#AtesGürpinar kritisiert auf BR-Anfrage: "Die #CSU nutzt jeden Moment, um ihren #Kulturkampf gegen alles Fortschrittliche durchzusetzen." Während auf dem #Oktoberfest mit #Alkoholleichen Geld gemacht werde, verwehre die bayerische Regierung #Cannabis:#patienten die Nutzung ihrer #Medikamente im öffentlichen Raum, sagt der Rosenheimer Linken-#Bundestagsabgeordnete. "Dagegen gehen wir #gemeinsam vor und reichen eine #Popularklage ein." https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-cannabis-politik-bundestagsabgeordnete-klagen,UPwuObc

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/cannabis-legalisierung-das-gilt-ab-dem-1-april-besitz-konsum,U7mTIJG

Bayerns Cannabis-Politik: Bundestagsabgeordnete klagen

Möglichst schwer sollen es Cannabis-Konsumenten in Bayern nach dem Willen der Staatsregierung haben. Ein parteiübergreifendes Bündnis hält das für rechtswidrig und zieht vor den Verfassungsgerichtshof. Gesundheitsministerin Gerlach kontert.

BR24

Ich finde ja, die Diäten der #Bundestagsabgeordnete.n sollten über einen Faktor ans #Bürgergeld gekoppelt sein, genauso wie jedes Gehalt und jeder Bonus für #Manager an die unterste Gehaltsstufe im jeweiligen Unternehmen gekoppelt sein sollte.

Ihr wollt mehr Bonus? Super, Sonderzahlungen für alle. Ihr wollt mehr Gehalt? Schön für alle im Unternehmen. Ihr wollt Diäten erhöhen, weil die #Lebenshaltungskosten steigen? Das tun sie auch für #sozialhilfeempfanger*innen - ein gemeinsames Erhöhen ist angebracht.

Sollbruchstellen für einen #Koalitionsvertrag sind für DIESE (ostdeutsche!) #Bundestagsabgeordnete der #CDU:

- #Migration *
- #Corona **

Diese CDU ist derart am Ende, das ist einfach unfassbar!

Wir sind nur noch ein paar Sätze von #SchwarzBraun entfernt.
So ehrlich sollten wir uns machen!

* Aussperren, Einsperren, Wegschaffen
** Spoiler: Sie meint nicht die Maskendeals von #Spahn

#SchwarzRot #Merz #Koalition #AfD #Ostdeutschland #Bundestag #Kanzler

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/koalitionsverhandlungen-union-spd-news-live#event_id=enp6rohW4oXd7WZnGPCE

Liveblog Koalitionsverhandlungen: So verliefen die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD

CDU, CSU und SPD haben sich geeinigt: 45 Tage nach der Bundestagswahl stellen sie einen Koalitionsvertrag vor. Das Liveblog zum Nachlesen

ZEIT ONLINE

#News #Deutschland #Europa #USA #Trump #Musk #Politik #Einflussnahme #Put.in #Russland #Ukraine

„Putins Freunde sollten keinen Einfluss auf Koalitionsverhandlungen in #Deutschland haben“

Die #Bundestagsabgeordnete von @gruene.de, Britta #Hasselmann, forderte #CDU- #Chef #Merz auf, „pro-russische Verbindungen“ in der #Partei zu beseitigen.

Sie wies darauf hin, dass ähnliche Positionen dem gemeinsamen europäischen Kurs und der Unterstützung der #Ukraine widersprechen.

Bluesky

Bluesky Social

Der Frauenanteil ist nach der letzten Wahl gesunken und liegt jetzt leider nur noch bei einem Drittel. Die meisten Frauen sitzen bei den Grünen (61%), Schlusslicht ist die AfD mit nur 12%.

Der neue Bundestag in Zahlen

#Frauen #FrauenAnteil #Politik #Bundestag #BundestagsAbgeordnete #KonstituierendeSitzung

https://liveblog.zdf.de/21-deutscher-bundestag-konstituiert-sich/158300/#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Der neue Bundestag in Zahlen

Der neue Bundestag in Zahlen

ZDF Liveblog

Neuer Bundestag kommt zusammen: 65 Niedersachsen sind dabei

Heute kommt in Berlin der neue Bundestag zusammen. Auch neu gewählte Abgeordnete aus Niedersachsen nehmen die Arbeit auf.

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Neuer-Bundestag-kommt-zusammen-65-Niedersachsen-sind-dabei,bundestag936.html

#Bundestag #Niedersachsen #Wahl #Koalition #Politik #Politiker #Abgeordnete #Bundestagspräsident #Bundestagsabgeordnete #Bundestagspräsidium #Nationalhymne #Fraktion

So niedersächsisch ist der neue Bundestag

Heute kommt in Berlin der neue Bundestag zusammen. Damit endet die alte Wahlperiode und die neue beginnt. Die neu gewählten Bundestagsabgeordneten nehmen ihre Arbeit auf. Mit dabei sind 65 Niedersachsen.

Neue Linken-Fraktion im Bundestag: Geht's zusammen?

Mit 64 Abgeordneten sind die Linken im Bundestag vertreten, von Aktivistin bis zu marxistischem Lehrer. Die taz hat drei der Neuen begleitet.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Im Podcast #PflegeUpdate wird besprochen, welche Gesundheitspolitiker*innen im neuen #Bundestag vertreten sind. Kann das neue #Sondervermögen auch für das Gesundheitswesen genutzt werden?
https://www.uebergabe.de/pu092/?ref=mastodon

Bleiben Fragen, nachdem Du den #Podcast gehört hast?
Auf https://www.abgeordnetenwatch.de kannst Du mit wenigen Klicks #Bundestagsabgeordnete deines Wahlkreises finden ...
#Pflegepolitik
Dank an @a_watch

Neue Bundestagsabgeordnete und Sondervermögen

In Folge 92 werfen wir einen Blick auf die Gesundheitspolitiker*innen im neuen Bundestag. Wir diskutieren die Debatte um das Sondervermögen für das Gesundheitswesen und die Forderungen des Deutschen Pflegerates. Zudem beleuchten wir die Kritik der Deutschen Gesellschaft für Fachkrankenpflege.

Übergabe | Medien für die Pflege

@spdbt und #CDU haben sondiert. Eckdaten für die Koalitionsregierung der nächsten vier Jahre sind festgelegt.

Die Textsuche bringt
00 Fundstellen des Wortes "Hauswirtschaft"
01 Fundstelle zur beruflichen Pflege
02 Fundstellen zur Fusionsenergie

Findest Du das fragwürdig?
Auf https://www.abgeordnetenwatch.de kannst Du mit wenigen Klicks #Bundestagsabgeordnete deines Wahlkreises finden ...
#Pflegepolitik
Dank an @a_watch

Das Sondierungspapier und noch viel mehr gibt es bei https://fragdenstaat.de/dokumente/256683-ergebnisse-der-sondierungen-von-cdu-csu-und-spd/

abgeordnetenwatch.de | Weil Transparenz Vertrauen schafft

Wir wollen Unternehmensspenden verbieten und Privatspenden begrenzen! (Gregor Hackmack, Mitgründer,)

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