@essmueller

Er weiß halt, wie man's nennen muss, damit Greti und Pleti es nicht merken.

#Steuermilliarden #Merz #Flugtickets #Luftverkehrssteuer

Und hier die nächsten #Steuermilliarden, die #Merz verschleudert hat: günstigere #Flugtickets durch Senkung der #Luftverkehrssteuer? Eher nicht, das Geld behalten die Fluggesellschaften🤷‍♂️

https://www.abendblatt.de/wirtschaft/article410775683/guenstigere-flugpreise-ab-2026-minister-daempft-erwartung.html

Günstigere Flugpreise ab 2026? Minister dämpft Erwartung

Der Koalitionsausschuss aus Union und SPD hat eine Entlastung der Fluggesellschaften bei der Luftverkehrssteuer beschlossen - nun hagelt es Kritik von Umweltverbänden, Grünen und Linken. Der Verband der Fluggesellschaften erklärte, es sei unklar, ob die Ticketpreise nun auch tatsächlich sinken.

Hamburger Abendblatt
»Wie Jens #Spahn #Steuermilliarden versenkte« » Eine unter Verschluss gehaltene Untersuchung über die #Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit bringt den damaligen Gesundheitsminister in Bedrängnis« #SpahnUntersuchungsausschuss #SpahnRuecktritt www.sueddeutsche.de/politik/jens...

Masken-Affäre: Wie Jens Spahn ...
Masken-Affäre: Wie Jens Spahn Steuermilliarden versenkte

Ein Bericht enthüllt Missstände bei der Maskenbeschaffung unter Jens Spahn, die den Fiskus 2,3 Milliarden Euro kosten sollen.

Süddeutsche Zeitung
CumCum-Milliarden: Zeit ist noch kein Steuergeld

Wusstest Du, dass dem Staat 28,5 Milliarden Euro durch illegale CumCum-Geschäften entzogen wurden? Jetzt bewegt sich Finanzminister Klingbeil endlich, um das Geld zurückzufordern. Aber das Geld ist noch längst nicht zurück: Dafür braucht es den Einsatz von mehr Personal. Jetzt unterzeichnen ✍️ und teilen!

WeAct

Fasse noch mal fix zusammen was bisher geschah:

- #Regierung in #Deutschland zerbricht

- #FDP kündigt an, den verschärften #Sicherheitsgesetzen des #BMI NICHT zuzustimmen

- #Palantir & Co. machen sich große Sorgen um ihre (also unsere) #Steuermilliarden

- "#Sicherheitsdienste" sorgen sich um ihre neuen Spielzeuge

- zufällig geht ein bekannter #Gefährder "vom Radar verloren"

- zufällig wird das #Sicherheitskonzept bei seinem Anschlagsziel nicht korrekt umgesetzt

https://www.freiheit.org/de/deutschland/gefahr-im-verzug-warum-die-ueberwachungsideen-aus-dem-innenministerium-zu-weit-gehen

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Rechtsstaat: Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität

Ein Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium will deutschen Sicherheitsbehörden weitreichende Überwachungsbefugnisse einräumen. Eine gefährliche Entwicklung: Die neuen Methoden könnten zu tiefgreifenden Einschnitten in die Bürgerrechte führen und eines Tages von extremistischen Regierungen missbraucht werden.

Friedrich-Naumann-Stiftung
Die #Finanzelite schlägt zurück. Ein Gesetz steht in den Startlöchern, das dem #Steuerraub Tür und Tor öffnet und jeden noch so kleinen Kieselstein aus dem Weg fegt. #AnneBrorhilker will das dringend verhindern. Es geht um #Steuermilliarden in zweistelliger Höhe: 28,5 Mrd. Euro. Das ist 3 1/2 mal so viel, wie es Menschen auf der Welt gibt. #Steuerbetrug #Finanzhaie #CumEx #CumCum
https://youtube.com/watch?v=EIGGwIhxz4k
Anne Brorhilker #CumCum Finanzwende

YouTube
Steuermilliarden für die Ölindustrie: Wie das Finanzministerium beim Tankrabatt alle Warnungen ignorierte

Mit dem Tankrabatt versprach Christian Lindner sinkende Preise an der Zapfsäule. Sein Ministerium sollte sicherstellen, dass die milliardenschwere Steuerentlastung bei der Bevölkerung ankommt. Am Ende profitierten die Ölkonzerne. Interne Dokumente zeigen: Dieser Ausgang war dem Finanzministerium von Anfang an bewusst – doch Warnungen wurden ignoriert und die Verantwortung weggeschoben.

