Tarnkappe.infoDec 22
📬 Der nächste Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant
#Internet #Netzpolitik #AndreasRoßkopf #ClaraBünger #digitalcourage #StefanieHubig #Vertraulichkeit #Vorratsdatenspeicherung https://sc.tarnkappe.info/3cc089
Der nächste Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant

Schwarz-Rot hat einen weiteren Anlauf für die Vorratsdatenspeicherung geplant, diesmal für drei Monate und mit einigen Einschränkungen.

TARNKAPPE.INFO
ThomasNov 24

Klassenjustiz in Deutschland? Gibts das denn?

Am morgigen Dienstag, 25.11.2025 wird das in Dresden diskutiert werden. Veranstaltet von der Rosa Luxemburg Stiftung.

Das Grundgesetz garantiert: Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetz. Doch gilt das in der Praxis wirklich? Wer Geld hat, kann sich gute anwaltliche Vertretung leisten und profitiert von langen Verfahren, Vergleichen und Deals. Wer wenig hat, muss mit Pflichtverteidigung auskommen – und riskiert härtere Strafen: Ein System, das Reiche schont und Arme härter trifft.

Zu Gast werden sein, Clara Bünger (MdB, Die Linke) und Manuel Matzke (Gefangenengewerkschaft GG/BO).

Ich selbst werde moderieren, da der eigentlich vorgesehene Moderator erkrankt ist.

Veranstaltungsort

Gartenlokal Fortschritt
Bärnsdorfer Straße 2
01097 Dresden

Zeit

25.11.2025, 19:30 - 21:30 Uhr

https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/L2XIO/vor-dem-gesetz-sind-alle-gleich?cHash=0dc9a76bae35ff5fc1d54193b61ec568

#dresden #neustadt #dresdenneustadt #GartenlokalFortschritt #fortschritt #klassenustiz #leipzigerVorstadt #montag #dienstag #sachsen #klassenjustiz #clarabunger #clarabünger #dielinke #matzkemanuel #ggbo #gefangenengewerkschaft #ersatzfreiheitsstrafe #bundestag #ersatzfreiheitsstrafeAbschaffen #diskussion #veranstaltung #rls #rosalux #podium #politik #gerechtigkeit #burgerrechte

Vor dem Gesetz sind alle gleich? - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Klassenjustiz in Deutschland

BerlinFokusNov 11

Natürlich könnte mensch jetzt fragen "Warum darf denn die kompetenteste & integerste Kandidatin nicht in den #GeheimdienstAusschuss des #Bundestag (#PKGr) gewählt werden?".

Aber seht das doch auch mal von der Seite der #CDU / #CSU !

#ClaraBünger ist #Antifaschistin.

Das ist doch wohl logisch, dass so jemand nicht die Deutschen #Geheimdienste (mit) überwachen kann. Absolut rotes Tuch.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100993798/geheimdienst-ausschuss-so-reagiert-die-linke-auf-die-unions-blockade.html

.

Linken-Kandidatin erneut gescheitert: "Der Union geht es nicht um Kompetenz"

Die Linke ist bei der Wahl ihrer Kandidatin in den Geheimdienstausschuss erneut am Widerstand der Union gescheitert. In der Fraktion will man nun mit Bedacht vorgehen.

t-online
netzpolitik.orgSep 26
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Asylbehörde liest kaum noch Datenträger aus

https://netzpolitik.org/2025/bundesamt-fuer-migration-und-fluechtlinge-asylbehoerde-liest-kaum-noch-datentraeger-aus/

Nur noch in wenigen hundert Fällen las das BAMF in den letzten Monaten die Smartphones Geflüchteter aus. Das ist ein markanter Rückgang zu den fünfstelligen Zahlen aus früheren Jahren. Offenbar ist bei der Asylbehörde angekommen, dass der aufwendige und grundrechtsfeindliche Eingriff nichts bringt.

#asyl #bamf #bundesamtfürmigrationundflüchtlinge #bundesverwaltungsgericht #clarabünger #flucht #geflüchtete #handyauswertung #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten BAMF: IMAGO / Panama Pictures, Handys: IMAGO / wolterfoto
netzpolitik.orgApr 30, 2025
IP-Catching: Die Überwachungs-Maßnahme, die geheim bleiben soll

https://netzpolitik.org/2025/ip-catching-die-ueberwachungs-massnahme-die-geheim-bleiben-soll/

Internet-Zugangs-Anbieter überwachen, welche Kunden sich mit bestimmten IP-Adressen verbinden. Wir veröffentlichen Ermittlungs-Dokumente, die dieses "IP-Catching" belegen. Juristen kritisieren, dass es keine Rechtsgrundlage dafür gibt. Das Bundeskriminalamt will die Maßnahme verschweigen.

