Was haben #FahrerlaubnisEntzug und #Sicherungsverwahrung gemeinsam? Beides sind #Rechtsfolgen von #Straftaten - aber keine #Strafe. Klingt komisch, steht aber in § 61 StGB.

Besser auf Nummer sicher
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Maßregeln der Besserung und Sicherung… klingen furchtbar und irgendwie nach Zuchthaus, sind aber im Prinzip Präventionsmaßnahmen, denn sie sind schuldunabhängig, können also auch bei schuldunfähigen Personen angeordnet werden. Sie stellen keine Strafe dar, denn das deutsche Strafrecht fährt “zweispurig”: Strafe reagiert auf begangenes Unrecht, Maßregeln sollen dagegen zukünftige Gefahren abwehren und die Allgemeinheit schützen.

Alle Maßregeln unterliegen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip, denn sie stellen zum Teil sehr schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte der Betroffenen dar.

Wo erfährt man die Details?

Ab Sonntag, 9.30h auf unseren üblichen Kanälen:

https://samt-vs-seide.letscast.fm/

Unseren Video-Podcast gibt es hier:

https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels

https://www.youtube.com/@samt_vs_seide

https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide

https://www.instagram.com/samt_vs_seide

Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:

https://samt-vs-seide.podigee.io/

https://www.uni-potsdam.de/de/rechtskunde-online/rechtsgebiete/strafrecht/prozessrecht/strafe-oder-massregel

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__61.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Ma%C3%9Fregel_der_Besserung_und_Sicherung

#Justiz #Rechtsstaat #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble #Strafrecht #Richter #Anwältin #Gericht #Gefängnis

Ab Oktober 2025 wird das Einhalten der #IT-#Regelkonformität geschäftskritisch - und das ist erst der Anfang!

Die #Digitalisierung geht mit Risiken und #Rechtsfolgen einher - wer seine #Kundschaft liebt, sollte sie für die #IT-#Regelkonformität begeistern. Sonst existiert sie morgen nämlich nicht mehr.

https://gnulinux.ch/regelkonformitaet-ab-oktober-2025-kritisch

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#Digitalisierung #Risiken #Rechtsfolgen #Cyberkriminalität #Datenschutz #Linux

https://gnulinux.ch/regelkonformitaet-ab-oktober-2025-kritisch

#Rechtsfolgen des #Überschreitens der #Waren_Rücksendefrist beim #Widerruf des #Fernabsatzvertrages im #Online_Handel

AG Münster, Urteil vom 21.09.2018, 48 C 432/18

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/muenster/ag_muenster/j2018/48_C_432_18_Urteil_20180921.html