"Werden sie die antifaschistischen Initiativen, die mutigen Theaterleute, die Universitäten, die queeren Jugendclubs verteidigen, wenn die AfD – etwa nächstes Jahr in Sachsen-Anhalt – noch mehr Einfluss bekommen sollte? Das wüsste man von der Nach-­Merkel-Mitte gern, nicht nur, welche Anti-woke- und Anti-links-Ressentiments sie hegt."

https://taz.de/Rechtsruck-bei-aktuellen-Debatten/!6107492/

#Rechtsrutsch #Neorechts #KrisedesKonservatismus #MittederGesellschaft #CDU #CSU #SPD #Antifaschismus #Demokratie #Präfaschismus

Rechtsruck bei aktuellen Debatten: Gesellschaftspolitisch rückwärtsgewandt und hilflos

Was die Nach-Merkel-Mitte aufbietet, ist derzeit dürftig bis verlogen. Was sie nicht klar macht: Auf welcher Seite sie im Zweifel steht.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Die vielen Probleme von Unionsfraktionschef Jens Spahn

Unionsfraktionschef Spahn soll dem Kanzler den Rücken freihalten und dafür sorgen, dass es in der eigenen Fraktion und mit dem Koalitionspartner läuft. Zuletzt ging das oft schief. Kann sich Merz auf Spahn verlassen?

tagesschau.de

Meanwhile in #SachsenAnhalt

"Es gibt längst eine aktive Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD im Bereich der Kultur und ihrer Finanzierung", sagt der Schriftsteller mit Blick auf andere Kommunen in Ostdeutschland. "Die Brandmauer ist eine Hecke, nicht nur in Salzwedel."

https://www.n-tv.de/politik/CDU-war-bereit-mit-der-AfD-Demokratieprojekte-plattzumachen-article25988102.html

#CDU #Brandmauer #Rechtsrutsch #KrisedesKonservatismus #Neorechts #Kulturkampf #Demokratie #Noafd

Kulturkampf in Sachsen-Anhalt: "CDU war bereit, mit der AfD Demokratieprojekte plattzumachen"

Der Schriftsteller Domenico Müllensiefen hat sich mit den Christdemokraten seiner Heimatregion in Sachsen-Anhalt angelegt. Die hatten mit der AfD die Beteiligung der Stadt Salzwedel an "Demokratie leben!" verhindert. Für den Autor ein Indiz, dass die CDU die Dimension des tobenden Kulturkampfes unterschätzt.

n-tv NACHRICHTEN

Großartiges #Interview, da ist soviel zitierenswert, da weiss man gar nicht, was man zitieren soll...

"Das ist ja das Szenario, das sich abzeichnet: Die Union kämpft nicht um 30 Prozent, sondern darum, über die 20 zu kommen. Und die SPD kämpft nicht darum, zur Union aufzuschließen, sondern zehn Prozent zu halten."

https://taz.de/Robert-Habeck-tritt-zurueck/!6106347/

#RobertHabeck #Analyse #KrisedesKonservatismus #CDU #CSU #SPD #JuliaKlöckner #Neorechts #Präfaschismus #Bundesregierung #Rückzug

Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“

Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Banned! The 20 books they didn’t want you to read

"Earlier this year, meanwhile, a man went into a public library in Ohio, checked out a number of books on Jewish, Black and LGBTQ+ history, and burned them all. The caption to a video of the bonfire read: “We are cleansing our libraries of degenerate filth.” Joseph Goebbels would have approved."

https://www.theguardian.com/books/2025/aug/23/banned-the-20-books-they-didnt-want-you-to-read

#Zensur #Bücher #Literatur #KrisedesKonservatismus #Cancel #Verbot

Banned! The 20 books they didn’t want you to read

From Instagram poetry to Greek classics, the works of fiction that have caused uproar through history – and into the present

The Guardian
"Habe einige Fragen": Klingbeil zeigt sich "irritiert" von Klöckner

Auf einem CDU-Sommerfest vergleicht Bundestagspräsidentin Klöckner die Arbeitsweise der "taz" mit der eines umstrittenen rechten Portals. Es hagelt Kritik. Vizekanzler Klingbeil meint: Wolfgang Schäuble hätte das nicht getan. Ob er Klöckner wieder wählen würde? Er habe Fragen, sagt der SPD-Chef.

n-tv NACHRICHTEN
Nähe zu „Nius“-Geldgeber Gotthardt: In der CDU regt sich Unmut über Klöckner

Als CDU-Schatzmeisterin soll die heutige Bundestagspräsidentin Julia Klöckner für eine Kooperation von CDU und Gotthardt geworben haben. Das Adenauer-Haus schweigt dazu.

Der Tagesspiegel

#Dobrindt und sein ewiger Kampf gegen die Justiz bzw den Europäischen Gerichtshof

Ob seine Missgeburt #PKWMaut, #Zurückweisungen von Asyl-Suchenden oder aktuell die #Vorratsdatenspeicherung. Der Populismus-Clown von der #CSU versucht es immer wieder

Schon beängstigend, wie wenig die Leute von der #CSU auf unsere #Rechtsordnung geben....

#Justiz #Innenminister #VDS #Rechtspopulismus #Nationalismus #KrisedesKonservatismus

Weimers Genderverbot: Hauptsache Kulturkampf

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer verbietet seiner Behörde das Gendern, und fordert dies auch für Museen oder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dahinter steckt ein plumper Trick – und wer sich darüber empört, ist schon darauf hereingefallen.

RedaktionsNetzwerk Deutschland
Expertin über Kampagne gegen Brosius-Gersdorf: Teile der Union „offen mit Rechtsextremen“ zusammengearbeitet

Der Rückzug der Verfassungsrechtlerin Brosius-Gersdorf sorgt weiter für Diskussionen. Die Politikwissenschaftlerin Antje Schrupp im Interview.