Norbert_R 🐘
🦣Empörung, um zu spalten
Das #Merz’sche „#Migrationspaket“ wird Gewalttaten nicht verhindern. Es wird die Probleme größer machen, wovon nur die #AfD profitiert. Die Partei lebt von der #Spaltung in „Wir“ und „Die“
Von #GildaSahebi
Aktion Freiheit statt AngstUpdate beim Gesichtserkennungssystem
Neues Gesichtserkennung fast ohne Fehler?
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/neues-bka-system-polizeiliche-gesichtserkennung-geht-steil/
a-fsa.de/d/3EM
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9020-20250106-update-beim-gesichtserkennungssystem.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9020-20250106-update-beim-gesichtserkennungssystem.html
Tags: #Update #Gesichtserkennungssystem #GES #LKA #BKA #Bundespolizei #Geheimdienste #FalsePositives #Fehlerrate #Sicherheitspaket #Migrationspaket #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #DataMining #KI-Act #AI #KI
Neues Gesichtserkennung fast ohne Fehler?
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/neues-bka-system-polizeiliche-gesichtserkennung-geht-steil/
a-fsa.de/d/3EM
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9020-20250106-update-beim-gesichtserkennungssystem.html
Tags: #Update #Gesichtserkennungssystem #GES #LKA #BKA #Bundespolizei #Geheimdienste #FalsePositives #Fehlerrate #Sicherheitspaket #Migrationspaket #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #DataMining #KI-Act #AI #KI
Schleswig-Holstein auf Abwegen
Katastrophales "Sicherheits- und Migrationspaket"
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/schwarz-gruene-landesregierung-schleswig-holstein-fuehrt-gleich-mehrere-arten-von-gesichtserkennung-ein/
a-fsa.de/d/3Ek
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8994-20241211-schleswig-holstein-auf-abwegen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8994-20241211-schleswig-holstein-auf-abwegen.html
Tags: #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Schleswig-Holstein #Sicherheitspaket #Migrationspaket #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #DataMining #KI-Act #AI #Staatstrojaner #QuellenTKÜ #Smartphone #Handy
Katastrophales "Sicherheits- und Migrationspaket"
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/schwarz-gruene-landesregierung-schleswig-holstein-fuehrt-gleich-mehrere-arten-von-gesichtserkennung-ein/
a-fsa.de/d/3Ek
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8994-20241211-schleswig-holstein-auf-abwegen.html
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🏴🟥organice🟨🟪Bielefeld🟩🟧✊Gegen #Grenzkontrollen - für #Bewegungsfreiheit✊
Heute,❗️19 Uhr, Hbf #Bielefeld
Spontane #Demo gegen #Grenzschließungen, und die rassistischen Sicherheits- & #Migrationspaket|e
Die Regierungsparteien beschließen die rassistischen Gesetze, welche AfD & Co fordern, im Eiltempo:
Ab Montag werden die deutschen Grenzen kontrolliert: Eine von vielen populistischen Maßnahmen, die sich gegen Schutzsuchende richten - und die einer Grenzschließung gleichkommt.
⬇️
...
Aus der Dlf App | Der Tag | #Abschiebeflug nach Afghanistan – Der neue #Asylkurs der #Ampel: Nicht genug oder schon zu viel?
Nur einen Tag nach der Einigung auf ein neues #Migrationspaket schiebt die Ampel 28 Straftäter nach #Afghanistan ab. Warum es besonders bei einigen Grünen rumort. Und: Wie 640.000 Kinder in #Gaza gegen #Polio geimpft werden sollen.
#PhilippMay https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?mdm:audio_id=dira_DLF_f3b3efcd
Der neue Asylkurs der Ampel: Nicht genug oder schon zu viel?
Direkt nach der Einigung auf ein Migrationspaket schiebt die Ampel 28 Straftäter nach Afghanistan ab. Und wie 640.000 Kinder in Gaza gegen Polio geimpft werden.
Twra SunNach Aussagen von Vizekanzler Robert #Habeck haben sich SPD, FDP und Grüne auf ein #Migrationspaket geeinigt. Habeck sprach am Mittwoch in Berlin von einem Doppelschritt. Zum einen solle es für Geflüchtete, die sich bereits in DE befinden, leichter möglich sein, in Beschäftigung zu kommen. Dies sei eine Chance auch für viele Firmen. Zudem gehe es um einfachere Verfahren für Abschiebungen – zu diesem Thema veröffentlichte das BMI am Mittwoch einen Gesetzentwurf.
➡️ https://www.rnd.de/politik/ampel-will-abschiebungen-erleichtern-und-arbeitszugang-vereinfachen-JDF5DCKWCZEWHP7LUSGMHCEGKY.html
➡️ https://www.rnd.de/politik/ampel-will-abschiebungen-erleichtern-und-arbeitszugang-vereinfachen-JDF5DCKWCZEWHP7LUSGMHCEGKY.html
Ampel will Abschiebungen erleichtern – und Zugang zu Arbeit vereinfachen
Bewegung beim Thema Migration: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) konnten sich auf ein neues Migrationspaket einigen. Es soll Abschiebungen vereinfachen und den Arbeitsmarkt für Asylsuchende öffnen.
Gökay Akbulut MdBIn der #Fragestunde des Plenums habe ich diese Woche zwei Fragen eingereicht.
a) Zu umstrittenen Wahlkampfauftritten von Vertretern der türkischen Regierung in Deutschland
https://goekay-akbulut.de/2023/03/24/wahlkampfauftritte-der-tuerkischen-regierung-in-deutschland/
&
b) zum zweiten #Migrationspaket der Bundesregierung.
https://goekay-akbulut.de/2023/03/24/wann-kommt-endlich-das-zweite-migrationspaket/
a) Zu umstrittenen Wahlkampfauftritten von Vertretern der türkischen Regierung in Deutschland
https://goekay-akbulut.de/2023/03/24/wahlkampfauftritte-der-tuerkischen-regierung-in-deutschland/
&
b) zum zweiten #Migrationspaket der Bundesregierung.
https://goekay-akbulut.de/2023/03/24/wann-kommt-endlich-das-zweite-migrationspaket/
Wahlkampfauftritte der türkischen Regierung in Deutschland - Gökay Akbulut
Im Vorfeld der anstehenden Parlaments – und Präsidentschaftswahlen in der Türkei gab es bereits umstrittene Wahlkampfauftritte von Vertretern der türkischen Regierung in Deutschland. Deshalb befrage ich die Bundesregierung dazu in der Fragestunde:
Flüchtlingsrat(@FRNRW) Unser neuer Newsletter ist erschienen. https://www.frnrw.de/top/newsletter-august-2022.html
Themen: #Familiennachzug #Ukraine #Ehrenamt #Ehrenamtspreis #Queerfeindlichkeit #Rassismus #Afghanistan #Flüchtlinge #Jobs #Migrationspaket https://nitter.namazso.eu/FRNRW/status/1560551296020537347#m
TeufelskadseDanke, Google Übersetzer, gleich viel verständlicher. #SPD #Migrationspaket
HerrHaseWas sagt das eigentlich über die Politiker aus, die Gesetzen zustimmen die #seehofer einbringt der "unzulässige Fragen" verhindern möchte? #Migrationspaket #Einwanderungsgesetz #Datenaustauschgesetz