Mastodawn

Jahrzehnte lang haben sich unsere Politiker lieber publikumswirksam beim Durchschneiden von Bändchen vor neuen #Brücken und #Autobahnen filmen lassen, die bestehende Infrastruktur überließ man sich selbst.
#Dobrindt #Schmidt #Scheuer #Ramsauer #Tiefensee
Und wir wählen die immer wieder?! 😠

speckdäne May 29

"...Der Anfangsverdacht sei, beide hätten bei einer Zeugenaussage »bewusst wahrheitswidrig« ausgesagt, hieß es damals. ..."

Genau darum geht es! "bewusst"! Und das wird schwer. Man erinnere sich an den ominösen Herrn Kohl und seine Erinnerungslücken.

"...Das Prestige-Projekt von Andreas Scheuer ..."

Und das ist falsch! Es war das Prestige-Objekt der CSU und der Herren Seehofer, Ramsauer und Dobrindt. Da hängt die ganze CSU drin!

"...Scheuer stand insbesondere dafür in der Kritik, dass er Betreiberverträge zu der geplanten Maut bereits Ende 2018 abgeschlossen hatte, als die Rechtssicherheit beim EuGH noch nicht feststand. ..."

Zu dem Umstand würde mir ein Gerichtsverfahren viel besser gefallen! Aber da war die Staatsanwaltschaft entweder zu befangen, zu ängstlich oder hat nicht die notwendige politische Freigabe erhalten.
Was viele nicht wissen: Deutsche Staatsanwälte sind nicht frei in Ihrer Entscheidung, Ermittlungsverfahren aufnehmen zu dürfen. Dies wurde auch schon vom EuGH gerügt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-05/scheuer-gericht-prozess-pkw-maut-gxe#cid-81581426

#deutschland #politik #pkwmaut #scheuer #seehofer #ramsauer #dobrindt #bundesregierung #schwarzrot #bundestag #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke

Pkw-Maut: Andreas Scheuer muss im Zuge des Maut-Debakels vor Gericht

Im Kontext der gescheiterten Pkw-Maut ist die Anklage gegen den CSU-Politiker zugelassen worden. Es geht um eine mögliche Falschaussage. Scheuer bestreitet die Vorwürfe.

DIE ZEIT

speckdäne Mar 31

"....Die Deutsche Bahn hat den Personalmangel in ihren Stellwerken weitgehend behoben. "Seit Jahresbeginn 2026 konnte die sogenannte leistungswirksame Personalbesetzungsquote in den Stellwerken bundesweit durchschnittlich zu 100 Prozent gesichert werden", teilte das Unternehmen mit. Durch den Personalmangel war es zu Verspätungen und Zugausfällen gekommen. ..."

Ach? So plötzlich? Seit wann gibt es diesen "Personalmangel" denn? Und warum wurde der nicht eher beseitigt? War das der deutschen Bahn AG nicht wichtig? Mußte da erst ein neuer Chef aufräumen? Warum erst jetzt ein neuer Chef? Wer war politisch verantwortlich für die Verkehrspolitik in der Vergangenheit, also welche Partei? Wurde gar die Bahn AG von der Politik sabotiert?

https://www.zeit.de/mobilitaet/2026-03/deutsche-bahn-stellwerke-personal-einstellungen-gxe#cid-80716110

#deutschland #bundesregierung #bundestag #verkehrswende #verkehrspolitik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #scholz #scheuer #ramsauer @andreasscheuer #dobrindt #soeder

Deutsche Bahn: Bahn stellt Tausende neue Mitarbeiter in Stellwerken ein

Mehr als 2.000 neue Mitarbeiter in Stellwerken hat die Bahn eingestellt – und sucht mehr als 1.000 Azubis. Zugausfälle und Verspätungen sollen dadurch nachgelassen haben.

DIE ZEIT

HarryKrischner Jan 9

In den #USA hätte dies anders ausgehen können #ramsauer . Dort wird man auch schnell als #Terrorist bezeichnet. #minnesota #csu https://www.spiegel.de/panorama/peter-ramsauer-polizist-angefahren-ermittlungen-gegen-ex-minister-a-fd63fba9-6a24-4184-9541-e6abb8c1eb91

CSU-Klausur in Seeon: Polizist angefahren? Ermittlungen gegen Ex-Minister Ramsauer

Peter Ramsauer (CSU) soll am Rande der CSU-Klausur einen Polizisten mit seinem Auto leicht verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen fahrlässiger Körperverletzung. Er streitet den Vorwurf ab.

