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„Die längste Zeitspanne zwischen #Wahltag und #Konstituierung gab es im Jahr 1976.
In diese Lücke fielen die ersten beiden von insgesamt vier #Bundestagssitzung|en, die seit 1949 nach den #Neuwahlen noch in alter #Besetzung stattfanden.
Die dritte #Sitzung eines alten #Bundestages ging am 16. Oktober 1998 über die Bühne.
Zur vierten und bisher letzten Sitzung eines alten #Bundestag|es kamen die #Abgeordneten am 28. September 2005, zehn Tage nach der #Neuwahl, zusammen.“
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw13-de-konstituierende-sitzung-1056494
@ankedb liefert kurz vor dem Ende ihres Mandats im Bundestag noch einmal richtig Input für die #security und #nis2 . Lest den Abschnitt
"Gutachten Wiss. Dienst: „Kommunen? Gar kein Problem mit EU-Recht!“ "
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2025/02/nis-2-umsetzung-kommunen/
Wer Nis-2 nicht hinbekommt, braucht mit #digitalesouveränität gar nicht erst anzufangen @bmi @bsi
Vor der Digitalen Souveränität kommt das Können und das Wollen. Das vermisse ich in der Politik.
Danke für Deine Arbeit, Anke!
Zum #Frauentag möchte ich ein Video mit Euch teilen, das mir mein Mann heute morgen zeigte, mit einem sehr berührenden Text von Slamerin Jule Weber (ab Min 1:10). Enjoy (v.a. auch die #Männer, dieses Stück ist für Euch!). #iwd #iwd2025 #frauentag2025 ❤️✊❤️
Auf BlueSky erzählte @ankedb, dass Peter Müller (Ex-Richter am BVerfG, MP Saarland) sich als Opa gegen Links bezeichnete:
https://bsky.app/profile/anke.domscheit-berg.de/post/3lj6ofifwf42i
Wissenswert: Es gibt einen Verein in Gründung, der sich "Opas gegen Links" nennt. Vertreten wird der durch Thomas Dienel. Der gründete die Deutsch-Nationale Partei, war als V-Mann "Küche" für den Thüringer Verfassungsschutz aktiv und wurde durch eine Doku bei Spiegel-TV bekannt, als er vor der Kamera den Holocaust leugnete.
Heute nahm ich an einer online Veranstaltung zum Thema #Meinungsfreiheit teil, es gab 1 US Referenten u #PeterMüller, Verfassungsrichter a.A. u MP des Saarlandes a.D. Irgendwann ging es um die Anfrage d Union mit 551 Fragen u Müller sagt tatsächlich: "Ich bin ein Opa gegen Links" Ich war sprachlos.
Wir setzen uns ein für soziale und gemeinwohlorientierte Digitalisierung, für ein offenes und freies Internet für alle!
Die Bundesregierung hat eine formidabel gemachte kleine Anfrage der Gruppe Die Linke zur #ePA für alle beantwortet.
Dazu werden mir ja ab und zu ein paar Fragen gestellt. Weil sich das häuft, ein Thread.🧵
#Blaugrana
Thomas Fricke (he/him)
qbi
Ulrich Kelber
Digitale Linke
Die Linke
Bianca Kastl