AuwalD#innnit #WeAreEurope #Petition #Vetorecht im #EU_Rat abschaffen
netzpolitik.orgFAQ: Wie geht es weiter mit der Chatkontrolle?
https://netzpolitik.org/2025/faq-wie-geht-es-weiter-mit-der-chatkontrolle/
Die verpflichtende Chatkontrolle ist vorerst vom Tisch, doch viele Fragen sind noch offen. Was ist der genaue Stand und welche Gefahren lauern im weiteren Prozess?
#anlasslosemassenüberwachung #chatkontrolle #cryptowars #csam #eu #eu_kommission #eu_parlament #eu_rat #kinder #trilog #netzpolitik
Credits: Public Domain netzpolitik.org / generiert mit Midjourney
https://netzpolitik.org/2025/faq-wie-geht-es-weiter-mit-der-chatkontrolle/
Die verpflichtende Chatkontrolle ist vorerst vom Tisch, doch viele Fragen sind noch offen. Was ist der genaue Stand und welche Gefahren lauern im weiteren Prozess?
#anlasslosemassenüberwachung #chatkontrolle #cryptowars #csam #eu #eu_kommission #eu_parlament #eu_rat #kinder #trilog #netzpolitik
Credits: Public Domain netzpolitik.org / generiert mit Midjourney
Drahtbericht: Deutsche Diplomaten fordern undiplomatisch Chatkontrolle
https://netzpolitik.org/2025/drahtbericht-deutsche-diplomaten-fordern-undiplomatisch-chatkontrolle/
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt - und kritisieren sogar die Justizministerin.
#chatkontrolle #csa_vo #csam #css #dänemark #deutschland #dkor #dokument #eu_rat #eu2025dk #exklusiv #kerstinclaus #kinderpornografie #magnusbrunner #np_recherche #stäv #stefankornelius #stefaniehubig #vs_nfd #netzpolitik
Credits: Alle Rechte vorbehalten Auswärtiges Amt
https://netzpolitik.org/2025/drahtbericht-deutsche-diplomaten-fordern-undiplomatisch-chatkontrolle/
Die deutsche Vertretung in Brüssel beschwert sich über den Widerstand gegen die Chatkontrolle. Das geht aus einem internen Drahtbericht hervor, den wir veröffentlichen. Die Diplomaten wollen, dass Deutschland der Chatkontrolle zustimmt - und kritisieren sogar die Justizministerin.
#chatkontrolle #csa_vo #csam #css #dänemark #deutschland #dkor #dokument #eu_rat #eu2025dk #exklusiv #kerstinclaus #kinderpornografie #magnusbrunner #np_recherche #stäv #stefankornelius #stefaniehubig #vs_nfd #netzpolitik
Credits: Alle Rechte vorbehalten Auswärtiges Amt
Interne Dokumente: EU arbeitet an ausufernder Vorratsdatenspeicherung
https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-arbeitet-an-ausufernder-vorratsdatenspeicherung/
EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen. Auch eine Registrierungspflicht für Mobilfunk-Anschlüsse wird diskutiert.
#dänemark #dokument #eu_kommission #eu_rat #messenger #np_exklusiv #np_recherche #polen #prepaid #sim_karten #vds #vorratsdatenspeicherung #netzpolitik
Credits: CC-BY-SA 4.0 MapChart
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EU-Kommission und EU-Staaten arbeiten an einer Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Das zeigen mehrere Dokumente, die wir veröffentlichen. Das neue Gesetz könnte auch Messenger und verschlüsselte Kommunikation betreffen. Auch eine Registrierungspflicht für Mobilfunk-Anschlüsse wird diskutiert.
#dänemark #dokument #eu_kommission #eu_rat #messenger #np_exklusiv #np_recherche #polen #prepaid #sim_karten #vds #vorratsdatenspeicherung #netzpolitik
Credits: CC-BY-SA 4.0 MapChart
Internes Protokoll: Dänemark will Chatkontrolle durchdrücken
https://netzpolitik.org/2025/internes-protokoll-daenemark-will-chatkontrolle-durchdruecken/
Dänemark will die Chatkontrolle in drei Wochen durchdrücken. Am Gesetz ändert die Ratspräsidentschaft nichts, stattdessen sollen Staaten ihre Meinung ändern. Die Position Deutschlands ist maßgeblich. Darüber entscheidet Innenminister Dobrindt. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll.
#chatkontrolle #csa_vo #csam #css #dänemark #deutschland #dokument #drahtbericht #eu_kommission #eu_rat #eu2025dk #exklusiv #internesprotokoll #np_recherche #rags #vs_nfd #netzpolitik
Credits: CC-BY-NC-SA 4.0 Dänische Ratspräsidentschaft
https://netzpolitik.org/2025/internes-protokoll-daenemark-will-chatkontrolle-durchdruecken/
Dänemark will die Chatkontrolle in drei Wochen durchdrücken. Am Gesetz ändert die Ratspräsidentschaft nichts, stattdessen sollen Staaten ihre Meinung ändern. Die Position Deutschlands ist maßgeblich. Darüber entscheidet Innenminister Dobrindt. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll.
#chatkontrolle #csa_vo #csam #css #dänemark #deutschland #dokument #drahtbericht #eu_kommission #eu_rat #eu2025dk #exklusiv #internesprotokoll #np_recherche #rags #vs_nfd #netzpolitik
Credits: CC-BY-NC-SA 4.0 Dänische Ratspräsidentschaft
Manfred@roofjoke @Proteus @netzpolitik_feed der #EU_Rat ist doch dieses undemokratische Gremium, das eh geschreddert werden sollte
UmWerker 🕊 ☮️ 🤘Mit Ach und Krach wurde das bitter benötigte #Ranturierungsgesetz vom #EU_Rat angenommen. Doch selbst dieser minimaler Rettungsversuch für #Klima und #Natur ist vielen korrupten Politikern schon zu viel. In #Österrerich wurde unmittelbar nach der Zustimmung Strafanzeige gegen die Umweltministerin wegen Amtsmissbrauch gestellt.
Viele der angeblichen #Volksvertreter sind schlichtweg schäbig und sollten in die Wüste gejagt werden.
VerfassungklageStreit über #Nutzerregistrierung:
#EU_Rat will "alle Optionen" für neue #Vorratsdatenspeicherung ausloten | heise online - ...