Die Politik wollte so lange abstimmen, bis das Ergebnis passt. Das ist gefährlich. Demokratie heißt: Ergebnisse akzeptieren. Nicht wiederholen, bis es passt. Das ist kein Spiel.
#Demokratie #NieMehrEVP #NieMehrCDU #EU #Chatkontrolle #Freiheit #EinfacheSprache
Die Chatkontrolle ist mal wieder gescheitert. Das ist gut. Der Staat darf nicht einfach unsere privaten Nachrichten lesen. Das wäre Überwachung. Überwachung heißt: jemand schaut dir heimlich zu. Das passt nicht zur Freiheit.
#Chatkontrolle #Überwachung #Grundrechte #Datenschutz #EinfacheSprache
Müssten wir konsequenter Weise nicht auch verlangen, dass Kameras in Kirchen, Pfarrhäuser, Kitas, Klassenräumen und in jede Villa eines Millionären eingebaut werden?
Die #Chatkontrolle 1.0 ist jetzt ganz offiziell beendet. 🥳
Unser Kampf gegen anlasslose Massenüberwachung bei Chatkontrolle 2.0 geht weiter.
https://digitalegesellschaft.de/2026/04/chatkontrolle-1-0-gestoppt-newsletter-april-2026/
#ChatkontrolleSTOPPEN
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Konstantin Macher