Über den aktuellen Kriegszustand und das #Völkerrecht in der #Krise reflektieren zwei renommierte Völkerrechtler aus historischer Sicht und suchen Antworten für eine Lösung der gegenwärtigen Krisensituation. Gibt es völkerrechtliche Instrumente, die zu einem #Frieden führen könnten? Ist die internationale Strafgerichtsbarkeit ein zahnloser Tiger und Spielball politischer Machthaber? Wer entscheidet über Krieg und Frieden, das #Recht oder #Regierungen?

#Alterskontrollen: Der #Pudding wird uns auf die Füße fallen.

Weltweit drängen #Regierungen auf #Alterskontrollen im #Netz. #Robust, #anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-der-pudding-wird-uns-auf-die-fuesse-fallen/

Der Pudding wird uns auf die Füße fallen

Weltweit drängen Regierungen auf Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

netzpolitik.org
@bkastl Komisch, solche #Baumaßnahmen werden zügig umgesetzt, stattdessen #bezahlbareswohnen interessiert seit zig Jahrzehnten nicht. Folge, heute fehlt es für Millionen von Menschen an bezahlbarem #Wohnraum. Klarer #FehlerimSystem der #politischen #Regierungen inkl. #Bundesregierung,
der schleunigst beseitigt werden muss. Uns #Steuerzahler kostet diese Fehlstellung #Milliarden, da Menschen, sich die Mieten nicht mehr leisten können, Schulen, Infrastruktur in einem miserablen Zustand sind.

Im letzten Jahr wurden weniger Wohnungen zugebaut als 2012!

Ob die das Thema aus den Augen verloren haben?

https://horstschulte.com/im-letzten-jahr-wurden-weniger-wohnungen-zugebaut-als-2012/

AmaZon(e) of Interest - Warum wir unsere kritischen #Infrastrukturen gegen #BigTech verteidigen müssen

Das neue Business von #Amazon & Co heißt: kritische Infrastrukturen. Mit dem Beitreiben von öffentlichen Verwaltungsplattformen, Datenzentren oder #Katastrophenhilfe werden Big Tech Unternehmen immer mehr zum privaten Rückgrat staatlicher Aufgaben.

Vor allem für #Städte und #Regierungen, die unter #Deindustrialisierung und #Sparpolitik leiden, versprechen „On-Demand”-Technologien Innovationen für Standorte, #Arbeitsplätze und eine neue regionale Identität.

Diese Public-Private-Partnerships haben einen hohen Preis: sie verwandeln unsere öffentlichen Räume nicht nur in Zones of Interest, Campus oder gar „#freedomcities“ für Tech-Eliten; sie begeben politische Entscheidungsträger*innen in Abhängigkeit von privaten, globalen und zunehmend auch technofaschistischen Interessen.....

https://www.youtube.com/watch?v=PrKI3-sjwp4

#Meta, #Google, #Amazon #Cloud #Netflix #Brandenburg
#Gewerbesteuer
#Infrastruktur #AWS

re:publica 26: AmaZon(e) of Interest - Warum wir unsere kritischen Infrastrukturen gegen Big Tech…

YouTube

diesen Juni ist es wieder soweit: In #Bonn treffen sich #Regierungen aus der ganzen #Welt bei der SB64, um über #Klimaschutz zu verhandeln. Von der jährlichen #Weltklimakonferenz hast Du sicherlich schonmal etwas gehört, aber wusstest Du auch, dass in Bonn jedes Jahr die entscheidenden #Zwischenverhandlungen stattfinden. Genau wie bei der jährlich stattfindenden #UNKlimakonferenz ist es auch bei den #Zwischenverhandlungen enorm wichtig, dass #KlimaAktivistInnen aus dem #GlobalenSüden mit am #Verhandlungstisch sitzen. Ihre #Teilnahme an den #Verhandlungen ist entscheidend, damit die Stimme der am stärksten von der #Klimakrise #Betroffenen beachtet wird.

Doch die Teilnahme an der #Konferenz ist sehr teuer: Flüge, Visa, Unterkünfte. Gemeinsam mit AktivistInnen aus der ganzen Welt organisiere ich daher eine Spendenkampagne, um Menschen aus dem Globalen Süden die Teilnahme an der kommenden UN-Klimakonferenz in Bonn zu ermöglichen. Dafür brauchen wir Deine Unterstützung!
https://www.betterplace.org/de/projects/176177
BITTE TEILEN!!!

Klimaaktivist*innen aus dem Globalen Süden zur UN-Klimakonferenz nach Bonn

Gemeinsam bringen wir Aktivist*innen aus dem Globalen Süden zur UN-Klimakonferenz nach Bonn, damit die Menschen gehört werden, die die Klimakrise am stärksten trifft und die seit Jahren für einen echten Ausstieg aus den Fossilen kämpfen. 🌍✊

betterplace.org

@finanzwende.de Der 💥 #warondrugs und andere Aktivitäten der #OrganisiertenKriminalität, #Finanzmafia und diverser #Nachrichtendienste weltweit, funktioniert nur durch #Geldwäsche, historische Aufhebung der #Golddeckung der Währungen & durch #Untätigkeit der amtierenden #Regierungen. Ist das so❓ #Parallelsysteme #DeutscheBank #FinCENFiles #Blackrock und Co. Historie des #Cannabisverbot 🌱 #Cannabis als Fallbeispiel #finanzwende #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grüne

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116561141519114279

Petition! via #innnit
Jetzt #Blockaden im #EURat dauerhaft #beenden!
#Europa gerät unter #Druck: #Autokraten gewinnen an #Macht, #Demokratien werden #schwächer, unsere Werte werden #angegriffen – von außen und von innen. Jetzt ist der Moment, Europas Stimme zu stärken.

Die #EuropäischeUnion darf nie wieder #erpressbar sein. Unsere #Zukunft und #Handlungsfähigkeit dürfen nicht am #Veto einzelner #Regierungen #scheitern. Nachdem der #AutokratOrban in #Ungarn #abgewählt wurde, besteht mit den aktuellen #politischenMehrheiten jetzt die reale Chance, Blockaden im EU-Rat dauerhaft zu beenden und das #Einstimmigkeitsprinzip durch #qualifizierteMehrheiten zu #ersetzen.

Diese Chance ist historisch. Und sie ist zeitkritisch. Wir fordern ein Europa, das schützt, handelt und zusammenhält.
https://innn.it/europe?lid=yfu6899hghio&utm_campaign=BrazeMailing&utm_kwd=260508%20-%20SIGN%20-%20europe%20-%20WINNER%20-%20Reblast%20Europatag&utm_source=Newsletter

Petition · Keine Erpressung Europas - Vetorecht im EU-Rat abschaffen JETZT! · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Laura Wessbecher, Lina Abraham, Benjamin Cannau, Milan Hahn, Melina Fries unterstützen!

Nun sitze ich also mit meinem #DTicket im gut ausgelasteten #Bus, der aber im #Pendlerstau steckt. Ist das die #Fucking #Freiheit, die unsere #Regierungen und #Journalisten der #Welt spendieren wollen?

Eine #Scheißschnapsidee ist das. Sonst nixxx!

Ganz einfach . . .

Im Grunde genommen ist es doch ganz einfach - die #Beitragsbemessungsgrenze muss ersatzlos gestrichen werden. Dann würden Millionen - wenn nicht gar Milliar...