Mastodawn

Wenn die Bundes- und Landesregierungen Fragen zu Palantir und Datenbrokern mit „Staatswohl“ blockt, heißt das: Wir machen miesen Scheiß und wollen nicht erwischt werden. SPD, CDU, CSU, FDP und Grüne – ihr versteckt Überwachung hinter Geheimhaltung. Das ist Demokratieabbau in Reinform. Feige. Verlogen. Gefährlich.

#Staatswohl #Palantir #SPD #CDU #CSU #Grüne #FDP #Transparenz #Demokratie

Aktion Freiheit statt Angst Aug 21, 2024

Nichts Neues zur Aufklärung
"... es war kein ukrainisches Segelboot"
Mehr dazu bei https://www.focus.de/experts/haftbefehl-gegen-ukrainischen-staatsbuerger-sprengten-ukrainer-nord-stream-experte-warnt-vor-schnellen-schuldzuweisungen_id_260223398.html
und https://anti-spiegel.ru/2024/die-version-der-nord-stream-sprengung-durch-ukrainische-taucher-ist-unsinn/
a-fsa.de/d/3Ck
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8878-20240821-nichts-neues-zur-aufklaerung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8878-20240821-nichts-neues-zur-aufklaerung.html
Tags: #Ermittlungen #Segeljacht #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ablenkung #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte

Aktion Freiheit statt Angst Feb 8, 2024

NordStream Anschlag weiter "ungeklärt"
Schweden stellt Ermittlungen ein
Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/international/schweden-stellt-nord-stream-ermittlungen-ein-ld.1777755
a-fsa.de/d/3yS
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8676-20240208-nordstream-anschlag-weiter-ungeklaert.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8676-20240208-nordstream-anschlag-weiter-ungeklaert.html
Tags: #Schweden #Ermittlungen #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Aufrüstung #Waffenexporte #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Schweden stellt Nord-Stream-Ermittlungen ein

Ermittler wissen womöglich mehr über die Nord Stream Sprengungen, als sie öffentlich zugeben wollen.

Neue Zürcher Zeitung

Aktion Freiheit statt Angst Oct 18, 2022

Staatswohl hat Priorität
Jeder untersucht den Nord-Stream Anschlag für sich
Mehr dazu bei https://www.heise.de/tp/features/Nord-Stream-2-Ermittlungen-Staatswohl-hat-Prioritaet-7310830.html
a-fsa.de/d/3qj
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8181-20221018-staatswohl-hat-prioritaet.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8181-20221018-staatswohl-hat-prioritaet.htm
Tags: #Staatswohl #Geheimhaltung #Abgeordnete #Pipeline #NordStream #Anschlag #Terrorakt #Ukraine #Russland #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Nord-Stream-2-Ermittlungen: Staatswohl hat Priorität

Geheimnispolitik: Bundesregierung verwehrt Abgeordneten Auskünfte über Anschläge auf die Pipelines. Schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson ist unsicher, "ob Russland die Attacken verübt hat", ohne mehr zu verraten.

heise online

Konstantin v. Notz May 21, 2021

Wenn das #Staatswohl das Argument ist, kann man damit nach dem beispiellosen #NSU -Skandal nicht die #Geheimhaltung argumentieren, sondern muss für maximale Transparenz sorgen. Rückhaltlose Aufklärung ist #Staatsräson ! https://taz.de/Hessische-Gruene-und-NSU-Aufarbeitung/!5767772/

Hessische Grüne und NSU-Aufarbeitung: Geheimhaltung als Staatsräson

Die hessischen Grünen weigern sich, die NSU-Akten offenzulegen. Wie glaubwürdig sind sie im Kampf gegen rechts?

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Christian Krösch Mar 18, 2021

RT @[email protected]

Gefährdet #Exchange-Hack das #Staatswohl? Die #Bundesregierung schweigt, welche Behörden betroffen sind. @[email protected] kritisiert Horst #Seehofer scharf. Mit #ITSicherheit als zentraler sicherheitspolitischer Herausforderung, sei er sichtlich überfordert https://www.tagesspiegel.de/politik/sicherheitsluecke-bei-microsoft-software-gefaehrdet-der-exchange-hack-das-staatswohl/27017236.html

🐦🔗: https://twitter.com/JoernPL/status/1372545140389203975

Gefährdet der Exchange-Hack das Staatswohl?

Der Bund will nicht sagen, welche Behörden vom Exchange-Hack betroffen sind und fürchtet eine Gefahr für das Staatswohl. Grünen-Politiker Konstantin von Notz kritisiert Innenminister Seehofer scharf.