Mastodawn

Sie nehmen von den Ärmsten und stopfen es sich in die eigenen Taschen. Der #Bundestag, aus Sicht von #NoCDU #Spahn ein Selbstbedienungsladen. Wir haben nicht vergessen, was ihr dagegen den Bezieher*innen von "Grundsicherung" antut 😡

https://www.tagesschau.de/inland/diaeten-erhoehung-bundestagsabgeordnete-100.html

Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhalten

Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. SPD und Linke fordern, angesichts der wirtschaftlichen Lage auf die Erhöhung zu verzichten. Doch Unions-Fraktionschef Spahn will daran festhalten.

tagesschau.de

Denny Meteor ☄️6h ago

Jetzt wollen sie auch noch das Wohngeld kürzen! Hoffentlich wird ein Echo folgen.

Noch liegt die SPD bei 12 % in den Umfragen. Setzen sie dieses Sparvorhaben durch, kann es dann einstellig werden.

Die SPD ist nahezu eine Kopie der CDU, so traurig das klingt.

#Wohngeld #SPD #noCDU

https://taz.de/SPD-Bauministerin-Verena-Hubertz-will-das-Wohngeld-kuerzen/!6176428/

SPD-Bauministerin Verena Hubertz will das Wohngeld kürzen

Viele Rentner*innen und Familien beziehen Wohngeld, weil sie steigende Mieten nicht stemmen können. Nun will das Bauministerium genau dort kürzen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Bernd von Mallinckrodt 🦋7h ago

„Kaum machst du es falsch … klappt es nicht!“ EngineeringSpruch. Sie können es nicht! Eine ehemalige VolksPartei auf einem Irrweg, der zur Auflösung der Partei führt? #noCDU #noCSU 🖖

Bernd von Mallinckrodt 🦋11h ago

Wenn #Parteien auf gesellschaftliche #Schwellenzeiten mit Angst, Abgrenzung und dem Ruf nach „mehr vom Alten“ reagieren, verlieren sie oft nicht zuerst Wähler, sondern ihr eigenes demokratisches Zentrum. #noCDU #noCSU #noSPD #AFDVerbot jetzt! 🖖

Martina Kraus 12h ago

"Zehntausende Mitglieder der #NOcdU könnten die Partei verlassen?"

Nur, wo gehen die dann hin? Zum Original? 🤡

Wenn das stimmt, dann hat es sich ausgeMerzt und #SchattenSpahn wird die Brandmauer komplett zertrümmern.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101244276/cdu-generalsekretaer-linnemann-rechnet-mit-zehntausenden-abgaengen.html

Alarm bei der CDU: Zehntausende Mitglieder könnten Partei verlassen

2024 überholte die CDU die SPD als mitgliederstärkste Partei. Nun dreht sich der Trend offenbar um – und der Generalsekretär schlägt intern Alarm.

t-online

Show thread

Zugfreundin 22h ago

@gruenefraktiondo Was soll der Unsinn mit der Dezentralisierung? WIE,sollen Betroffene von der Innenstadt nach z.B. Hörde kommen, wenn sie kein Geld für die Fahrkarten haben? Kann das die #nocdu mal erklären? Es braucht 1 Anlaufstelle IN DER INNENSTADT. Ja, dann sammeln sich diese Leute an einem Ort, das stimmt. Aber dann werden sie dort auch versorgt und es gibt weniger Probleme mit z..B. Wildpinkeln oder Drogrmkonsum auf der Straße! @DiePARTEIDo

Kreativ gegen Rechts 1d ago

Die #EU will bis 2050 die #Armut überwinden, ohne finanzielle Mittel und ohne wirklich konkrete Maßnahmen. Die #NoCDU applaudiert, obwohl sie gerade die Armut in Deutschland anheizen wie nie zuvor 🤦‍♀️

https://taz.de/Armut-in-Europa/!6176719/

Armut in Europa: Neue Strategie der EU – und alte Ideen

EU-Kommissionschefin von der Leyen wollte schon 2024 eine Strategie zur Armutsbekämpfung vorstellen. Jetzt hat sie geliefert. Geld für die Maßnahmen gibt es aber nicht.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Kreativ gegen Rechts 1d ago

Wenn die #SPD auf die Lügen der angeblich fehlenden Kompromissbereitschaft reinfällt und noch mehr Rechtsaußen wagt, dann wäre das ihr endgültiges Ende. Sie hat bereits zu viele (!) Kompromisse gemacht und steht dadurch in Umfragen dort, wo eigentlich die #NoCDU stehen sollte...

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1199512.regierung-merz-schliesst-minderheitsregierung-aus-und-erhoeht-druck-auf-spd.html

Merz schließt Minderheitsregierung aus und erhöht Druck auf SPD

Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats verteidigt der Kanzler die schwarz-rote Koalition und stellt scharfe Forderungen an den Koalitionspartner

nd-aktuell.de

Martina Kraus 1d ago

Der Kanzler und seine #NOcdU - das Opfer. Die #NOsPd - die Täterin.

Hut ab, für diese impertinente Marketingstrategie, welche die Lüge zur Wahrheit transformiert.

Was nun #Merz? #SchattenSpahn und der Fall der Brandmauer stehen seit gestern mit der Wiederwahl zum Fraktionschef im Startloch.

Denny Meteor ☄️1d ago

Die SPD ist in einer Zwickmühle:

Einerseits schadet sie sich selbst in der großen Koalition mit der #noCDU, andererseits wären Neuwahlen aufgrund des möglichen Wahlerfolges der #noAfD eine Gefahr für Sozialstaat und Demokratie keine Option.

Hinzu kommt, dass selbst Die Linke sie einholen könnte und die #SPD noch mehr an Bedeutung verlieren würde. (siehe letzte Umfrage von Wahlrecht.de)

Ich finde es traurig, was einst aus der stolzen Arbeiterpartei geworden ist. 🥺

#Dilemma