ntv Nachrichten - inoffiziell3d ago
Das Wirtschaftsministerium arbeitet "mit Hochdruck" an der zeitnahen Einführung der sogenannten "Einmal-täglich-Regel", verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.#Politik #Benzinpreis #RohstoffÖl #Nahost-Konflikt #KatherinaReiche #Benzin #StefanieHubig #Rohstoffpreise
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Benzinpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Benzinpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang

Das Wirtschaftsministerium arbeitet "mit Hochdruck" an der zeitnahen Einführung der sogenannten "Einmal-täglich-Regel", verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.

ntv NACHRICHTEN
ntv Nachrichten - inoffiziell3d ago
Das Wirtschaftsministerium arbeitet "mit Hochdruck" an der zeitnahen Einführung der sogenannten "Einmal-täglich-Regel", verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.#Politik #Benzinpreis #RohstoffÖl #Nahost-Konflikt #KatherinaReiche #Benzin #StefanieHubig #Rohstoffpreise
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Spritpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang
"Um 12 Uhr werden Preise erhöht": Hubig will Spritpreis-Regelung mindestens ein Jahr lang

Das Wirtschaftsministerium arbeitet "mit Hochdruck" an der zeitnahen Einführung der sogenannten "Einmal-täglich-Regel", verspricht Verbraucherschutzministerin Hubig. Das Gesetz soll vorerst zeitlich befristet sein.

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ntv Nachrichten - inoffiziell5d ago
Die Benzinpreise reißen vielerorts die Zwei-Euro-Marke. Die SPD-Fraktion will die häufigen Preissprünge bei Sprit verbieten. Die Monopolkommission lobt eine solche Tankstellen-Regel, die in Österreich gilt. Doch eine "schnelle Preiskorrektur" sei damit nicht zu erwarten.#Politik #Benzinpreis #MatthiasMiersch #Nahost-Konflikt #Bundeskartellamt #Benzin #Energiepreise #StefanieHubig #Iran-Konflikt
"Riecht förmlich nach Abzocke": SPD-Fraktion will Sprit-Preiserhöhung nur einmal pro Tag erlauben
"Riecht förmlich nach Abzocke": SPD-Fraktion will Sprit-Preiserhöhung nur einmal pro Tag erlauben

Die Benzinpreise reißen vielerorts die Zwei-Euro-Marke. Die SPD-Fraktion will die häufigen Preissprünge bei Sprit verbieten. Die Monopolkommission lobt eine solche Tankstellen-Regel, die in Österreich gilt. Doch eine "schnelle Preiskorrektur" sei damit nicht zu erwarten.

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Karl TheodorMar 5

HALLO HERR #BUNDESKANZLER 😀 🌱 ❓

https://mastodon.social/@Karl_Theodor/115814636613185942

#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Geldwäsche #FinCENfiles #finanzwende #Demokratie #Merz #Söder #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #StefanieHubig #Justiz #Deutschland #PolitikBayern #Politik #SüddeutscheZeitung #Hanfgeschichten #nopain #Janov #Methylierung #Trauma #Traumata #Kirche #Papst #Cannabis #hanf #hemp #weedmob #SystemProhibition #Kulturkrieg #Faschismus #Eugenik #SystemProhibition

Matthias SchüßlerFeb 23

Großer Erfolg für Datenschutz und digitale Freiheit:

Die umstrittene Software Palantir soll nicht bundesweit eingesetzt werden. Möglich wurde das auch durch den enormen öffentlichen Druck – über 450.000 Menschen haben sich engagiert. Solche Momente zeigen, wie stark Zivilgesellschaft sein kann.

👉 http://campact.org/20260223-bl

#Datenschutz #DigitaleFreiheit #Zivilgesellschaft #Technologie #Grundrechte #SPD #CDU #CSU #Dobrindt #Campact #Justiz #StefanieHubig #NoPalantir #Palantir #Innenministerium

Tarnkappe.infoFeb 19
📬 Bundeskanzler Friedrich Merz plädiert für Klarnamenzwang
#Internet #Netzpolitik #FriedrichMerz #Klarnamenpflicht #PolitischerAschermittwoch #StefanieHubig #Superwahljahr https://sc.tarnkappe.info/3b7fce
Bundeskanzler Friedrich Merz plädiert für Klarnamenzwang

In Trier auf dem politischen Aschermittwoch sprach sich Bundeskanzler Friedrich Merz gestern für die Einführung des Klarnamenzwangs aus.

TARNKAPPE.INFO
katzenbergerFeb 16

Nach wie vor wird ihr Ministeriumsaccount auf "X" fleißig weiter betrieben.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/hubig-social-media-100.html

#BMJV #StefanieHubig

Hubig verteidigt Pläne zu Social-Media-Verbot für Kinder

Auch in Deutschland wird die Diskussion über ein Social-Media-Verbot für Kinder konkreter. Bundesjustizministerin Hubig hat ein SPD-Positionspapier mit Vorschlägen verteidigt. Man wolle kein pauschales Totalverbot, versicherte sie.

tagesschau.de
BahnblogstelleFeb 6

Justizministerin prüft höhere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter

#Bedrohung #DeutscheBahn #Gewalt #Justizministerium #Sicherheit #StefanieHubig #Ticketkontrolle #Verkehrspolitik #Zugbegleiter

https://bahnblogstelle.com/247824/justizministerin-prueft-hoehere-strafen-fuer-angriffe-auf-zugbegleiter/

Schwerdtfegr (beta)Jan 27

Wiedergänger des tages

Was hatten wir denn lange nicht mehr? Ach ja, richtig: die anlasslose überwachung der internetznutzung sämtlicher bewohner der BRD.

Wenn ihr mal sehen wollt, wie so ein verfassungsfeind aussieht, dann schaut euch die Stefanie Hübig von der scheiß-SPD an! Die scheißt auf recht eindeutige urteile der karlshure. So schade, dass ein offener bruch des grunzgeschwätzes nicht im strafgesetzbuch steht!

Der SPD wünsche ich viel spaß in ihrem demnächst kommenden kampf gegen die fünfprozenthürde. Rückgratlose arschlöcher!

#Überwachung #BRD #CDU #CSU #SPD #StefanieHübig #Verfassungsfeinde #Vorratsdatenspeicherung #Wiedergänger

CCC vs. Dammbruch: Regierung muss Recht auf anonyme Internetnutzung retten

Der CCC verurteilt das Ja von Justizministerin Hubig zur Vorratsdatenspeicherung als historischen Angriff auf die Bürgerrechte und anlasslose Massenüberwachung.

heise online
Tarnkappe.infoJan 25
📬 Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch
#Rechtssachen #§184kStGB #§201aStGB #digitalerVoyeurismus #Gesetzesreform #heimlicheAufnahmen #Intimsphäre #Sauna #Schutzlücke #StefanieHubig #Strafrecht #Voyeurismus https://sc.tarnkappe.info/ed035e
Heimlich in der Sauna gefilmt: Spanner kommen davon – noch

Heimlich nackt in der Sauna gefilmt zu werden war bisher straffrei. Nun will Justizministerin Hubig die Schutzlücke schließen.

TARNKAPPE.INFO