Kommt die Chatkontrolle nun doch? Warnungen vor Messenger-Überwachung

Nach Signal sprechen sich jetzt auch WhatsApp und Threema öffentlich gegen die frisch aufgewärmten Pläne der EU aus. Gegner befürchten ein Einknicken Deutschlands

DER STANDARD

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“

Der #DeutscheKinderschutzbund ist mit 50.000 Mitgliedern der mitgliederstärkste Kinderschutzverband in Deutschland

https://netzpolitik.org/2025/eu-ueberwachungsgesetz-kinderschutzbund-stellt-sich-gegen-chatkontrolle/

#Kinderschutz #Massenüberwachung #Populismus #Sicherheitsextremismus #Überwachung #Rechtsrutsch #Präfaschismus #Bedrohung

EU-Überwachungsgesetz: Kinderschutzbund stellt sich gegen Chatkontrolle

Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung

netzpolitik.org

#Überwachung #SPD #CDU #CSU

"...dass die Exekutive mit einer Zustimmung in Brüssel zentrale Versprechen aus dem #Koalitionsvertrag brechen würde. Schwarz-Rot versprach darin, die #Vertraulichkeit privater #Kommunikation und Anonymität im Netz weiter zu garantieren."

https://www.heise.de/news/Deutsches-Ja-zu-Chatkontrolle-CCC-Co-warnen-vor-Grundrechtsgefaehrdung-10712007.html

#Massenüberwachung #ChatKontrolle #Messenger #Bürgerrechte #Rechtsrutsch #Schwarzrot

Deutsches Ja zu Chatkontrolle? CCC & Co. warnen vor Grundrechtsgefährdung

Vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Rat appellieren NGOs an die Bundesregierung, bei ihrem Nein zur Chatkontrolle zu bleiben. Sonst drohe eine Katastrophe.

heise online

Ideologischer Wahn der #CDU in #Hessen. Und Koalitionspartner #SPD schaut zu....

Arbeitszeit und eigens entwickelte Software: Die CDU in Hessen scheut keine Mühe, um ihren #Sprachfanatismus durchzusetzen

"Es brauche „eine gewisse Gründlichkeit, um Instagram-Profile nach Sonderzeichen zu durchforsten“, fügte die Schulleitung in ihrem Beitrag in sarkastischem Tonfall hinzu"

https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/hessen-schule-muss-instagram-posts-wegen-sonderzeichen-loeschen-93950401.html

#Bürokratie #Verbotspartei #Fanatismus #Sprache #Ideologie #Genderverbot #Schule #Rechtsrutsch

Wegen „Genderverbot“: Schule muss Instagram-Posts mit Sonderzeichen löschen

Das hessische Kultusministerium zwingt eine Eschborner Schule, mit Sonderzeichen gegenderte Wörter aus ihrem Instagram-Account zu entfernen.

Wie der Star-Wars-Erfinder vor 20 Jahren das Ende der Demokratie unter Trump prophezeite

George Lucas warnte bereits 2005 vor dem schleichenden Übergang von der Demokratie zur Diktatur. Seine Worte wirken heute prophetisch.

YouTube will restore channels banned for COVID and election misinformation

"It's not exactly hard to find politically conservative content on YouTube, but the platform may soon skew even further to the right. YouTube parent Alphabet has confirmed that it will restore channels that were banned in recent years for spreading misinformation about COVID-19 and elections."

https://arstechnica.com/gadgets/2025/09/youtube-will-restore-channels-banned-for-covid-and-election-misinformation/

#Rechtsrutsch #Desinformation #BigTech #Fakenews #Youtube #Alphabet #EU

YouTube will restore channels banned for COVID and election misinformation

Alphabet blames the Biden administration for its moderation decisions.

Ars Technica

@dadamsda Gibt es noch Positionen der AfD, die die CDU noch nicht übernommen hat?

#noafd #JensSpahn #Präfaschismus #Brandmauer #CDU #Faschismus #Rechtsrutsch #KrisedesKonservatismus

Eine bundespolitische Machtübergabe von CDU an AfD ist nur noch eine Frage der Zeit. Oder die CDU übernimmt halt auch noch die restlichen Positionen der #noafd. Siehe #JensSpahn

#Präfaschismus #Brandmauer #CDU #Faschismus #Rechtsrutsch #KrisedesKonservatismus

"In Deutschland sollten wir aus der Entwicklung in den USA lernen. Sie zeigt uns, wie entfesselte Konservative und Rechtsradikale selbst gefestigt geglaubte Demokratien in Windeseile niederreißen können. Geradezu bilderbuchmäßig kommen hier wie dort die Werkzeuge für den autoritären Umbau nach und nach zum Einsatz."

https://netzpolitik.org/2025/oligarche-gleichschaltung-das-ende-der-meinungsfreiheit-in-den-usa-und-was-wir-daraus-lernen-muessen/

#Rechtsrutsch #KrisedesKonservatismus #CDU #CSU #Brandmauer #noafd #Medien #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Faschismus

Oligarche Gleichschaltung: Das Ende der Meinungsfreiheit in den USA und was wir daraus lernen müssen

Mit Hilfe von Einschüchterung, Zensur, Tech-Bros und neuen Medienmogulen gewinnt US-Präsident Trump immer mehr Einfluss auf Medien und soziale Netzwerke. Geradezu bilderbuchmäßig kommen dabei Werkzeuge für einen autoritären Umbau zum Einsatz. Die selben Muster sind auch schon bei uns zu erkennen. Ein Kommentar.

netzpolitik.org

"Natürlich ist das Ganze grotesk. Aber es gibt doch einen ernsten Kern: Klöckner, immerhin mal Journalistin, behauptet einfach stinkfrech, dass das Zitat so gar nicht gefallen ist. Das ist ziemlich postfaktisch und für eine Bundestagspräsidentin unangemessen. Außer natürlich, sie wechselt bald von der CDU zur AfD. "

https://kress.de/news/beitrag/151123-zitat-oder-nicht-kloeckners-seltsames-spiel-mit-nius-und-taz.html

#Rechtsrutsch #Desinformation #CDU #noafd #JuliaKlöckner #Lügen #Postfaktisch #Präfaschismus #KrisedesKonservatismus

Zitat oder nicht? Klöckners seltsames Spiel mit Nius und taz

Im Ernst? Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Nius und taz gar nicht verglichen, sagt sie jetzt. Das ruft Markus Wiegand in seiner kress pro-Kolumne auf den Plan. 

kress