Die Rolle der SPD war doch die kulturelle und politische Organisation der Arbeiter:innenschaft – einschließlich der Bildungs- und Aufstiegsperspektive – sowie die Etablierung von Systemen sozialer Sicherung im Würdekonsens des GG. Letzteres prägte auch den Umbau zur Volkspartei.

Ich denke seit Monaten darüber nach, inwieweit sie in den letzten zehn Jahren diese Rolle überhaupt noch versucht hat wahrzunehmen. Durch das Absingen von Bergmannsliedern am Ende von Parteitagen?

#ZurSonneZurFreiheit

@AwetTesfaiesus Ja. Damit ist alles genannt, was die #SPD noch mit früher verbindet.
@drdelle was sie von früher trennt

@AwetTesfaiesus Seit Schröder ist die SPD nicht mehr sozialdemokratisch.
Und dann kümmern sie sich mehr um Arbeitslose und winzigste Minderheiten, wie Gender, nur weil die medial so laut schreien. Der normale Arbeiter bzw. Arbeitnehmer steht mit offenem Mund da und versteht die Welt dieser SPD nicht mehr.

Wenn die so weitermache3n, schaffen sie es noch unter 5 Prozent.
Finde ich als ehem. Sozi schade.

@Alter_Mann @AwetTesfaiesus
Was bitte ist diese ominöse Genderminderheit? Und woher hast du das, dass die sp laut schreien. Die einzigen die laut schreien, sind vor allem rechte Medien.

Von der habe ich noch nie gelesen, noch gehört.
Und weiter. Was ist bitte ein normaler Arbeiter?

Und seit wann ist die $pd je sozial gewesen?

Und was ist daran falsch, sich um Arbeitslose zu kümmern?

@Alter_Mann

Ich bin in einem sehr linken Haushalt aufgewachsen. Ich vermute, wir empfinden beide eine gewisse Enttäuschung über die Entwicklung.

Es wird Sie nicht überraschen, wenn ich sage, dass unsere Einschätzung im Übrigen vermutlich deutlich auseinander gehen.

Ich danke Ihnen im Übrigen dafür, dass Sie ihre Meinung mit uns teilen. Und für Ihr Vertrauen.

@AwetTesfaiesus @Alter_Mann Ich mag diese diplomatische Antwort. Danke.
@Awet Tesfaiesus, MdB die letzten 10 jahre? das hat schon mit schröder aufgehört ...

@AwetTesfaiesus

Ich bin in einem Arbeiterhaushalt sozialisiert worden und meine Eltern haben viel zurückgesteckt, damit ich und Geschwister studieren konnten.

Und bis Schröder rot/grün war die Tante SPD auch meine politische Heimat - auch wenn ich da schon längst als Unternehmer unterwegs war.

Aber mit Hartz4 hat die SPD Ihren Markenkern verfeuert und kapiert bis heute nicht, wo ihre Stammwähler hin verschwunden sind. Und grün bereitet mir leider auch regelmäßig Bauchweh - vor allem wenn Eure Farbe ins blau-schwarz abrutscht. Nix für ungut.

@echopapa Kein Problem: ich glaube alle bei Grüns kennen das Phänomen, dass ihnen die Grünen Bauchschmerzen bereiten.

Grüns sind weder Klassenpartei noch Milieu-Partei, sondern eine Milieu-Verbinderin.

@AwetTesfaiesus

Ich seh das Problem häufig weniger bei den Inhalten als bei der Kommunikation.
Allerdings werde ich nach der Abkehr vom Bürgergeld und vom Gebäudeenergiegesetz jetzt aus der SPD austreten, es geht einfach so für mich in dieser Partei nicht mehr weiter.

@Gleisplan

Nach dem, was ich hier von Dir wahrgenommen habe, würde ich mich freuen, dich demnächst auf einer BDK zu treffen.

@AwetTesfaiesus ich erinnere an der stelle an schröder und agenda2010.

@Korallenherz

Die #GRÜNs mit wenig Problembewusstsein mitgetragen haben.

@AwetTesfaiesus was ich denen auch immer wenn nötig unter die nase reibe, ja.

@Korallenherz

Das finde ich Ordnung.

Nicht so in Ordnung finde ich aber, wenn man sich mit der eigenen Politik nicht selbstkritisch auseinander setzt.

