Spritpreis-Debatte: Katherina Reiche soll zurücktreten - das sagen Leute aus der eigenen Partei

Was tun in der Spritpreis-Debatte? CDU-Ministerin Reiche kritisiert die SPD-Vorschläge und fängt sich dafür eine Rüge des Kanzlers ein. Nun kommt aus der Ruf nach Reiches Ablösung. 

SWR Aktuell

"...überflog das Aufklärungsflugzeug IAM4101 der italienischen Luftwaffe am Montag das Seegebiet ganz in der Nähe des Schlauchbootes. Das Frontex-Flugzeug „Eagle 2“ informierte am selben Tag zweimal über ein Schlauchboot in Seenot. Doch erst mehr als 24 Stunden später, am Dienstag, kam die italienische Küstenwache den Menschen zur Hilfe. Da waren 19 der Insassen tot, offenbar erfroren, 5 waren in kritischem Zustand"

https://taz.de/Todeszone-Mittelmeer/!6164508/

#Werte #FluchtundVertreibung #KrisedesKonservatismus

Todeszone Mittelmeer: Als Wal wäre ihnen das nicht passiert

Das Massensterben von Migranten auf See ging auch diese Woche weiter. Doch für unsere Mitmenschen dort gibt es keinen Liveticker und kein Mitleid.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

#Sprache #Neorechts #Konservatismus

"Worauf diese verschleiernde Sprache fußt, ist eine Aushöhlung von Bedeutung. Sie verschiebt Codes, bis der eigentliche Kern der Wörter derart aufgeweicht ist, dass er beliebige rechtsideologische Inhalte transportieren kann."

https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/die-neue-rechte-und-die-kulturpolitik-94240805.html

#Rechtsextremismus #KrisedesKonservatismus #CDU #CSU #Präfaschismus #Linguistik #Kulturpolitik #Faschismus

Die neue Rechte und die Kulturpolitik – Wem gehört die Kunst?

Die neue Rechte und die Kulturpolitik

Zur Erinnerung:

#CDU und #CSU (EVP) haben Viktor Orbán jahrelang aus machtpolitischen Gründen geschützt, um eigene Mehrheiten nicht zu gefährden. Das verlieh Orbán Legitimität, Zugang zu Macht und Netzwerken auf EU-Ebene

Und nun erreicht die #EVP Mehrheiten, in dem man mit den Rechtsextremisten zusammen arbeitet

Die Konservativen bereiten den Faschisten den Weg. Alles schon mal da gewesen

https://www.fr.de/politik/moskaus-mann-in-bruessel-ungarns-aussenminister-soll-russland-live-aus-eu-sitzungen-informiert-haben-zr-94229655.html

#Brandmauer #Neorechts #KrisedesKonservatismus #Rechtsrutsch #ManfredWeber #EU

„Am Tisch gesessen“: Wie der Kreml jahrelang EU-Geheimnisse mitgehört haben soll

Heikler Verdacht in Brüssel? Die Orban-Regierung soll regelmäßig Informationen aus den EU-Treffen durchgeben. In der EU wächst die Wut auf Ungarn.

Manfred Weber, Weimer, Prien, Spahn, Klöckner,...

Die Krise des Konservatismus wird, wie erwartet, zur Krise der #Demokratie

#CDU #CSU #Rechtsrutsch #Neorechts #Präfaschismus #Faschismus #Brandmauer #KrisedesKonservatismus

Brandmauer-Debatte: Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament - das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel aufkommen.

Der Tagesspiegel

Wahrscheinlich bezeichnet die #CDU morgen diesen Artikel der Taz auch als #Schmutzkampagne

"Rassismus, Razzien und rote Socken - 11 echte Schmutzkampagnen der CDU"

https://taz.de/Razzien-Willy-Brant-Rassismus-11-echte-Schmutzkampagnen-der-CDU/!6161213/

Aber hey, was tut man nicht alles um einen Grund zu finden, letztlich mit den Faschisten zu koalieren zu können...

Dazu kommt: "Ein Problem mit Hagels sexistischen Aussagen und der Sexualisierung Minderjähriger hat die Union dagegen nicht."

#KrisedesKonservatismus #noafd #Sexismus #BadenWürttemberg

Razzien, Willy Brant, Rassismus: 11 echte Schmutzkampagnen der CDU

Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

"Sind Sie für ein AfD-Verbot?

Hensel: Natürlich, unbedingt. Weil die Gefahr für die Demokratie sehr groß ist. Im Osten begegnet mir oft das Argument: „Wenn sie es nicht schaffen, die AfD zu verbieten, kann ich sie auch wählen.“"

https://taz.de/Jana-Hensel-ueber-ihr-neues-Buch/!6150994/

#Rechtsextremismus #Ostdeutschland #Demokratie #Neorechts #SPD #CDU #JanaHensel #Reflektion #afdverbot #Buch #noafd #KrisedesKonservatismus

Jana Hensel über ihr neues Buch: „Müsste der Osten nicht anders regiert werden?“

Die Journalistin Jana Hensel schreibt zum Aufstieg der AfD in Ostdeutschland. Warum es Ost und West nach den Wahlen aus­ein­ander­reißen wird.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Meshtastic: Wie man sich um kleines Geld ein Rebellen-Funkgerät baut

Mit günstigen LoRa-Chips kann man ein verschlüsseltes Kommunikationsnetzwerk aufbauen – und ist damit unabhängig von Internet, Mobilfunk und staatlichen Kontrollfantasien

DER STANDARD

Übrigens, zum ersten Mal dürfen bei den #Landtagswahlen in Baden-Württemberg 16- und 17-Jährige wählen

Warum #CDU wählen eine schlechte Idee ist...

"CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg - Manuel Hagel erklärt den Treibhauseffekt falsch und blafft Lehrerin an"

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-spitzenkandidat-in-baden-wuerttemberg-manuel-hagel-erklaert-den-treibhauseffekt-falsch-und-faehrt-lehrerin-ueber-den-mund-a-4774db47-339e-4450-b70d-b7906f42a73f

#Wahlen #Kompetenz #BaWü #KrisedesKonservatismus #ManuelHagel #Zukunft #GrünePolitik #Wissen #Charakter #BadenWürttemberg

CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg: Manuel Hagel erklärt den Treibhauseffekt falsch und blafft Lehrerin an

Kurz vor der Landtagswahl im Ländle fällt Manuel Hagel erneut ein Schulbesuch auf die Füße. Vor laufenden Kameras unterbricht er eine Lehrerin. Den Schülern erklärt er den Treibhauseffekt falsch. Der Spott auf Social Media ist groß.

DER SPIEGEL