Liberalism ante portas – Debates and Sources

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LÜGE VON DER „FREIHEIT“ – WIE FOSSILE KONZERNE DEN LIBERALISMUS MISSBRAUCHEN! Und bei der FDP ist dies ähnlich.

Ein Beitrag von Werner Hoffmann - Demokratie der Mitte, weil Extremflügel das Land zerstören - Warum die FDP KEINE wirkliche liberale Partei, sondern ein Sammelbecken von wirtschaftlichen Interessengruppen, Neoliberalisten ist, wird deutlich, wenn man die Begriffe #Liberalismus, #Neoliberalismus, #Unternehmertum, #FossileLobby, #Technologieoffenheit, genau betrachtet. Welche gravierenden Unterschiede haben diese Begriffe? Kurz erklärt: Liberalismus – und warum er nichts mit Neoliberalismus, Unternehmertum oder der fossilen Lobby zu tun hat Liberalismus ist eine politische und philosophische Strömung, die auf den Schutz individueller Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und die Begrenzung von Macht abzielt – sei es durch den Staat oder durch wirtschaftliche Akteure. Im Zentrum steht das selbstbestimmte Individuum in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft. Was hat das NICHT mit Liberalismus zu tun? 1.Neoliberalismus – Diese wirtschaftspolitische Richtung betont Marktliberalisierung, Privatisierung und Deregulierung. Dabei geht es weniger um Bürgerrechte, sondern eher um die Freiheit von Konzernen, sich staatlicher Kontrolle zu entziehen – oft zulasten der Allgemeinheit. Das hat mit klassischem Liberalismus wenig gemein, weil es Machtkonzentration nicht begrenzt, sondern fördert. 2. Unternehmertum – Unternehmerisches Handeln ist eine wirtschaftliche Tätigkeit, kein politisches oder moralisches Prinzip. Ein Unternehmer kann liberal, autoritär oder rein profitorientiert handeln – Unternehmertum ist keine politische Haltung. 3. Fossile Lobby – Die fossile Energieindustrie (Öl, Gas, Kohle) betreibt massiv Lobbyarbeit, um ihre Geschäftsmodelle trotz Klimakrise zu sichern. Dabei werden oft politische Entscheidungen, wissenschaftliche Erkenntnisse und gesellschaftliche Debatten beeinflusst oder blockiert. Das widerspricht liberalem Denken, weil es auf Machtakkumulation, Intransparenz und Einflussnahme auf demokratische Prozesse setzt – nicht auf faire, freie Entscheidungen informierter Bürger. 4. „Bashing Green“ – Das gezielte Herabsetzen und Diskreditieren von Klimaschutzmaßnahmen, Aktivist*innen oder Grünen Parteien („Klimahysterie“, „Verbotspartei“ etc.) ist ein rhetorisches Mittel, das nicht auf Argumente, sondern auf Emotionalisierung und Polarisierung setzt. Auch das steht im Gegensatz zum Liberalismus, der auf rationale Debatten, Toleranz und Meinungsvielfalt setzt. 5. Technologieoffenheit als fossiles Mantra – Der Begriff „Technologieoffenheit“ wird zunehmend missbraucht, um klare politische Entscheidungen (z. B. für erneuerbare Energien oder gegen fossile Verbrenner) hinauszuzögern. Ziel ist oft, fossile Technologien so lange wie möglich weiter zu betreiben. Echte Technologieoffenheit im liberalen Sinn bedeutet, Rahmenbedingungen zu setzen, in denen sich die beste Lösung im Sinne des Gemeinwohls durchsetzen kann – nicht das künstliche Offenhalten veralteter Strukturen zugunsten mächtiger Konzerne.

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