt unterm Strich, dass wir über kurz oder lang sowieso alle geeigneten Standorte ausschöpfen werden. Ob man jetzt zuerst die mit Anschluss bebaut oder nicht, ist dann auch egal, weil am Ende alle Anschlüsse früher oder später gelegt werden müssen.
Im Sinne des schnellen Ausbaus find ichs ok so.
@sven_giegold
Ich frage mich bei all den Verlautbarungen und kraftstrotzenden Aussagen von Frau Reiche, wie viel sie und ihr Stab denn davon ohne die Unterstützung des Kabinetts (und damit der momentan zahnlosen SPD) alleine umsetzen kann. Oder handelt es sich bei ihren Statements zunächst mal, ähnlich wie bei Merz, um Futter für die eigene Basis? Am Schluss zählt, was dabei raus kommt, nicht was alles gesagt und hinausposaunt wird.
@sven_giegold DAFÜR wird Reiche doch auch bezahlt. ☝️
Neeeee, nicht von uns - von der Fossillobby
@cyb3rrunn3r this!
"Fernab vom internationalen energiepolitischen Mainstream. Glaubt sie ganz offenbar einfach nicht, dass sich Deutschland mit Erneuerbaren Energien versorgen kann."
Keine Ahnung was die gute Dame glaubt oder nicht, sie ist Lobbyistin und wird von Gas-Betreibern bezahlt und genauso agiert sie auch!
@sven_giegold
@Ramonsta72 @cyb3rrunn3r @sven_giegold ob sie momentan auch aus dieser quelle geld bezieht, weiß ich nicht; jedenfalls hatte sie sich aber vom ministersessel weg kaufen lassen, und wenn sie den ministerposten irgendwann (besser gestern als heute🙄 ) verläßt, wartet wieder der alte posten (oder ein sehr ähnlicher im selben bereich) auf sie. da gibt´s dann zwar ne karenzzeit, aber die paar monate hält sie schlapp durch, ohne vom geplanten sozialkahlschlag getroffen zu werden.
diese karenzzeit in BEIDE richtungen ist lääängst überfällig, hätte auch den metzger auf dem tierschutzsessel 🤮 verhindert.
aber die unchristlichen und die fdp werden das mit zähnen und klauen verhindern😡 .

@sven_giegold

sie weiss eben, wem sie was schuldet.....

@sven_giegold na, sie wird davon auch profitieren. 🤑
@sven_giegold
Lobbyistin mit Ministeramt! Widerlicher und korrupter geht es nicht.
@sven_giegold In der Theorie mögen Kostenvorteile der Erneuerbaren existieren (Effizienz usw.). In der Praxis hat Europa und besonders Deutschand im globalen Vergleich hohe Energiekosten. Solange der Energiemarkt in Europe nicht reformiert wird, sehe ich, dass Unternehmen auf Grund von diesem Nachteil schwächeln bzw. abwandern. Würden in der Zwischenzwei Importzölle für fossile Güter helfen? Wie bekommen wir faire Martkbedingungen?
@dancesWithCycles @sven_giegold wenn ich es richtig verstanden habe, richtet sich der Preis nach dem teuersten Energieträger (man möge mich korrigieren, falls ich hier was falsch verstanden habe). Vielleicht da mal ansetzen?
@twallutis @dancesWithCycles @sven_giegold Nur der Börsenstrompreis, der Großteil der Stromversorgung passiert aber über langfristige Lieferverträge.
@benedikt @dancesWithCycles @sven_giegold und warum steigt der Stromkreis (gefühlt) stetig an?

@twallutis @benedikt @dancesWithCycles @sven_giegold

Die Merit-Order ist ein Preisbildungskonzept der fossil-nuklearen Zeit.
In der Zeit seit dem Höchststand ist der Preis gesunken. Man muß den kWh-Preis mit der Einkommensentwicklung in Relation setzen.

Ist der Energiepreis (Strom, Wärme, Verkehr) niedrig, gibt es wenig Neigung zu sparen. Stichwort Rebound-Effekt.
Was ist angenehmer: Billiger Strom oder nach den deutschen Möglichkeiten gebremster Klimawandel?

Es ist sinnvoll, den Faktor menschliche Arbeit von staatlichen Ausgaben (Steuern, Umlagen) zu entlasten und den Produktionsfaktor Energie zu belasten. Das war der Sinn der "ökologischen Steuerreform" 1998. Lang ist's her.
Im Augenblick steht der Rollback bevor.
Hier ausführlicher - wer möchte:
https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/114751465264394313

Georg Nowak (@[email protected])

