Mastodawn

#USA und #Iran im Krieg um #Öl, #Venezuela überfallen wegen #Ol. #Irak wurde wegen des Öls überfallen, der #Schah von der #CIA installiert, wegen? Öl.
Die nächsten Kriege werden geführt werden wegen #Wasser. Und auch sie werden gewonnen werden von den stärksten, und es werden Flüchtlingswellen auf uns zukommen.
Das klingt nicht gut.
#Dobrint #Frontex #EU #Europa

Commander KEEN 🖤♥️Mar 8

Wir sollten endlich die #Grenzkontrollen zu unseren Nachbarn einstellen.
Herr Minister #Dobrint muss es erst Tote geben?
Neben dem wirtschaftlichen Schaden für die Region und die Einschränkung der Freiheit der Bürger sind sie Schuld an Unfällen mit Verletzten.

#SchengenUltra #FreiGrenzenFürFreieBürger
https://rp-online.de/nrw/staedte/emmerich/immer-wieder-unfaelle-bei-deutschen-grenzkontrollen-nahe-emmerich-niederlaender-sind-wuetend_aid-144930713

Immer wieder Unfälle bei deutschen Grenzkontrollen nahe Emmerich - Niederländer sind wütend

Auf der deutsch-niederländischen Grenzautobahn bei Emmerich häufen sich schwere Unfälle in den Staus vor den Grenzkontrollen der Bundespolizei. Die Niederländer verlieren zusehends die Geduld. Ist die Freundschaft der Nachbarländer in Gefahr?

RP ONLINE

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Rega Kerner Feb 27

@SchreibeEinfach wir haben einen #Verfassungsschutz, um die Verfassung zu schützen. Und ein #Verfassungsgericht, um die Verfassung zu schützen.

Aber #Dobrint will selbst prüfen?
Ja, was denn - ob er schlauer ist als beide?
Oder ob man die #Verfassung überhaupt schützen sollte?

Leseesel Feb 27

Es ist keine „Verschärfung“ es ist viel mehr der offene Angriff gegen das Asylrecht.
Es ist der Versuch der Konservativen Rechtsextremen, das Europäische Asylrecht abzuschaffen.

Das kollektive schweigen ist jedoch das beängstigende daran.
Für was haben wir Menschenrechte erkämpft wenn wir nun schweigen?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-geas-asyl-100.html

#EU #asylrecht #Menschenrechte #menschenwurde #leavenoOneBehind
#returnhubs #rassismus #rechtsextremismus #asyl #fluchtling #migration #Postkolonialismus #dobrint

Wie Deutschland neue EU-Asylregeln umsetzen will

Die EU-Staaten wollen ihre Asylsysteme vereinheitlichen. Die Reform zielt darauf ab, dass weniger Asylsuchende nach Europa kommen und dort bleiben. Der Bundestag soll dazu heute zwei Gesetze verabschieden. Um was geht es dabei?

tagesschau.de

HeiDe Feb 26

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-bundesregierung-100.html : Bundesinnenminister Alexander Dobrindt ließ die Aufnahmezusagen für Hunderte Afghaninnen und Afghanen aufheben, für diejenigen, die auf der Menschenrechtsliste und im sogenannten Überbrückungsprogramm waren. Es bestehe kein politisches Interesse mehr an der Aufnahme dieser Menschen, hieß es damals.
#Dobrint lässt leider lieber #Taliban Diplomaten nach Deutschland

Afghanen in Pakistan: "Das Leben meiner Tochter ist in Gefahr"

In Pakistan droht einem krebskranken afghanischen Mädchen, dessen Familie auf der Aufnahmeliste der Bundesregierung stand, die Abschiebung in ihre Heimat. Behandlung aber ist dort nicht in Sicht.

tagesschau.de

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SchattiJo Jan 29

@tazgetroete Ist es richtig, dass #dobrint auch auf Mr. Spock ein Kopfgeld ausgesetzt hat? Der ist schließlich Vulkanier! Also Leute aufgepasst beim vulkanischen Gruß!

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Talkredius

Jan 24

@drbenway @mandelbroetchen
ok dann gehöre ich dazu, weil ich #reiche #Dobrint, #Scheuer, #Spahn u.v.m. mehr für inkompetent halte.

Wenn ich diese nicht für inkompetent halte sondern unterstelle, dass die einfach nur eine andere Agenda haben, bin ich dann Verschwörungstheoretiker ?

Leseesel Jan 23

Alles was Mensch zu „Return Hubs“ wissen muss.

„Das Institut [für Menschenrechte] spricht sich deshalb mit Blick auf diese Gefahren mit Nachdruck dagegen aus, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern oder die Ausweitung dieser Politik auf europäischer Ebene zu befördern.“
Deutsches Institut für Menschenrechte, 17.06.2024

Wir sollten laut werden. Wir sollten auf die Straße gehen! Es nicht akzeptieren das Rechtsextreme das Asylrecht Zerstören.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Stellungnahmen/DIMR_Stellungnahme_Auslagerung_von_Asylverfahren_in_Drittstaaten_Juni_2024.pdf

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-migration-rueckfuehrungszentren-100.html
#proasyl #asyl #returnhubs #menschenwurde #fluchtling #dobrint #Eu Moderne #KZ #großDemo