Wer soll den Konservativen noch glauben? CDU und CSU organisieren im EU-Parlament Mehrheiten für Positionen der Rechtsextremen #NoAfD. Und Fraktionschef Weber (CSU) wusste angeblich von nichts. #Brandmauer #Dobrind

Brandmauer im Europaparlament:...
Brandmauer im Europaparlament: Recht extremes Bündnis

Die konservative EVP hat im Europapalament mit rechtsextremen Parteien an Gesetzesvorlagen gearbeitet. Fraktionschef Weber will nichts gewusst haben.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Manchmal fragt man sich, warum die #CDU #CSU #Union die #AfD vor dem #Rechtsstaat und dem #Grundgesetz beschützt...

Dann fällt einem das #Stadtbild von #Merz, die #Grenzschließungen von #Dobrind, die letzte Patrone von #Seehofer und der #Hitler imitierende "Bruder" von #Soeder|s Koalitionspartner #Aiwanger ein...

und dann wundert einen nichts mehr.

#afdverbotjetzt

@dadamsda

Total absurde #umfrage
(Gerne Teilen)

Glaubst du, #Dobrind hätte während des #ww2 #Juden aufgenommen wenn er damals #Innenminister eines anderen Landes gewesen wäre :

Keinen Einzigen
42.9%
Nur die mit Geld
57.1%
Alle die vom Tod bedroht sind
0%
Poll ended at .
@DieFurie Hört sich eher so an, wie von #Dobrind lanciert! 🤡

Die Anzahl an #Flüchtlingen sinkt seit Jahren. Schon lange bevor #Dobrind was zu sagen hatte #EU-Weit.

Trotzdem meint er und der Rest der #Union das #AfD-Thema weiter aufblähen und befeuern zu müssen, anstatt sich um echte Probleme wie #Rente #Wirtschaft #Verteidigung oder im Falle eines #Innenministers und ein #AfDverbotsVerfahren zu kümmen.

Lässt sich das noch mit Dummheit erklären, oder nun noch mit bewusster Förderung von #gesichertRechtsextremen ?

https://www.spiegel.de/politik/alexander-dobrindt-will-mit-europaeischen-amtskollegen-ueber-rueckkehrzentren-reden-a-4ebf2755-331e-4d4e-bd44-55fe91823ab9?sara_ref=re-xx-cp-sh

Migrationspolitik: Dobrindt will mit europäischen Amtskollegen über »Rückkehrzentren« reden

Innenminister Dobrindt möchte abgelehnte Asylsuchende in sogenannte Rückkehrzentren abschieben. Weil ihm entsprechende Pläne auf EU-Ebene offenbar zu langsam vorankommen, trifft er sich nun mit ausgewählten Amtskollegen.

DER SPIEGEL

#Satire
In der #Parteizentrale der #Union l

#Merz: Projekt #AfDhalbieren läuft nicht so

#Linnemann: Das müssen wir besser machen

#Soeder: *mampf irgendw..*mamf Ideen *schluck *rülps

#Aiwanger: Mei Bruda...

#Dobrind: diese #Deportation... wie nennt es die #AfD.. ah ja, #Remigration umsetzen..

*Bewundernde Blicke

#Dobrind: und #schießbefehl an der Grenze wenns net reicht.

#Merz: aber #Grundgesetz sagt nein..

#Dobrind: Egal, sind dann #Einzelfallentscheidungen...

*Schallendes Gelächter

#Dobrind wegen unmenschlicher Hilfsverschleppung VERHAFTET !
hätte die erste Meldung in den 20:00 Uhr Nachrichten heißen müssen.
Statt dessen aber: Deutschland ist Basketball Europameister.
Herzlichen Glückwunsch Deutschland.

#ortskräfte

Immer wenn ich #Miosga sehe, muss ich an #Kaffeeklatsch mit #RalphMorgenstern denken  Ich habe das gestern mal wieder eingeschaltet, weil ich @katdro sehen wollte und gleich wieder ausgeschaltet, als ich #Dobrind gesehen habe.

@why_not
#Klöckner gehören wie #Linnemann #Scheuer #Dobrind #Amthor und #Merz zu einem Personenkreis die ich nicht bei mir daheim nicht rein lassen würde.

Zum Teil zu ihrem eigenen Schutz!
Wenn Spahn bei mir gegen #Bürgergeldempfänger hetzt, Merz von #KleinenPaschas redet, oder #Linnemann über faule #Rentner schimpft...

Besteht die Gefahr dass sie mein Haus auf einer Bare verlassen müssen...

Ich ertrage so viel selbstgerechte #Menschenfeindlichkeit nicht.

Nicht von #Korrupten #politikern

"Union befürchten, AfD könnte von Verbotsverfahren profitieren"

Die #Union hat keine Angst davor dass die #Afd profitiert!
Sondern davon das sie durch das Urteil selbst bedroht wird.

Die #CDU #CSU steht so weit #rechts, dass das #Verfassungsgerichts mit einem #AfDverbot bestätigt das auch #CDU #CSU in Teilen #Verfassungsfeindlich sind.

Vor allem in der Spitze in der #Merz pauschal Menschen herabwürdigt #kleinePaschas #Dobrind Gesetze bricht #zuruckweisungen

https://www.merkur.de/politik/cdu-politiker-fuer-afd-verbotsverfahren-fuehrt-kein-weg-an-einem-verbot-vorbei-zr-93894993.html

CDU-Politiker für AfD-Verbotsverfahren

Die SPD will auf ein AfD-Verbotsverfahren hinarbeiten. Viele in der Union sehen das skeptisch. Doch längst nicht alle.