Viel Schnee von gestern Zitat: "Wir wollen Unternehmen und Verbraucher in Deutschland dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh mit einem Maßnahmenpaket entlasten. Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die #Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren." https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag2025_bf.pdf Man kann sich bei einem mündlichen Versprechen schon mal versprechen - aber nicht bei einem schriftlichen. Wie geläufig ist noch der Begriff #Ökosteuer? https://www.umweltbundesamt.de/geschichte-umweltschutz/1999 Steuern auf umweltschädliches Verhalten, insbesondere #Energie, sollten den 'Faktor #Arbeit' (konkret die #Rentenversicherungsbeiträge) entlasten. Ein richtiger Gedanke. Die Stromsteuer (auf Strom aus dem #Versorgungsnetz) ist Teil der Ökosteuer wie die #Energiesteuer (auf stoffliche Energieträger) und die #Luftverkehrsteuer (auf #Flugverkehr außer Sport- und Privatfliegerei). https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/steuern-von-a-z-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=4 Heutzutage rangiert das Thema #Klima irgendwo hinter #Aufrüstung, #Wirtschaftswachstum und #Inflation. Menschen mit kleinen Einkommen spüren sehr wohl, ob die Kilowattstunde um zwei Cent billiger wird, nachdem die ehemalige #EEGUmlage in das Steuersystem übergegangen ist https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Fachthemen/ElektrizitaetundGas/ErneuerbareEnergien/EEG_Aufsicht/EhemaligeEEGUmlageEigenversorg/start.html . Eine Beispielrechnung demonstrierte die Senkung der Stromsteuer https://www.spiegel.de/wirtschaft/energiekosten-moegliche-steuersenkung-koennte-stromkosten-um-sieben-prozent-verringern-a-c702343b-48d4-44bd-b9a4-9d09fe6d8cbb . Das #Klimageld wäre die andere Möglichkeit, einen niedrigen Energieverbrauch zu belohnen. Doch dieses Wort sucht man im Koalitionsvertrag von #SchwarzRot vergebens. Eine Kompensation der #CO2Steuer wird nur angedeutet https://climatejustice.social/@NichtVielZuSagen/114453803115437262 . Es erscheint wie die allmähliche Rückabwicklung der ökologischen Politik von #RotGrün (1998-2005), an der sich auch ehemalige Regierungsmitglieder beteiligen https://eupolicy.social/@ilumium/110915472816850289 .

Climate Justice Social

@sven_giegold

Die #EU will 2050 CO2-neutral sein,
#China 2060.

Mit der reziproken Performance, die der Westen und seine neoliberalen Umweltsaboteure in Sachen #Klimaschutz an den Tag legen, sehe ich die Realität ebenfalls "kehrwertig":

China wird sein Ziel vorzeitig erreichen, indem es seinen technologischen Vorsprung in Wert setzt und die Performance erhöht - wie man es sich in einer #Marktwirtschaft wünscht.

Und #Europa wird nach dem Modell #Altmeier verkacken, jetzt in noch größer ..

@sven_giegold ....den qualifizierten deutschen Jugendlichen kann man mittlerweile nur noch empfehlen Chinesisch-Kurse zu belegen. Deutschland produziert lieber Verbrenner-Autos und Stahl für Panzer, statt in Zukunftstechnologien zu investieren ^^

@sven_giegold
Vielleicht müsste man es dann auch mal richtig anpacken...

Förderung nur noch für Windkraft-Anlagen, die auch gleich auf Speicher versehen sind, nur mal als Beispiel.
Wenn ich sehe, wie viel Prozent von den Dingern hier bei uns - abgesehen von ein paar Spitzenstunden - immer still stehen, finde auch ich: es reicht mit planlos.
Und in meinem örtlichen Umfeld kommen grade jedes Quartal 30 dazu.
Inzwischen sieht es auch echt scheiße aus.

Ich weiß, das darf man nicht sagen...

@sven_giegold Oder einfach politisches Kalkül?

Privat wird sie sicherlich ne Wärmepumpe, Solar und nen Stromer haben. Ihr sind die Folgen egal, wenn mittelfristig der Hammer kommt und die Preise für fossile Rohstoffe explodieren.

@sven_giegold Vermutlich würde es besser funktionieren, wenn da die Korruption die Geschäfte fördern würde.
@sven_giegold Sie weiß es besser... aber Lobbyisten haben ihre eigenen Wahrheiten.
@sven_giegold Trägt die Grüne Bundestagsfraktion dafür Mitverantwortung?
https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/fachtexte/durchbruch-fuer-klimaschutz-und-zukunftsinvestitionen/
Da steht: "Wir haben erreicht, dass 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für den Klimaschutz bereitgestellt und in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) überführt werden. "
Wie stellt Ihr sicher, dass die neuen Schulden nicht die Fossilindustrie unterstützen?
Durchbruch für Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen

Grüne setzen Meilensteine bei Grundgesetzänderung und zur Finanzierung des Klimaschutzes durch.

@ingo_wichmann @sven_giegold Genau die Grünen sind Schuld!

Sonst gehts dir gut ja?

@ingo_wichmann @sven_giegold deine Frage ist ein bisschen zu oberflächlich. Die eigentliche Frage ist, was macht man mit Parteien, die sich einfach über geltendes Recht hinwegsetzen, denn das ist momentan das Problem mit der Regierung. Zurückweisung an Grenzen, Düngeverordnung ohne vorgesehene Beteiligung des Bundestages streichen... Da ist eine eigenwillige Auffassung von Klimaschutz dasselbe nur in nicht so krass.
@Nephele @sven_giegold Kommt das jetzt völlig unerwartet, oder was?
@ingo_wichmann @sven_giegold unerwartet nicht, aber ich würde behaupten, ähnlich wie in den USA hat man die Dreistigkeit unterschätzt, mit der das in aller Öffentlichkeit durchgezogen wird.

@Nephele @ingo_wichmann @sven_giegold ja, und da müsste seitens #GBA & #BVerfG mal ernsthafte #Konsequwnzen kommen!

Denn #MangeondeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen gefärden die #Rechtsstaatlichkeit und damit die #FDGO qua #Grundgesetz!