https://rbb-progressive.ard-mcdn.de/content/47/dc/47dce9a2-e024-4e87-84ca-e27ff3feea54/47dce9a2-e024-4e87-84ca-e27ff3feea54_hd1080-avc1080.mp4

noch 5 Tage

Ex-Kultursenator Chialo will nicht im Untersuchungsausschuss aussagen

#rbb24 Abendschau ∙ #rbb

Text für #

Berlins ehemaliger #Kultursenator #Chialo will nicht im Fördergeld-Untersuchungsausschuss aussagen. Ein Anwalt des #CDU-Politikers erklärte, sein Mandant werde von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch machen.

Chialo ist eine Schlüsselfigur bei der Vergabe von 2,6 Millionen Euro im Kampf gegen Antisemitismus.

Er hatte als #Senator das Sonderförderverfahren für handverlesene Projekte angestoßen, das der #Landesrechnungshof später als rechtswidrig einstufte.

Zu Gast: Sabine Müller, #Landespolitik #Berlin.

Beitrag von Agnes Sundermeyer

Video dank #NoCDU nur bis verfügbar: bis 18.06.2026 ∙ 23Uhr

https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3JiYl9iNzY4YzcyMC05NDcwLTQ5YTctOTMyNy02ODdmYmUwYjg1YjlfcHVibGljYXRpb24

"Scoop: Taz editor Nicholas Potter was directly appointed to a scandal-hit jury for antisemitism funds directly by CDU culture senator Joe #Chialo"

https://x.com/derJamesJackson/status/2039295071695094139

Dass Nichloas Potter bei der #CDU-Fördergeldaffäre mit drinnen hängt, bei der die Partei unter dem Deckmantel der Antsemitismus-Bekämpfung politische Gegner/innen unterdrücken und die Staatskasse plündern wollen, passt nun wirklich gut zusammen

https://taz.de/Antisemitismus-Foerdergeldaffaere-der-CDU/!6160134/

🧵 1/2

#Israel

Tango Corrupti bei der Berliner CDU.

»Nach internen Berichten und Medienrecherchen wird ihr [Wedl-Wilson] vorgeworfen, gemeinsam mit dem früheren Kultursenator Joe Chialo entgegen Warnungen der eigenen Verwaltung Mittel aus einem Sondertopf von rund 3,4 Millionen Euro an Projektträger vergeben zu haben, denen die fachliche Expertise zum Thema fehlte und die teils enge CDU‑Verbindungen haben sollen.«

#CDU #korruption #Veruntreuung #Berlin #WedlWilson #Chialo

https://backstageclassical.com/ausschuss-gegen-wedl-wilson/

CDU-Fördermittelaffäre in der Hauptstadt - Berlins Kultursenatorin ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los

Wer Politikverdrossenheit förden möchte, verhält sich einfach so wie Weimer (Buchhandlungspreis), Hagel (sexistisch, sexualisierender Blick auf 16-jährige Mädchen), oder wie die Berliner CDU in ihrer Fördermittelaffäre: ein Sumpf von CDU-Seilschaften.

Die Antikorruptionsbeauftragte meint, hier könne der "Eindruck von Vetternwirtschaft oder Korruption" entstehen.

Und was macht die CDU, außer es auszusitzen? Sie will, zusammen mit der SPD, das Informationsfreiheitsgesetz so zusammestutzen, dass all die Unterlagen, die erst ermöglichte hatten, die Fördermittelaffäre publik zu machen, künftig geheim bleiben würden.

Eine win-win-Situatikn, denn CDU wie SPD sind derart in Affären verstrickt, und die SPD derart am Abgrund, dass alle Mittel recht sind, um jedes Risiko der Aufdeckung in Zukunft zu minimieren.

Spiegel-Artikel zur Fördermittelaffäre
https://archive.is/4t5T0

Reform Informationsfreiheitsgesetz Berlin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/berlin-ifg-informationsfreiheitsgesetz-abstimmung-datenschutz.html

#berlin #sumpf #korruptionsvorwurfe #sodomundgomorrha #hauptstadt #berlin2026 #Tangokorrupti #spiegel #wegner #KaiWegner #wegnerkannsnicht #berlinersenat #Wedl_Wilson #senatsverwaltung #kultur #ifg #informationsfreiheit
#Chialo #JoeChialo #ChialoJoe

Strafanzeige, Parteiliste, Millionen: In Berlin eskaliert die Affäre um einen Antisemitismus-Fonds. Die CDU soll die Vergabe über eine interne Liste gesteuert haben – Ex-Kultursenator Joe Chialo wird Untreue vorgeworfen. 2,65 Millionen Euro flossen ohne Prüfung.

#Berlin #Chialo #Kulturpolitik #Antisemitismus
https://www.kunst-mag.de/2025/12/01/berliner-foerdergeldaffaere-strafanzeige-gegen-ex-kultursenator-chialo/