Hannover: Mehr Tempo-30-Zonen können kommen
An 32 weiteren Fußgängerüberwegen kann Tempo 30 eingeführt werden. Einige bereits bestehende Zonen sollen verbunden werden.
#Hannover #Tempo30 #Zonen #Ausweitung #Straßenverkehrsordnung #aktuell #News #Nachrichten #Niedersachsen
Paragraph 1 der #Straßenverkehrsordnung #STVO steht für gegenseitige #Rücksicht im Straßenverkehr.
Hat heute schonmal überhaupt nicht funktioniert... 🤷♂️ 😔
Ab 2026 könnten #Kameras an Stadteinfahrten zur #Verkehrsberuhigung in österreichischen Innenstädten beitragen.
#Verkehrsminister #Hanke plant eine entsprechende Änderung der #Straßenverkehrsordnung. Pilotprojekte wie in #Innsbruck sollen zeigen, wie Zugangsbeschränkungen digital überwacht werden können. Städte wie #Hall sehen darin Vorteile – etwa bei der Durchsetzung von Zufahrtsregeln.
https://tirol.orf.at/stories/3300255/
#Stadtverkehr #Innenstadt #Verkehrspolitik #Tirol #Überwachung #Datenschutz
Der neue Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) will die Straßenverkehrsordnung ändern, um Kameras an Stadteinfahrten zu ermöglichen. Sie sollen zur Verkehrsberuhigung in Innenstädten beitragen. Bürgermeister größerer Tiroler Städte können sich eine Maßnahme wie diese vorstellen.
Die in die Jahre gekommene #Verkehrsberuhigung (#BerlinerKissen) in der #Mozartstraße in #osnabruck ist teilweise demontiert worden.
Das motiviert #Autofahrer innerhalb kürzester Zeit die #Straßenverkehrsordnung #StVO (#T30, #tempo30 ) allenfalls als Empfehlung zu betrachten. Es wird so schnell gefahren, wie es gerade passt. Bleibt zu hoffen, dass ein "gleichwertiger" Ersatz (Verengungen, wie in Bild 4) nicht eingespart wird.
Neben dem #Schuldenpaket steht heute die Änderung der #Verwaltungsvorschriften der #Straßenverkehrsordnung auf der Tagesordnung des Bundesrates am 21. März 2025.
Tagesordnungspunkt 28.
Nach dem Beschluss können die @BundesstadtBonn und alle andere Kommunen die Möglichkeiten der neuen StVO endlich nutzen.
Zum Beispiel mehr und schnellere Anordnung von #Temp30 zur Sicherheit aller und insbesondere unserer Kinder.
Die Reform der #Straßenverkehrsordnung war ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Jetzt wollen einige Bundesländer die neuen Spielräume für Kommunen auf letzten Metern einschränken. Mit der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung, über die am 21.3. im Bundesrat abgestimmt wird.
Mit Fuß e.V. und @DBSV haben wir einen offenen Brief an alle Bundesländer geschickt.
Die Änderung der #Verwaltungsvorschriften der #Straßenverkehrsordnung steht auf der Tagesordnung des Bundesrates am 21. März 2025.
Markiert euch das im Kalender.
Nach dem Beschluss können die @BundesstadtBonn und alle andere Kommunen die Möglichkeiten der neuen StVO endlich nutzen.
Zum Beispiel mehr und schnellere Anordnung von #Temp30 zur Sicherheit aller und insbesondere unserer Kinder.
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2025/0001-0100/50-25.pdf?__blob=publicationFile&v=1
[…]
3. #SchleswigHolstein möge sich mit einer Initiative im #Bundesrat dafür einsetzen, dass sog. #Schulstraßen als eigener Rechtsbegriff in die #Straßenverkehrsordnung aufgenommen und möglicherweise noch bestehende rechtliche Hürden beseitigt werden.
[…]
Das Projekt zur digitalen #Parkraumüberwachung mit #Scancars in #Berlin wird gestoppt.
Trotz Effizienzvorteilen und #Personaleinsparungen scheitert die Einführung an politischen und rechtlichen Hürden.
Während Städte wie #Paris und #London die Technik bereits nutzen, bleibt sie in #Deutschland aufgrund der #Straßenverkehrsordnung verboten. Kritiker bedauern das Aus, da der #Personalmangel bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs weiterhin eine Herausforderung bleibt.
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Jens Dennhardt 🌹