FragDenStaat
Steuermilliarden für die Ölindustrie: Wie das Finanzministerium beim Tankrabatt alle Warnungen ignorierte

Mit dem Tankrabatt versprach Christian Lindner sinkende Preise an der Zapfsäule. Sein Ministerium sollte sicherstellen, dass die milliardenschwere Steuerentlastung bei der Bevölkerung ankommt. Am Ende profitierten die Ölkonzerne. Interne Dokumente zeigen: Dieser Ausgang war dem Finanzministerium von Anfang an bewusst – doch Warnungen wurden ignoriert und die Verantwortung weggeschoben.

FragDenStaat

konfessionsfrei.de/saekulare-k…

Der Zentralrat der Konfessionsfreien unterstützt die Forderungen nach einer religionspolitischen #Zeitenwende. Er betrachtet den Umgang zahlreicher #Islamverbände mit den Terrorangriffen auf #Israel sowie die jüngsten #Ausschreitungen als einen endgültigen Beleg für das Scheitern der deutschen #Islampolitik. Statt #Religionsgemeinschaften weiter mit #Steuermilliarden und #Sonderrechte n auszustatten, müsse die #säkular e #Kultur Deutschlands gefördert werden. Nur so könnten religiöse #Konflikte geschlichtet und der gesellschaftliche #Frieden im Land gewahrt werden.

„Offener #Judenhass auf den Straßen erinnert an die finstersten Jahre Deutschlands”, stellt der Vorsitzende des Zentralrats Philipp Möller fest. „Wir trauern um alle #Opfer und fühlen mit den Hinterbliebenen.” Offen gelebter #Antisemitismus und religiös motivierte #Gewalt seien auch ein hausgemachtes Problem, so Möller. „Muslimen pauschal Antisemitismus zu unterstellen ist ebenso falsch, wie zu behaupten, im #Islam gebe es keinen Judenhass. Wer den organisierten Islam fördert, läuft #Gefahr, auch den organisierten Antisemitismus zu fördern.” Der #Nahostkonflikt sei viel zu #komplex für einfache Antworten, ergänzt Möller. „Wir stehen auf der Seite des #Frieden s, der #Menschlichkeit und der vernünftigen #Debatte – aber darauf gibt es in #Religionskrieg en leider wenig #Chancen.”
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Pressekontakt:

Zentralrat der Konfessionsfreien e.V.

[email protected]

+49 160 554 2153


#konfessionsfrei

Säkulare Kultur statt religiöse Konflikte! - Zentralrat der Konfessionsfreien

Pressemitteilung: Der Zentralrat der Konfessionsfreien unterstützt die Forderungen nach einer religionspolitischen Zeitenwende.

Zentralrat der Konfessionsfreien
Danke #Greenpeace
#NieMehrCDU

@[email protected]:RT @KarSmid
#CDU-Zentale: #Greenpeace kritisiert dunkle Geschäfte von @peteraltmaier mit den #Kohlekonzernen. #Steuermilliarden für #RWE und #LEAG , #Klimaschutz wird verhöhnt.

#Klimakrise #Kohleausstieg
XR Bielefeld (@[email protected])

Attached: 3 images RT @KarSmid #CDU-Zentale: #Greenpeace kritisiert dunkle Geschäfte von @peteraltmaier mit den #Kohlekonzernen. #Steuermilliarden für #RWE und #LEAG , #Klimaschutz wird verhöhnt.

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