Manchmal braucht es gar keinen Kommentar, da reichen Zitate.

Außenminister #Wadepuhl in Syrien: Ein solch großes Ausmaß an Zerstörung habe er persönlich noch nicht gesehen. "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", sagte Wadephul. Er äußerte sich deshalb auch zurückhaltend zur möglichen Rückkehr syrischer Geflüchteter aus Deutschland. Diese sei "zum jetzigen Zeitpunkt nur sehr eingeschränkt möglich", da in Syrien "sehr viel an Infrastruktur" zerstört sei.

Innenminister #Dobrindt in Berlin: Egal.

Nur zur Erinnerung: "Würde" in Art. 1 GG ist kein Konjunktiv. Und sie ist nicht bestimmten Menschen mit bestimmten #Staatsangehörigkeiten oder gar bestimmten #Stadtbild-Kriterien vorbehalten.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/bundesinnenministerium-syrien-abschiebungen-trotz-wadephul-aeusserung

#Rechtsstaat #Migration #Flucht #Abschiebung #Menschenwürde #Justiz #Demokratie #Anstand #TeamResopal #JuraBubble

Warum kann man auf #Booking keine #Zelle im #Knast buchen?
Weil es kein #Hotel ist.
Auch wenn Leute ohne Ahnung das behaupten.

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Wie immer, Sonntag ab 9.30h auf allen Kanälen, mit dem @Orkan_der_rechtspflege Steffi und mir. Hier ganz leicht zu finden:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Inkl. #PeerTube 🙂

Wer glaubt, das #Gefängnis wäre fast wie ein Hotel, dem ist eine Gefängnisführung zu empfehlen. Ja, das gibt es wirklich! Auch #Jugendliche können eine Führung inkl. kurzem freiwilligen Einschluss erleben. Ist ein echter Augenöffner und bringt einen schnell davon ab, vermeintliche Fakten nachzuplappern.

Wir erklären die Unterschiede zwischen offenem und geschlossenem Vollzug. Ist offener Vollzug überhaupt sinnvoll? Gehen da nicht alle stiften?

Und stimmt es überhaupt, was man immer so in Serien über den Vollzug sieht? Gemeinschaftszellen? “Das Loch” als Strafe, wenn man Mist gebaut hat oder bei den Wärtern unbeliebt ist?
Arbeit im Gefängnis nur als Privileg für die, die Vitamin B oder Geld haben?

Gibt es eigentlich Internet im Gefängnis?Darf wirklich jeder einen eigenen Fernseher haben? Und was ist mit einem Telefon? Handy? Kann man während der Haft eine Ausbildung machen?

Und wie sieht es eigentlich mit Knastessen aus? Was ist mit Unverträglichkeiten oder religiösen Ernährungsvorgaben? Hat man dann Pech gehabt?

FunFact: In manchen Gefängnissen werden richtig coole Sachen hergestellt, die man online bestellen kann.

FunFact 2: Manche Gefängnisse arbeiten mit #Störsendern, um Schmuggel-Handys den Garaus zu machen.

Aufgaben und Ausgestaltung des
Strafvollzuges:

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/kriminalitaet-und-strafrecht-306/268268/aufgaben-und-ausgestaltung-des-strafvollzugs/

Infos zum offenen Vollzug: https://de.wikipedia.org/wiki/Offener_Vollzug

Infos zum geschlossenen Vollzug: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschlossener_Vollzug

Strafvollzugsgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/index.html#BJNR005810976BJNE004600314

Infos zur #Resozialisierung: https://de.wikipedia.org/wiki/Resozialisierung

Führungen für Jugendliche: https://ghj.social/angebote/jva-besuche/

Gefängnis-Shop “Santa Fu” https://www.santa-fu.de/produkte/

#Jusitz #Strafvollzug #Gerichte #JVA #Justizvollzugsanstalt #Richter*innen #Rechtsstaat #JuraBubble #TeamResopal

Hot Take des #Amtsgericht #Eilenburg zur #Videoverhandlung

#Justiz funktioniert nicht allein auf und durch Papier. Sie braucht das "wahre Erleben der Autoritäten".

Zur Verfügung im Volltext weiter auf LinkedIn bei Tobias Freudenberg @ #NJW: https://www.linkedin.com/posts/tobias-freudenberg_verf%C3%BCgungvideoverhandlung-ugcPost-7388563987359191040-6ys0?utm_source=social_share_send&utm_medium=android_app&rcm=ACoAAE-k2g8BuRQyf6EeR-ZP9BrRDzMZcCZSfBA&utm_campaign=copy_link

#Leseempfehlung #Lesebefehl #TeamResopal #JuraBubble #Rechtstaat #Gericht #128aZPO #ZPO #Zivilrecht

Hier und da läuft die Umstellung meines digitalen Richterarbeitsplatzes in Richtung #FOSS vielleicht nicht ganz geräuschlos ab. Aber lieber Anlaufschwierigkeiten als "#SouveränitätsWashing". Looking at you #Bayern.

https://www.pandolin.io/bayern-kauft-digitale-souveranitat-bei-microsoft-und-nennt-das-fortschritt/

#SchleswigHolstein #DerEchteNorden #TeamResopal #JuraBubble

Wird der Verwendungszweck bei der Abschlagszahlung an den #Stromversorger falsch angegeben, muss der das Geld nach seinen Möglichkeiten trotzdem dem richtigen Kundenkonto zuordnen.

Mehr dazu in unserem aktuellen #Urteil des #Landgericht #Itzehoe: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/LandgerichteSH/LGItzehoe/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_LG_Itzehoe_spez/2025/Meldungen_2025/meldung_zahlendreher

#GerichteSH #RechtNordisch #SchleswigHolstein #Justiz #Zivilrecht #TeamResopal #Energieversorger #JuraBubble

Es gibt sie noch, die guten Nachrichten: #KI-Betreiber haften für #Halluzinationen (eigentlich: #Konfabulationen) ihrer #Sprachmodelle.

Konkret: wenn #Musk seine KI #Grok #Lügen verbreiten lässt, dann kann er sich nicht auf technische Unzulänglichkeiten herausreden.

#Rechtsstaat #Justiz #Urteil #Grundrechte #TeamResopal #JuraBubble

https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/lg-hamburg-324o46125x-x-ki-bot-aussage-haftung-halluzination-unterlassung