" Laut und lustig" - kein wütender #demonstrationszug sondern ein solidarisches Beisammensein, das in seiner Positivität ein klares #signal setzt.
Über dem " #Genug ", das jede für sich definieren kann, steht die folgende Forderung:
"Wir akzeptieren nicht, dass Geld und Macht über dem Wohl von Menschen und dem Planeten stehen. Wir haben genug von einem System, dass auf Gewalt, Ausbeutung, Diskriminierung und Ungleichheit beruht. Wir wollen Veränderung - vielfältig, solidarisch, gemeinsam."
🔹#Demonstrationszug: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen🔹
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen findet am heutigen Freitag, 21. November 2025, ein Demonstrationszug durch die Ludwigshafener Innenstadt statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Europaplatz vor dem Stadthaus Nord, wo Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck die Teilnehmenden begrüßen wird.
Alle Infos:
➡️ https://ludwigshafen.de/soziales-gesellschaft/chancengleichheit/internationaler-tag-gegen-gewalt-an-frauen
Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren
Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.
Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.
Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).
Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Quelle: @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de
#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen
#Auto fährt in #München in Verdi- #Demonstrationszug – Söder spricht von #Anschlag
In München ist ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Viele Personen wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Die genauen Umstände sind noch unklar. Der Fahrer war nach SPIEGEL-Informationen ein 24-jähriger Afghane.
Am Freitag, 19. Januar, kann es in der Hanauer Innenstadt sowie in den Stadtteilen Kesselstadt und Nordwest zu temporären Verkehrsbehinderungen kommen. Grund dafür ist ein Demonstrationszug mit rund 300 Fahrzeugen, der als Autokorso ab etwa 13:30 unterwegs ist. Anschließend findet gegen 18 Uhr eine Kundgebung auf dem Marktplatz statt.
Die Route des Autokorsos sowie weitere Informationen sind unter folgendem Link zu finden: https://www.presse-service.de/data.aspx/static/?ID=1147844.html
5.000 heute im #Warnstreik bei der Deutschen #Post AG –landesweite #Demonstration und #Protestkundgebung in #Stuttgart
Unmittelbar vor der dritten und letzten vereinbarten #Verhandlungsrunde im #Tarifkonflikt mit der Deutschen Post AG hat ver.di im Land die Warnstreiks noch einmal intensiviert. Neben den Regionen #Mannheim, Rhein-Neckar, #Karlsruhe, #Pforzheim, #Bruchsal, Stuttgart inklusive #Ballungsregion kamen heute unter anderem #Freiburg, Teile in #Südbaden, #Heilbronn, Schwäbisch Hall, #Mosbach, #Reutlingen, #Nürtingen, #Tübingen, #Rottenburg, #Freudenstadt, #Heidenheim,#Herbrechtingen, #Blaubeuren, #Ehingen, #Wangen und #Leutkirch dazu.
Die heutigen A#rbeitsniederlegungen erstrecken sich auf ausgewählte Betriebe aller Arbeitsbereiche, der Schwerpunkt liegt in Baden-Württemberg in der Zustellung. Insgesamt sind heute landesweit rund 5.000 Beschäftigte im #Warnstreik.
Rund 4.000 Streikende versammelten sich heute Vormittag in #Stuttgart zu einer landesweiten Demonstration, die Anreise erfolgt mit 55 Bussen aus ganz Baden-Württemberg. Gegen 11.30 Uhr fand eine Kundgebung mit dem ver.di Landesbezirksleiter Martin Gross auf dem #Schlossplatz statt. Davor gab es einen vor dem #Gewerkschaftshaus in Stuttgart gestarteten #Demonstrationszug durch die Innenstadt.
Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter, sagte auf der Kundgebung: „Der Boom bei der #Postzustellung hat in der #Pandemie beim #Konzern die Kassen klingeln lassen und gleichzeitig bei den Beschäftigten für #Stress ohne Ende gesorgt: immer mehr Pakete, immer schwerer, immer mehr Post in der gleichen Zeit. Und #Corona hat auch beim Personal Lücken gerissen mit der Folge: noch mehr Arbeit auf noch weniger Schultern. Jetzt ist es Zeit, die erarbeiteten #Gewinne gerecht zu verteilen. Weil die Kolleginnen und Kollegen das Geld dringend brauchen und mehr als verdient haben.“
Andreas Henze, ver.di Landesfachbereichsleiter für #Postdienste, #Speditionen und #Logistik: „Die starke Beteiligung an den Warnstreiks der letzten Wochen ist ein deutliches Zeichen an den Arbeitgeber: Die Beschäftigten sind bereit, für ihre Forderung notfalls auch noch länger zu kämpfen. Sie erwarten jetzt in der dritten Verhandlungsrunde ein anständiges Angebot von der Deutschen Post AG.“
Der Konzern erwartet für das Jahr 2022 einen #Rekordgewinn von etwa 8,4 Milliarden Euro: „Diesen Erfolg verdankt das Unternehmen der Arbeit der Beschäftigten. Vor diesem Hintergrund und der hohen I#nflation sind unsere #Tarifforderungen notwendig, gerecht und machbar“, so Henze.
Bereits in den vergangenen Wochen haben sich insgesamt rund 11.000 Beschäftigte im Land an Arbeitsniederlegungen in zwei Wellen beteiligt. Dabei kam es zu erheblichen Einschränkungen bei der Bearbeitung und Auslieferung von Briefen und Paketen.
ver.di fordert für die Tarifbeschäftigten eine #Entgelterhöhung von 15 Prozent bei einer Laufzeit des Tarifvertrages von zwölf Monaten und eine
Erhöhung der #Ausbildungsvergütungen um 200 Euro pro Monat.
Bei der DP AG sind fast 90 Prozent der Tarifbeschäftigten in den Entgeltgruppen 1 bis 3 eingruppiert. Das #Monatsgrundentgelt in diesen Entgeltgruppen beträgt zwischen 2.108 und 3.090 Euro brutto. Diese Tarifbeschäftigten sind im besonderen Maße von der hohen Inflation betroffen, da sie einen großen Teil ihres Nettoeinkommens für #Nahrungsmittel und #Energie aufbringen müssen. Die letzte #Tariferhöhung im Januar 2022 betrug bei der DP AG zwei Prozent.
Quelle: #verdi Erklärung 06.02.2023, 12:14
Marina Röder
Stadt Ludwigshafen
Don Trueten 
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Stadt Hanau 
WDR (inoffiziell)