DER SPIEGEL

Frank Stohl Jan 8

In den USA wäre er ein Terrorist. #ramsauer #csu #terror #polizei #usa #trump https://www.n-tv.de/politik/Ermittlungen-gegen-Ex-Minister-Ramsauer-bei-CSU-Klausur-id30219272.html

Show thread

Muschelschloss 🌿Jan 8

Peter #Ramsauer (CSU) soll am Rande der #CSU-Klausur einen Polizisten mit seinem Auto leicht verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen fahrlässiger #Körperverletzung. Er streitet den Vorwurf ab. www.spiegel.de/panorama/pet...

Peter Ramsauer: Ex-Minister un...

CSU-Klausur in Seeon: Polizist angefahren? Ermittlungen gegen Ex-Minister Ramsauer

Peter Ramsauer (CSU) soll am Rande der CSU-Klausur einen Polizisten mit seinem Auto leicht verletzt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen fahrlässiger Körperverletzung. Er streitet den Vorwurf ab.

DER SPIEGEL

Muschelschloss 🌿Jan 8

Nach kräftigen Zusammenstoß zw. dem #CSU-Politiker Peter #Ramsauer und einem Polizisten am Rande der CSU-Klausur droht juristisches Nachspiel. Der Ex-Minister, regelmäßig Gast im Kloster, ärgerte sich massiv, seinen Ausweis zeigen zu müssen u nicht nahe parken zu können www.merkur.de/politik/vorf...

„Vorfall“ am Rande der CSU-Kla...

„Vorfall“ am Rande der CSU-Klausur: Ramsauer hat Riesenärger mit der Polizei

Vor dem Kanzler-Besuch kommt es am Kloster Seeon zu besonders strengen Sicherheitsnahmen. Prompt gerät CSU-Urgestein Peter Ramsauer mit einem Polizisten aneinander.

Alexander Goeres 𒀯 Oct 7, 2025

diese leistungen der cdu/csu darf man nicht vergessen! und man sollte auch alle anderen wähler hierzulande das nicht vergessen lassen ...

#politik #verkehr #cdu #csu #ramsauer #dobrindt #schmidt #scheuer #DeutscheBahn #DB

Hektor :mastodon: :nonazis: wrote the following post Tue, 07 Oct 2025 12:01:02 +0200 #ichbinsoalt Vor mehr als 30 Jahren war's – da bin ich 7:30 Uhr in den funkelnagelneuen ICE aus Oldenburg gestiegen, war ohne Umstieg 9:40 am Berliner Ostbahnhof, und pünklich 10:00 Uhr im Meeting.
Heute bräuchte ich mit Glück 3 1/2 bis 4 Stunden mit Umstieg bis Ost, und wäre hoffungslos zu spät ...
Seit 2010 Verkehrsminister:
Peter Ramsauer (CSU)
Alexander Dobrindt (CSU)
Christian Schmidt (CSU)
Andreas Scheuer (CSU)
Die "Bahnreform" führte durch:
Kabinett Kohl (CDU)
#deutschebahn

Netzgemeinde/Hubzilla

Alexander Goeres 𒀯 Oct 7, 2025

diese leistungen der cdu/csu darf man nicht vergessen! und man sollte auch alle anderen wähler hierzulande das nicht vergessen lassen ...

#politik #verkehr #cdu #csu #ramsauer #dobrindt #schmidt #scheuer #DeutscheBahn #DB

Hektor :mastodon: :nonazis: wrote the following post Tue, 07 Oct 2025 12:01:02 +0200 #ichbinsoalt Vor mehr als 30 Jahren war's – da bin ich 7:30 Uhr in den funkelnagelneuen ICE aus Oldenburg gestiegen, war ohne Umstieg 9:40 am Berliner Ostbahnhof, und pünklich 10:00 Uhr im Meeting.
Heute bräuchte ich mit Glück 3 1/2 bis 4 Stunden mit Umstieg bis Ost, und wäre hoffungslos zu spät ...
Seit 2010 Verkehrsminister:
Peter Ramsauer (CSU)
Alexander Dobrindt (CSU)
Christian Schmidt (CSU)
Andreas Scheuer (CSU)
Die "Bahnreform" führte durch:
Kabinett Kohl (CDU)
#deutschebahn

Hubzilla.de

Deutscher Bahnkunden-Verband Sep 24, 2025

Da wird inzwischen, ganz im Sinne von Haushaltseinsparungen, inzwischen cpoy&paste genutzt. Nur Namen der Handelnden und das Veröffentlichungsdatum wird aktualisiert. Probleme werden nicht gelöst. Sie werden in die eigene Erinnerungsmappe gelegt.

#Tiefensee #Ramsauer #Dobrindt #Schmidt #Scheuet #Wissing #Schnieder

https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/die-bahn-muss-zuverlaessiger-werden.html

Die Bahn muss zuverlässiger werden

Pünktlichkeitswerte von etwa 60 Prozent bei der Bahn reichen nicht. Das muss besser werden, betont Verkehrsminister Patrick Schnieder im ZDF-Morgenmagazin.