Bevor gestern Abend zum Tagesausklang im DLF die Hymnen liefen, konzentrierte sich die Presseschau auf die SPD nach zwei verlorenen Wahlen. Die verfasste Journaille forderte unisono, dass die SPD jetzt deutlich nach rechts rücken müsse und auf keinen Fall auf ein linkes Umverteilungsprogramm setzen dürfe. Ich könnte Kotzen! Wir brauchen eine solidarische Umverteilung! Wie weit wollen wir denn noch nach rechts außen rücken?

#rechtsrutsch #diskursverschiebung #ubermedien

Zur Erinnerung:

#CDU und #CSU (EVP) haben Viktor Orbán jahrelang aus machtpolitischen Gründen geschützt, um eigene Mehrheiten nicht zu gefährden. Das verlieh Orbán Legitimität, Zugang zu Macht und Netzwerken auf EU-Ebene

Und nun erreicht die #EVP Mehrheiten, in dem man mit den Rechtsextremisten zusammen arbeitet

Die Konservativen bereiten den Faschisten den Weg. Alles schon mal da gewesen

https://www.fr.de/politik/moskaus-mann-in-bruessel-ungarns-aussenminister-soll-russland-live-aus-eu-sitzungen-informiert-haben-zr-94229655.html

#Brandmauer #Neorechts #KrisedesKonservatismus #Rechtsrutsch #ManfredWeber #EU

„Am Tisch gesessen“: Wie der Kreml jahrelang EU-Geheimnisse mitgehört haben soll

Heikler Verdacht in Brüssel? Die Orban-Regierung soll regelmäßig Informationen aus den EU-Treffen durchgeben. In der EU wächst die Wut auf Ungarn.

#Neorechts #EU

In Prag haben gestern 250.000 Menschen gegen die rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Regierung demonstriert

https://deutsch.radio.cz/250000-menschen-demonstrieren-prag-gegen-babis-8881335

#Rechtsrutsch #Europa #Rechtsextremismus #Tschechien #Nationalismus #Protest

250.000 Menschen demonstrieren in Prag gegen Babiš

Auf der Letná-Ebene in Prag wurde am Samstag gegen die tschechische Regierung von Andrej Babiš (Partei Ano) demonstriert.

Radio Prague International

Manfred Weber, Weimer, Prien, Spahn, Klöckner,...

Die Krise des Konservatismus wird, wie erwartet, zur Krise der #Demokratie

#CDU #CSU #Rechtsrutsch #Neorechts #Präfaschismus #Faschismus #Brandmauer #KrisedesKonservatismus

Nächste WDR-Überraschung: Georg Restle hört bei "Monitor" auf - DWDL.de

Georg Restle gibt Redaktionsleitung und Moderation des ARD-Politmagazins "Monitor" ab - nach 14 Jahren. Seine letzte Sendung präsentiert er noch in diesem Monat. Danach wird es den Journalisten noch einmal ins Ausland ziehen.

DWDL.de
Brandmauer-Debatte: Interne Chats belegen Kooperation von Webers EVP mit Rechten

Die Brandmauer zur AfD stehe auch im Europaparlament - das beteuerte CSU-Politiker Manfred Weber noch vor kurzem. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel aufkommen.

Der Tagesspiegel
Rechtsruck ist, wenn Linke die bürgerliche Demokratie gegen die Rechten verteidigen (müssen) #Rechtsrutsch
Demo in Weilheim gegen "Patriotisches Kulturzentrum" der AfD

Tausende haben in Weilheim gegen Rechtsextremismus protestiert. Die Demonstranten gingen gegen einen offenbar von der AfD geplanten Veranstaltungsraum auf die Straße. Auch der Bürgermeister fürchtet dadurch "Unsicherheit und Unruhe" in der Stadt.

BR24

Demo, gestern in München. Wohl 6000 Teilnehmer. Finde keine Polizeimeldung, nix im BR etc. Gibt es irgendwelche vernünftigen Quellen dazu?

WDR bestätigt zumindest im eigenen Bericht zu Düsseldorf, dass es eine Demo in #München gab...
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/pruef-demo-gegen-rechtsextreme-parteien-duesseldorf-100.html

#Protest #Rechtsrutsch #Neorechts #Berichterstattung #Prüf

Düsseldorfer Demo für Prüfung rechtsextremer Parteien

In Düsseldorf haben am Samstag rund 2.000 Menschen gegen Parteien am rechten Rand demonstriert.

wdr.de
Hamburg: Tausende Menschen fordern Prüfung rechter Parteien

Zu der Veranstaltung in der Hamburger Innenstadt hatte die Initiative "Prüf" aufgerufen.

ndr.de