Der leere Raum namens SPD
Hannah Arendt beschrieb 1964 mit ihrer Aussage rückblickend, was vor der Machtergreifung passierte: Sie beschrieb den sie umgebenden leeren Raum – eben jene Schutzlosigkeit, […]

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#AfD #cdu #merz #Rechtsrutsch #spd #union

Die Bundesabwicklungsagentur
Die AfD liegt nunmehr in Umfragen auf Höhe, teils sogar vor der CDUCSUSPD Koalition. Tendenz weiter steigend. Und wer weiß? Gemessen an der Geschwindigkeit, […]

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#AfD #cdu #Rechtsrutsch #Umfragen #union

Die rechten Kulturkämpfer
Frau Prien cancelt also in ihrem Ministerium Queer, die Koalition setzt die Sparaxt bei allem an, was schwach und vulnerabel ist, der Kanzler hat […]

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#cdu #csu #Rechtsrutsch #spd

Wie rechtsextreme und nationalistische Kampagnen funktionieren

"Die Ermittlungen hätten ergeben, dass Wenke Brüdgam die Fahne von ihrem eigenen Grundstück abgenommen habe, was keine Straftat sei. Wer sie dort aufgehängt hat, ist unklar."

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/verfahren-gegen-ex-gleichstellungs-beauftragte-eingestellt,bruedgam-106.html

#Rechtsextremismus #Neorechts #Kampagne #Nationalismus #Rechtsrutsch

Verfahren gegen Ex-Gleichstellungs-Beauftragte eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Stralsund hat das Ermittlungsverfahren gegen die Ex-Landesgleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam eingestellt. Auslöser war ein Social-Media-Video im Dezember 2025, in dem Brüdgam eine abgerissene Deutschlandflagge in der Hand hielt.

ndr.de

Neueste Wahlumfrage

SPD verliert weiter deutlich, jetzt nur noch bei 13%. Hey, die 5% schafft ihr noch in diesem Jahr ...

https://www.wahlrecht.de/umfragen/politbarometer.htm

#SPD #Rechtsrutsch

Sonntagsfrage – Forschungsgruppe Wahlen (Wahlumfragen zur Bundestagswahl)

Übersicht über aktuelle und frühere Ergebnisse von Wahlumfragen der Forschungsgruppe Wahlen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage)

Wahlrecht.de

Bevor gestern Abend zum Tagesausklang im DLF die Hymnen liefen, konzentrierte sich die Presseschau auf die SPD nach zwei verlorenen Wahlen. Die verfasste Journaille forderte unisono, dass die SPD jetzt deutlich nach rechts rücken müsse und auf keinen Fall auf ein linkes Umverteilungsprogramm setzen dürfe. Ich könnte Kotzen! Wir brauchen eine solidarische Umverteilung! Wie weit wollen wir denn noch nach rechts außen rücken?

#rechtsrutsch #diskursverschiebung #ubermedien

Zur Erinnerung:

#CDU und #CSU (EVP) haben Viktor Orbán jahrelang aus machtpolitischen Gründen geschützt, um eigene Mehrheiten nicht zu gefährden. Das verlieh Orbán Legitimität, Zugang zu Macht und Netzwerken auf EU-Ebene

Und nun erreicht die #EVP Mehrheiten, in dem man mit den Rechtsextremisten zusammen arbeitet

Die Konservativen bereiten den Faschisten den Weg. Alles schon mal da gewesen

https://www.fr.de/politik/moskaus-mann-in-bruessel-ungarns-aussenminister-soll-russland-live-aus-eu-sitzungen-informiert-haben-zr-94229655.html

#Brandmauer #Neorechts #KrisedesKonservatismus #Rechtsrutsch #ManfredWeber #EU

„Am Tisch gesessen“: Wie der Kreml jahrelang EU-Geheimnisse mitgehört haben soll

Heikler Verdacht in Brüssel? Die Orban-Regierung soll regelmäßig Informationen aus den EU-Treffen durchgeben. In der EU wächst die Wut auf Ungarn.

#Neorechts #EU

In Prag haben gestern 250.000 Menschen gegen die rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Regierung demonstriert

https://deutsch.radio.cz/250000-menschen-demonstrieren-prag-gegen-babis-8881335

#Rechtsrutsch #Europa #Rechtsextremismus #Tschechien #Nationalismus #Protest

250.000 Menschen demonstrieren in Prag gegen Babiš

Auf der Letná-Ebene in Prag wurde am Samstag gegen die tschechische Regierung von Andrej Babiš (Partei Ano) demonstriert.

Radio Prague International

Manfred Weber, Weimer, Prien, Spahn, Klöckner,...

Die Krise des Konservatismus wird, wie erwartet, zur Krise der #Demokratie

#CDU #CSU #Rechtsrutsch #Neorechts #Präfaschismus #Faschismus #Brandmauer #KrisedesKonservatismus

Nächste WDR-Überraschung: Georg Restle hört bei "Monitor" auf - DWDL.de

Georg Restle gibt Redaktionsleitung und Moderation des ARD-Politmagazins "Monitor" ab - nach 14 Jahren. Seine letzte Sendung präsentiert er noch in diesem Monat. Danach wird es den Journalisten noch einmal ins Ausland ziehen.

DWDL.de