#friedrichmerz #NancyFaser #abschiebungen Faser und die CDU/CSU feiern die neuen Zahlen bzgl. der Abschiebungen, dabei wären meineserachtens zwei weitere Zahlen viel wichtiger gewesen.
1. Wie viele Abgeschobene haben Straftaten begangen (aber keine Bagatellen wie Ladendiebstahl)?
2. Wie viele Abgeschobene waren in Lohn und Brot?
Ich gehe einmal davon aus, dass sich die Debatte dann sehr schnell erledigt hätte...
Der #Koalitionsvertrag #SPD #Grüne #FDP 2021 enthält folgendes:
»Flächendeckende #Videoüberwachung und den Einsatz von #biometrischer Erfassung zu Überwachungszwecken lehnen wir ab. Das #Recht auf #Anonymität sowohl im öffentlichen Raum als auch im #Internet ist zu gewährleisten.«
Das #Sicherheitspaket des @bmi enthält genau das #Gegenteil. Ein #Rücktritt von #NancyFaser wäre notwendig.
#BÜNDNIS_90_DIE_GRÜNEN:
https://antraege.gruene.de/50bdk/Absage-an-jede-Form-anlassloser-Massenspeicherung-von-Burger-innendate-46956?commentId=7291#comm7291
https://asylrecht-verteidigen.antragsgruen.de/asylrecht-verteidigen/motion/73116
Warum macht die Bundesregierung eigentlich Wahlkampf für die #noAfD? Allen vorran #NancyFaser.
Das ist kein #Ampel Bashing, die Ampel ist definitiv besser als die #GroKo, aber so wie die Dinge gerade laufen würde es mich auch nicht wundern wenn die AfD noch dieses Jahr eine Absolute Mehrheit(>50%) in einem #Landtag stellt.
#Landtagswahl2024 #Landtagswahl24 #Landtagswahlen2024 #Landtagswahl
@christopherstark
WAAAS? Jetzt wird es aber wirklich diktatorisch in Schland!!11!!!11
Womit schneide ich denn dann mein Steak? Mein Brot? Meinen Käse?
Und was ist mit Scheren? Sind die noch erlaubt?
Diktatur!111!!!!
#China betriebt Staatsdoping und die #WADA schaut zu. Schlagzeilen mit diesem Tenor finden sich in vielen Medien. Letztlich aber könnte das #IOC auf die WADA einwirken, denn sie arbeitet im Auftrag des IOC. Damit stellt sich mit die FRage: Warum unterzeichnet Innenministerin #NancyFaser einen Vorvertrag über eine Bewerbung Deutschlands um Olympia anstatt die strafrechtliche Verfolgung von #Bach zu betreiben: Betrug ist starfbar.
https://www.zdf.de/nachrichten/sport/olympia-2024-doping-affaere-china-schwimmen-wada-100.html
DocUnvernunft
BamBamXXL
WebZwoNull
bicyclegrün
WDR (inoffiziell)
JBM
🐧na|\/|3
chef 😎
kampfschwaetzer
VHG 🇪🇺🇺🇦