Ukraine-Nachrichten«Russland hat einen Markt in Nikopol angegriffen: fünf Tote und mehr als 20 Verletzte»
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ThomasDass Deutschland eine reine Verteidigungsarmee sei, das wird gerne erzählt, aber Deutschland beteiligt sich ganz offiziell an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen (Irakkrieg). Seinerzeit verweigerte ein Soldat die Beteiligung, wurde dafür degradiert, was das Bundesverwaltungsgericht beanstandete.
Davon abgesehen steht die Bundeswehr in einer ungebrochenen Kontinuität zur mörderischen Wehrmacht. Wie sehr der Rechtsextremismus in ihr verankert ist, zeigen die vielen 'Einzelfälle', bis hinein in die Eliteeinheiten.
Erinnerst Du Dich an das KSK, in welchem oberste Vorgesetzte selbst ganz offen den Bezug zur Wehrmacht herstellten und förderten. Mir fällt da General a.D. Günzel ein, als Person und dessen Buch 'Geheime Krieger'. Abgesehen davon war das KSK selbst nach offizieller Beurteilung durchsetzt von Rechtsextremen. Das war kein bloßer Zufall, sondern ist strukturell so angelegt.
Das bedeutet, die deutsche Bundeswehr kann niemals ohne diese Vergangenheit gelesen und verstanden werden, sie wirkt bis in die Gegenwart fort, so sehr dies Politiker:innen auch leugnen oder jedesmal bagatellisierend von Einzelfällen sprechen mögen.
Jedem Menschen steht zudem das Recht zu, den Dienst an der Waffe zu verweigern. Dies meine ich nicht nur legalistisch, sondern als existentielle ethische Kategorie. Denn ein Zwang zum Töten verletzt das grundlegende Recht, nicht gegen die eigene, ernsthaft begründete moralische Überzeugung handeln zu müssen. Ein Zwang zu morden ist mit der Menschenwürde unvereinbar.
Mir ist bewusst, dass das Wort vom Mord hier auf Widerspruch stößt, aber am Ende ist es eben nichts anderes, so sehr Menschen an der Idee der moralisch gerechtfertigten Selbstverteidigung festhalten wollen.
Zu dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:
https://www.bverwg.de/de/pm/2005/38
Zu General a.D. Günzel:
https://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_G%C3%BCnzel?wprov=sfla1
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Sepia FanWenig überraschend droht der Iran nun mit Angriffen auf Brücken arabischer Nachbarländer. Mit der selben Begründung, mit der die USA die Brücke im Iran zerstörte: Militärische Nutzung (als Versorgungsroute für US-Stützpunkte).
Brisant: Bahrains Bevölkerung ist zu 70% schiitisch (👀 Iran) und wird von einem sunnitischen Königshaus regiert. Proteste wurden 2011 mit Saudi-Arabien niedergeschlagen. Die King Fahd-Brücke verbindet beide Länder.
Wo soll das nur hinführen?
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Me-tiDeutschland als Zielscheibe?
Mit zunehmender Kriegsdauer gewinnt die Basis (US-Airbase Ramstein) laut Wall Street Journal weiter an Bedeutung: Zielerfassung, Echtzeitsteuerung sind wichtig, aber auch als logistische Nachschubdrehscheibe. Nachdem Spanien die Nutzung zweier US-Basen für Angriffe auf den Iran untersagte, verlagern sich Kapazitäten gen Pfalz. Für die US-Kriegsmaschinerie bietet Ramstein geografische Nähe zu den Einsatzgebieten, Sicherheit vor iranischen Gegenschlägen – und deutsche Verlässlichkeit. Die parlamentarische Kontrolle hinkt dramatisch hinterher.
Die seit den 1950er Jahren errichtete Basis könnte Deutschland – sollte der Iran-Krieg eskalieren – zur Gegenschlag-Zielscheibe machen. Aktuell droht dergleichen nicht unmittelbar, der Iran wäre dazu nicht in der Lage.
Doch die Handlungsoptionen Berlins, sollte ein Krieg mit China oder Russland drohen, scheinen begrenzt: Bereits 2014 stellte der wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest, dass der Regierung abseits einer einseitigen Kündigung des Vertrages mit den USA "nur politische Reaktionen wie Rechtsprotest oder bilaterale Konsultationen" blieben.
In der politischen Praxis ist eine Schließung Ramsteins nahezu ausgeschlossen: CDU, SPD und Grüne tragen den Status quo entschlossen mit, zu eng bindet die politische Klasse nach wie vor ihr Schicksal an Wohl und Wehe des Transatlantik, sieht im Bruderbund die beste, eigene Position.
https://www.telepolis.de/article/Ramstein-Deutschlands-stille-Kriegsbeteiligung-11242983.html
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Ardor 
DrChronically M.D.Gibt es Kriege, in denen die angreifende Macht keine #Kriegsverbrechen begeht?
Mir kommt das alles gerade so sinnlos vor. Also Kriege sowieso aber es geht mir um „Gesetze und Gebräuche des Krieges“.
Selbst wenn jemand zur Rechenschaft gezogen würde, würde dies nichts ungeschehen machen. Und wird
PRuhenstrothB
PudelBlitz