@AwetTesfaiesus exakt, die eigene nase ist bei vielen der am weitesten entfernte körperteil ever.
@AwetTesfaiesus Ja, das kommt raus, wenn sich Leute über eine andere Partei und deren Anhänger Gedanken machen. Nur aus linksextremer Position kann man andere, die mehr Mitte sind nicht verstehen.
Und: Sich um Sozialhilfeempfänger zu kümmern ist nicht falsch, hat die SPD schon immer gemacht - aber eben nicht nur und ausschließlich.
Heute gibt es auch die Linksartei, die diese Wähler bindet.
Und die SPD hat die anderen vergessen - so fühlen es viele ehem. Sozis.
@AwetTesfaiesus Diejenigen wegen denen im Kaiserreich mal Sozialversicherungen aufgebaut wurden, sind nicht mehr in der SPD und ein großer Teil streitet nicht mehr für seine ökonomischen Interessen.
Die Union kann sich dank Rechtsruck und Marginalisierung der FDP noch eher für eine Volkspartei halten, die SPD hat den Verlust noch nicht überwunden. Ihre Karrierist*innen mögen aber die inhaltliche Breite. Ihre Ministerpräsident*innen im Westen haben weniger Amtsinhabende-Bonus als die von CDU/CSU und im Osten sind das auch nur zwei, sonst ist die Lage eher schlecht. 1/2
@AwetTesfaiesus Der SPD fällt ein wenig auf die Füße, dass sie zu mittig ist. Weniger Klimaschutz und gesellschaftliche Erneuerung/Liberalisierung als die Grünen; weniger Wirtschaftsbevorzugung und etwas weniger Sicherheit/Strafen als Instrument für gesellschaftliche Probleme als die CDU; weniger Engagement für soziale Gerechtigkeit und Antifaschismus als parteieinendes Element als die Linke.(Auch wenn die SPD-Basis da aktiv ist, nur den MinisterpräsidentIn die die AfD als stärkste Kraft verhindern können bringt das Stimmen; aktuell Brandenburg, MV, evtl. Saarland.)
Vieles was außenpolitisch erreicht wurde können Grüne und Union wegen Baerbock als Außenministerin, Schuldenbremsenänderung nach Merzsieg und der notwendigen 2/3 Mehrheit genauso verbuchen. Falls der Diplomatie-statt-Rüstung-Flügel nach Beginn des Russischen Angriffskrieges 2022 geschadet hat, dann der SPD mehr als den an der Basis zuletzt gewachsenen Grünen (hab da von wenig Stimmen besonders von Abgeordneten oder Ex-Vizes gegen Rüstung und Zeitenwende mitbekommen, bei der SPD schon).
Mit der Schwächung oder haushalterisch bedingten Einsparung des Sozialstaats wird die SPD noch stärker von Personenbeliebheit; ihrem "Too big to fall unter 5%" Status, der mediale Aufmerksamkeit für ihre Personen bringt; Tagesthemen und Abwesenheit von Skandalen bei ihr abhängig. 2/2

@AwetTesfaiesus

Der Begriff der Solidarität scheint in der SPD schon lange nur noch eine untergeordnete Rolle zu spielen.

Regierungsbeteiligung um jeden Preis. In jeder Hinsicht.

Das wissen auch die Koalitionspartner.

@AwetTesfaiesus lange Historie: ... wer hat uns verraten- Sozialdemokraten
@ukoenzen Ach komm; dass ist unterkomplex
@AwetTesfaiesus passt damit aber zum aktuellen Klingbeil-Kurs.
Aber im Ernst: Selbst hier in der Niederbayerischen CSU Provinz erleben wir, das die SPD (auch in der Opposition) nicht für Grüne Anträge stimmt, aber CSU/FreieWähler bei Entscheidungen ggn ÖPNV, Jugendherberge schließen... unterstützt.

@AwetTesfaiesus
Meine Wahrnehmung des öffentlichen Auftretens der SPD ist, daß sie sich weiterhin als Arbeiter­partei versteht, wobei Arbeiter der gewerkschaftlich organisierte Fabrik-Arbeiter am Fließband ist – den es immer weniger gibt, sich der Wert des Menschen aus seiner Arbeit ergibt¹, die als Lohnarbeit verstanden wird² usw.

Das ist teilweise ziemlich weit entfernt von aktuellen Lebens­realitäten und stabilisiert sowohl Kapitalismus als auch die Fossil­industrie (von Öl bis Auto). So eine SPD ist nicht nur aus der Zeit gefallen, sie fällt vielmehr sogar hinter Brandt zurück.

Wie gesagt, nur meine Wahrnehmung von außen.

