oigerApr 17
Kommunen bekommen nur 12 % vom 100-Milliarden-Infrastrukturpaket. Dabei stehen viele Städte schon längst mit dem Rücken zur Wand und investieren kaum noch
https://oiger.de/2026/04/17/nur-12-vom-infrastruktur-schuldenpaket-fuer-kommunen/197214
#Infrastruktur #Schuldenpaket #Ifo #Institut #Kommunalfinanzen #Sachsen #Investitionsstau #KTF
Nur 12 % vom Infrastruktur-Schuldenpaket für Kommunen - Oiger

Kommunen bekommen nur 12 % vom Halbbillionen-Infrastrukturpaket. Dabei stehen viele Städte schon längst mit dem Rücken zur Wand und investieren kaum noch

Oiger
Angelika WienertMar 17

#Sondervermögen #Infrastruktur #Schuldenpaket #Mittelverwendung #Bundesregierung #CDU #CSU #Union #SPD

"Schulden des Staates:
Sondervermögen zu 95 Prozent zweckentfremdet"

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/ernuechterndes-ergebnis-sondervermoegen-infrastruktur-zu-95-prozent-zweckentfremdet-accg-200640617.html

Ernüchterndes Ergebnis: Sondervermögen Infrastruktur zu 95 Prozent zweckentfremdet

Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch laut dem Ifo-Institut kann davon bei den bisher aufgenommenen neuen Schulden keine Rede sein.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Aljoscha Rittner (beandev)Mar 17

FAZ: Ernüchterndes Ergebnis: Sondervermögen Infrastruktur zu 95 Prozent zweckentfremdet

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/ernuechterndes-ergebnis-sondervermoegen-infrastruktur-zu-95-prozent-zweckentfremdet-accg-200640617.html

> Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch laut dem Ifo-Institut kann davon bei den bisher aufgenommenen neuen Schulden keine Rede sein.

Die Regierung hat das Geld verpulvert, Haushaltslöcher gestopft, nicht ansatzweise der Wirtschaft geholfen und alle betrogen.

Es sollte jemand herausfinden, ob das überhaupt rechtens war. Wer klagt dagegen?

#blackrot #DEpol #Schuldenpaket #Sondervermögen

Ernüchterndes Ergebnis: Sondervermögen Infrastruktur zu 95 Prozent zweckentfremdet

Das 500-Milliarden-Euro-Schuldenpaket der Bundesregierung soll der Modernisierung der Infrastruktur dienen. Doch laut dem Ifo-Institut kann davon bei den bisher aufgenommenen neuen Schulden keine Rede sein.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
VCD Nordrhein-WestfalenMay 21, 2025

„#Schuldenpaket: Die Schlupflöcher sind größer als gedacht

Schwarz-Rot könnte mit dem Schuldenpaket einfach Haushaltslöcher stopfen, statt zu investieren. Neue Berechnungen der Wirtschaftsweisen zeigen: Der Spielraum ist enorm.“
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-05/bundesregierung-spd-cdu-infrastruktur-verteidigung

Schuldenpaket: Die Schlupflöcher sind größer als gedacht

Schwarz-Rot könnte mit dem Schuldenpaket einfach Haushaltslöcher stopfen, statt zu investieren. Neue Berechnungen der Wirtschaftsweisen zeigen: Der Spielraum ist enorm.

ZEIT ONLINE
Hubu.deApr 12, 2025
#news ⚡ Reichinnek kritisiert Linken-Landesverbände für Ja zu Schuldenpaket: Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Landesverbände ihrer Partei aus Mecklenburg... https://hubu.de/?p=274382 | #reichinnek #schuldenpaket #hubu
Reichinnek kritisiert Linken-Landesverbände für Ja zu Schuldenpaket - Hubu.de - News & FreeMail

Die kommissarische Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Landesverbände ihrer Partei aus Mecklenburg-Vorpommern und Bremen dafür kritisiert, dass sie mit ihren Landesregierungen im Bundesrat für das Schuldenpaket von Union, SPD und Grünen gestimmt haben. Sie verstehe zwar, dass die Länder unter Haushaltsprobleme litten und auf neue Gelder angewiesen seien, sagte sie dem Podcast "Tagesanbruch - die Diskussion" von "T-Online".

Hubu.de - News & FreeMail
Hubu.deApr 11, 2025
#news ⚡ Ex-Außenminister Gabriel kritisiert Schuldenpaket: Sigmar Gabriel (SPD) hat das Schuldenpaket der neuen schwarz-roten Koalition kritisiert und Reformen nach dem Vorbild der Agenda 2010... https://hubu.de/?p=274379 | #exaussenminister #gabriel #schuldenpaket #hubu
Ex-Außenminister Gabriel kritisiert Schuldenpaket - Hubu.de - News & FreeMail

Sigmar Gabriel (SPD) hat das Schuldenpaket der neuen schwarz-roten Koalition kritisiert und Reformen nach dem Vorbild der Agenda 2010 gefordert.

Hubu.de - News & FreeMail
Andy S. EversApr 5, 2025
#Schuldenpaket: Woher das #Geld wirklich kommt
Wie die #Regierung Schulden macht und #Anleihen verkauft – einfach erklärt https://www.geldfuerdiewelt.de/p/schuldenpaket-woher-das-geld-wirklich
Schuldenpaket: Woher das Geld wirklich kommt

Wie die Regierung Schulden macht und Anleihen verkauft – einfach erklärt

Geld für die Welt
The Excellency 💠Mar 25, 2025

🄳🄽🄳 🆁🅰🅳🅰🆁

Italiens Wirtschaft hofft, durch das deutsche #Schuldenpaket für Infrastruktur und Verteidigung neue Exportchancen zu erhalten. Industrieminister Urso sieht darin einen „historischen Wendepunkt“, doch hohe Schulden und US-Strafzölle bleiben Herausforderungen.

#wirtschaft #economy #europa #italy #meloni #news #nachrichten #konjunktur #germany #deutschland #export #wachstum #aufschwung

https://dndnetz.blogspot.com/2025/03/italien-setzt-auf-deutsches.html

Italien setzt auf deutsches Schuldenpaket für wirtschaftlichen Aufschwung

DND News - Nachrichten aus Politik, Europa, USA, Nato, EU, Deutschland, Aktuelles, Breaking-News, Pressemeldungen, Blogs, Mastodon, IT, AI

Mathias HasselmannMar 24, 2025

Bin sehr erstaunt darüber, dass hier im #Fediverse überhaupt nicht diskutiert wird, wie sehr Bundesvorstand und -fraktion von @dielinke am Freitag vorgeführt wurden, als #Bremen und #MecklenburgVorpommern im #Bundesrat dem Last-Minute-#Schuldenpaket zustimmten.

Schon irgendwie seltsam, dass Die Linke andere gerne als "olivgrüne Kriegstreiber" beschimpft, in Regierungsverantwortung dann aber exakt so handelt, wie sie es anderen Parteien vorwirft.

Ist das nur verlogen oder #Wählerbetrug?

Frank Lassowski Mar 23, 2025
#schuldenbremse #schuldenpaket #jugend #infrastruktur #bildung #BTW25
Wind, Schafe, Hund, Handy und VIEEEL Geld 😂
https://youtube.com/shorts/pOJRcoa9QGI
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