#§100gstpo #agfrankfurt #benjaminkrause #benjaminlück #bka #bnetza #boystown #christianrückert #clarabünger #dialogika #gff #hetzner #ip_catching #johannarustler #juliabussweiler #julianbackes #phantom #stafrankfurt #svenkersten #telefónica #verkehrsdaten #wolfgangbär #zit #netzpolitik

Credits: Public Domain Umweltschutzministerium New York
IP-Catching: Die Überwachungs-Maßnahme, die geheim bleiben soll

Internet-Zugangs-Anbieter überwachen, welche Kunden sich mit bestimmten IP-Adressen verbinden. Wir veröffentlichen Ermittlungs-Dokumente, die dieses

netzpolitik.org
MiGAZIN (unofficial RSS Bot)Sep 22, 2024
Bamf-Statistik - Flüchtlingszahlen widerlegen Forderungen nach „nationalem Notstand“ Ende Juni lebten so viel Geflüchtete wie noch nie in Deutschland. Der Anstieg erfolgt jedoch nicht aufgrund „irregulärer“ Einwanderung, sondern hauptsächlich aufgrund der Fluchtbewegung aus der Ukraine. Die Zahl der Ausreisepflichtigen geht sogar zurück. Linke spricht von Panikmache. https://www.migazin.de/2024/09/22/fluechtlingszahlen-widerlegen-forderungen-nach-nationalem-notstand/ #KleineAnfrage #ClaraBünger
Flüchtlingszahlen widerlegen Forderungen nach „nationalem Notstand“

Ende Juni lebten so viel Geflüchtete wie noch nie in Deutschland. Der Anstieg erfolgt aufgrund der Fluchtbewegung aus der Ukraine.

Show threadDer böse Hexe Njähähä 🧙‍♀️🪄⚡️Aug 23, 2024
Auszug aus diesem ⬆️ Taz-Interview mit #ClaraBünger. Sie spricht mir aus der Seele.
Der böse Hexe Njähähä 🧙‍♀️🪄⚡️Aug 23, 2024
#ClaraBünger schlägt Bitte aus, für den @dielinke-Parteivorsitz zu kandidieren. Ihr Wirken als Bundestagsabgeordnete sieht sie als zu dringend an, um nicht 100% zu geben:
》Der Rechtsruck in unserem Land ist enorm. Da braucht es aus meiner Sicht eine starke, laute linke Stimme im Bundestag. [ ] Mich widert dieser Inhumanitätswettbewerb an, in dem sich die anderen Parteien gerade überbieten.《
Von Jugend an engagiert sie sich gegen Rechts & für sichere Räume.
@clarabuenger
https://taz.de/Clara-Buenger-ueber-Krise-der-Linken/!6031954/
Clara Bünger über Krise der Linken: „Das war ein schleichender Prozess“

Die Linkspartei steht vor einem personellen Neuanfang. Kann die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger dabei helfen, den Teufelskreis zu durchbrechen?

DeNAEDec 7, 2023

👮‍♂️ Die neue deutsche Migrationspolitik: Erfolge und Herausforderungen

Die jüngsten Änderungen in der deutschen Migrationspolitik haben zu einem deutlichen Rückgang der illegalen Grenzübertritte geführt. Nach Angaben der Bundespolizei ist dieser Rückgang jedoch auch auf mögliche Auseinandersetzungen zwischen konkurrierenden Schleuserbanden zurückzuführen...

🔗 https://denae.org/article/508

#Migrationspolitik #Grenzübertritte #Bundespolizei #Grenzkontrolle #ClaraBünger

Die neue deutsche Migrationspolitik: Erfolge und Herausforderungen

Die jüngsten Änderungen in der deutschen Migrationspolitik haben zu einem deutlichen Rückgang der illegalen Grenzübertritte geführt. Nach Angaben – DENAE

MiGAZIN (unofficial RSS Bot)Apr 23, 2023
Familiennachzug aus Afghanistan - Immer mehr Afghanen warten auf Visa Die Bundesregierung verspricht Verfahrensbeschleunigung, tatsächlich wird der Stapel unbearbeiteter Visum-Anträge von Afghanen für den Familiennachzug nach Deutschland aber immer höher. Linke-Politikerin Bünger kritisiert: Beim derzeitigen Tempo dauert die Abarbeitung vier Jahre. https://www.migazin.de/2023/04/23/familiennachzug-immer-mehr-afghanen-warten-auf-visa/ #Familiennachzug #Afghanistan #ClaraBünger #Panorama #Aktuell
Familiennachzug - Immer mehr Afghanen warten auf Visa

Der Stapel unbearbeiteter Visum-Anträge von Afghanen für den Familiennachzug nach Deutschland wird immer höher. Linke kritisiert die lange Wartezeit.