Jetzt wird es (auch) in 🇦🇹 wirklich abartig mit den "Konservativen". 🤮

Die Partei die über viele Jahre das Thema Integration zu verantworten hat und dabei kläglich versagt hat - schon damals als man Gastarbeiter als Billigarbeitskräfte zu uns geholt hat und das Thema nicht existent war (weil Hauptsache billige Arbeitskräfte), über Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär ab 2011 bis heute zu Claudia Bauer (ehemals Plakolm) - will offenbar vom eigenen Versagen mit höchst menschenunwürdigen Plänen aufhorchen lassen.

Bis zu 3 Jahre Haft ohne der Möglichkeit einer Geldstrafe bei "Integrationsbetrug" und Zeugnisfälschung - das wäre der SECHSFACHE(!) Strafrahmen als bei Betrug nach §146 StGB, und dort gibt es aber auch die Möglichkeit einer Geldstrafe.

Dass das so nie kommen wird, ist das Eine, aber alleine die Tatsache, dass es ernsthaft solche Überlegungen gibt so ein Gesetz durchzupeitschen, lässt mich erschaudern. Wie abgrundtief menschendfeindlich kann man eigentlich sein? Frau Ministerin Claudia Bauer zeigt es vor. 🖕

Wer bremst diese Partei ein?

https://www.derstandard.at/story/3000000316888/bis-zu-drei-jahre-haft-ministerin-bauer-fordert-hohe-gefaengnisstrafen-fuer-integrationsverweigerer

#Ausländerhass #Menschenhass #rechtsextrem #Rechtsextreme #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Integration #Integrationsministerin #ClaudiaBauer #Plakolm

"Ob wir wissen, dass für zwei Drittel der Österreicher #Muslime ganz pfui sind, fragt uns #Integrationsministerin Claudia #Plakolm ..."

Hans #Rauscher, #derstandard

#övp #ausgrenzung #Österreich #Integration

https://www.derstandard.at/story/3000000301958/das-muslim-bashing-der-oevp-ist-mies-und-bloed

Liebe Frau "#Integrationsministerin" #ClaudiaPlakolm, ich bin hier geboren und auch mein Stammbaum ist, zumindest bis zu einem Punkt, der für Hobby-AhnenforscherInnen noch eruierbar ist, in 🇦🇹 gewachsen.

Trotzdem werde ich mich NIE UND NIMMER an diese menschenverachtenden und von #Geldgier / #Machtgier geprägten Werte (zumindest Letzteres sind tatsächlich katholisch "christliche" Werte 😅), wie sie die #ÖVP als "unsere Werte" betrachtet, halten oder diese akzeptieren, wo z. B. einem winzigen Zellhaufen mehr Menschenwürde zugesprochen wird als vor Verfolgung oder Krieg geflüchteten Menschen. 🤮

https://orf.at/av/video/onDemandVideoNews41926

#ÖVPGameOver #Ausländerhass #Ausländerfindlichkeit #Asylrecht #Shitshow

#MIGAZIN

#Abschiebedebatte

Ministerin rät #Syrern von Heimreisen ab: können Schutzstatus verlieren

Viele #Syrer können seit vielen Jahren erstmals wieder ihre Familien in der Heimat besuchen. #Integrationsministerin #Binz mahnt zur Vorsicht. Das könne zum Verlust des Schutzstatus führen. Kanzler #Scholz und Außenministerin #Baerbock rechnen ohnehin nicht mit vielen Rückkehrern.
https://www.migazin.de/2024/12/11/ministerin-raet-syrern-von-heimreisen-ab-koennen-schutzstatus-verlieren/