Anne Sverini ☀️Feb 24
Es scheint, als wäre Friedrich #Merz so schnell beleidigt wie Erdogan. Im tagesspiegel lese ich, dass im Kanzleramt kolportierte 270 #Strafanzeigen wegen #Schmähungen geführt werden.
Was für ein Armutszeugnis.
Die PolitikerInnen sollten mals selbst darauf achten, wie sie sich in den Parlamenten und Ausschüssen benehmen. Das ist oft mehr als übel.
Leipziger ZeitungJan 1

#Schwarzfahren bei den LVB: „Serviceorientierte #Fahrausweisprüfung“ lässt Zahl der #Strafanzeigen sinken

https://www.l-iz.de/wirtschaft/verbraucher/2026/01/schwarzfahren-bei-den-lvb-serviceorientierte-fahrausweisprufung-zahl-strafanzeigen-642524
#Leipzig #LVB

Schwarzfahren bei den LVB: „Serviceorientierte Fahrausweisprüfung“ lässt Zahl der Strafanzeigen sinken · Leipziger Zeitung

Schon seit einigen Jahren bemüht sich eine Mehrheit im Leipziger Stadtrat darum, dass das Schwarzfahren in den Bussen und Bahnen der Leipziger

Leipziger Zeitung
Nachrichten aus aller WeltDec 9

Merz ging gegen Beleidigungen vor: Als Fraktionschef stellte er Hunderte Anzeigen.

Bundeskanzler Friedrich Merz ging schon vor seiner Amtszeit konsequent gegen Beleidigungen im Internet vor. Wie die Welt am Sonntag berichtet, stellte er während seiner Zeit als Unionsfraktionschef Hunderte Strafanzeigen gegen Nutzer, die ihn in sozialen Medien beschimpften.

https://buff.ly/iXRcDer

#FriedrichMerz #Beleidigung #Strafanzeigen #Politik #SozialeMedien #Hausdurchsuchung #HassImNetz #Justiz #Debatte

HeiDeDec 8
https://taz.de/CDU-Chef-wehrt-sich-gegen-Beschimpfungen/!6135893/ Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich #Merz als Fraktionschef hunderte #Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten #HausdurchsuchungenVor etwa einem Jahr hatte eine Hausdurchsuchung nach einer Strafanzeige des damaligen Bundeswirtschaftsministers Robert #Habeck (Grüne) für öffentliche Debatten über #Verhältnismäßigkeit gesorgt. DerVorfall wurde insbesondere in rechten Kreisen aufgegriffen und zog den Vorwurf angeblicher Staatszensur nach sich.
CDU-Chef wehrt sich gegen Beschimpfungen: Merz will sich nicht „drecks Suffkopf“ nennen lassen

Laut Zeitungsbericht stellte Friedrich Merz als Fraktionschef hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung. In zwei Fällen folgten Hausdurchsuchungen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Interessengemeinschaft DEGAGNov 30

DEGAG #Insolvenzverfahren

Es liegen bereits zahlreiche #Strafanzeigen vor, und die #Kriminalpolizei hat eine spezielle Ermittlungsgruppe namens " #Degag " eingerichtet, um sich um den Fall zu kümmern.

https://www.igdegag.de/degag-insolvenzverfahren/

The mad PräsidentOct 27

Wisst ihr noch?
#Ampelregierung?

War nicht perfekt, aber wir haben nicht ständig auf der Strasse gegen die #Regierung protestiert und es wurden auch nicht soviele #Strafanzeigen gegen die Mitglieder der Regierung gestellt.

Wann endlich #Rücktritt, Herr #Merz?

Squirrel NewsSep 19, 2025

Aktivisten in #Nepal nutzen #Discord, um eine Übergangsregierung zu bestimmen 💻
#Frankfurt am Main schafft #Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung ab 🚋
und in einem früheren Parkhaus in #Paris wachsen #Pilze in Bio-Qualität für Restaurants 🍽️

Unsere neue Ausgabe ist da 👇

https://squirrel-news.net/de/news/discord-revolution-in-nepal-frankfurt-entkriminalisiert-schwarzfahren-unterirdische-landwirtschaft-in-paris/

Discord-Revolution in Nepal, Frankfurt entkriminalisiert Schwarzfahren, unterirdische Landwirtschaft in Paris - Squirrel News

Aktivisten in Nepal nutzen Discord, um eine Übergangsregierung zu bestimmen; Frankfurt am Main schafft Strafanzeigen wegen Beförderungserschleichung ab; und in einem früheren Parkhaus in Paris wachsen Pilze in Bio-Qualität für Restaurants: Unsere neue Ausgabe ist da

Squirrel News
☆ ArtemisNews ☆Aug 30, 2025
Wer #Gentrifizierung erlebt, erlebt #Völkermord. Wer in #Stuttgart vertrieben wird, bekommt ständig #Strafanzeigen, Lügenpolizei und Verleumdungen. Falsche Urteile und immerwährende Betrugsrechnungen von der #Justiz, nie Gerechtigkeit, ständige Verbrechen, bei denen #Polizei weg sieht und Folterdrohungen, Kichenbrschallung im Schlafzimmer. Es ist ein #Kriegsverbrechen, wie unschuldige Leute hier von #Beamtennazis verjagt werden. Es ist eine #EthnischeSäuberung, ein #Bürgerkrieg.
LaraJun 6, 2025

"Für Personen, die #Zurückweisungen an der #Grenze beobachten, haben wir zudem Vorlagen für #Strafanzeigen gegen Beamte der #Bundespolizei und für #Dienstaufsichtsbeschwerden angefertigt.

Allen Beteiligten an den Zurückweisungen muss klar sein, dass sie persönlich Verantwortung für ihr rechtswidriges Verhalten tragen."
👉 https://fragdenstaat.de/artikel/klagen/2025/06/strafanzeige/
@fragdenstaat
#Dobrindt #Demokratie

Rechtsstaatlichkeit verteidigen: Wir zeigen Dobrindt an

Der Bundesinnenminister hält an den rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze fest. Deswegen muss sich jetzt die Staatsanwaltschaft mit ihm beschäftigen.

FragDenStaat
Hubu.deJun 5, 2025
#news ⚡ Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Strafanzeigen von Politikern: Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leu... https://hubu.de/?p=281486 | #politikern #strafanzeigen #hubu
Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Strafanzeigen von Politikern - Hubu.de - News & FreeMail

Nach den jüngsten Urteilen und einer Razzia wegen sogenannter Politikerbeleidigung rät die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) Politikern, "sich mit Anzeigen und Strafanträgen" zurückzuhalten.

Hubu.de - News & FreeMail