__
¹analog zu Marx und Horkheimer: Entfremdung des Menschen von seiner Arbeit und dem Produkt selbiger
²bis zur Rente in der gleichen Firma

#pol #depol

@Lapizistik hat Klingbeil nicht gerade erst heute Abend gesagt, dass der Anspruch der SPD ist, eine Volkspartei zu sein? Von Milieu-Partei war gerade keine Rede.

@AwetTesfaiesus
Das hilft nicht.
Ja, die SPD war Volkspartei, und natürlich wollen sie alle Volkspartei sein, weil da die Stimmen sind.

Als Schulz 2017 Kanzler werden wollte, kam er auch nach Bamberg, und begann seine Rede auf dem Marktplatz mit den Worten: „Bamberg als Autostadt…“. Ja, Bamberg hat Bosch, Brose, Wieland, … aber _niemand_ hier sieht Bamberg als Autostadt. Als Weltkulturerbe, Unistadt, Gärtnerstadt, das nördliche Rom, Barockstadt, Freak-City¹, alles, aber nicht „Autostadt“.

Das ist eine Nuance, eine Art die Welt zu beschreiben, sie wahrzunehmen, mehr durch die Brille Arbeit als die Brille Mensch.² Ja, die rote Renate und Regine Hildebrandt sind toll, aber die Rolle der SPD ist es nicht.

__
¹Basketball
²Brandt war anders

#pol #depol

@AwetTesfaiesus Mit dem inzwischen offenen geführten Klassenkampf der Überreichen gegen den Rest der Bevölkerung wären dies eigentlich perfekte Zeiten für die SPD. Etwas Genossenschaft hier, etwas Gewerkschaft dort. Zusammenhalt. Sozialer Ausgleich. Die SPD müsste mit ihrem ursprünglichen, mit ihrem traditionellen Programm in diesen Zeiten von Wahlsieg zu Wahlsieg rennen. Statt dessen mutloser Niedergang.
@taschenorakel früher hat die Sozialdemokratie der Armut den Krieg erklärt. Heute Abend hat Bas den Armen den Krieg erklärt.

@AwetTesfaiesus @taschenorakel Nicht zuletzt ist die SPD nur noch eine Populistentruppe ohne nennenswerten Inhalt. Hauptsache man hat Leute, an die man sich ranwanzen kann, um Stunk gegen andere zu machen, hier mal gegen die Bundesregierung, die es wagt, mehr Steuern auf Sprit zu erheben als Polen, weil angeblich die hiesigen Bürger den Unterschied nicht verstehen. Erklären? Viel zu umständlich. Außerdem braucht das Bildung die wurde ja schon kaputtgespart.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2026/03/brandenburg-ministerpraesident-woidke-abzocke-tankstellen.html

Ministerpräsident Woidke kritisiert "Abzocke" an Tankstellen

rbb24.de
@soletan @taschenorakel ich mache hör nicht Werbung für Mitbewerber, aber: es gibt schon sensationell tolle Sozialdemokraten. Sie sind nur oft ganz allein für sich in jener Partei

@AwetTesfaiesus @taschenorakel

Bitte nicht vergessen, dass es aber auch die Grünen waren, die, Seit' an Seit' mit der jetzt dem Abgrund immer näher schlitternden SPD, die maßgeblich den armen und prekär lebenden Menschen den Krieg erklärt hatten. Agenda 2010, nebst Hartz-Reform! Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe mit Sozialhilfe. Kürzungen, Sanktionen, uvm.

Das war von Anfang an eine populistische und menschenfeindliche Politik, die zu Unrecht fast ausschließlich der SPD angelastet wird. Dass die SPD nichts daraus gelernt hat und weitermacht wie zuvor, das steht auf einem anderen Blatt. Ob die Grünen, eines Tages Mal wieder in der Regierung, anders agieren würden?

Ich habe da meine Zweifel!

#grune #hartz4 #Gruenen #gruenepolitik #agenda2010 #gruenepolitik #Prekariat #armut #ArmutAbschaffen #montag #montagmorgen #montagmorgentrot #spd #spdkannweg #gruene #ArmutAbschaffen #Armutszeugnis

@breakdownthewalls @taschenorakel

1. tue ich nicht, zB hier https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/116178171355265763

2. ich rast 15 Jahre Anwältin im Sozialrecht.

3. es ist aber auch nicht fair, Grüns vorzuhalten alle Seiten nicht die bessere Arbeiterpartei

@AwetTesfaiesus @taschenorakel

Das ging auch nicht gegen Sie als Person. Als Anwältin im Sozialrecht haben Sie unmittelbar Einblick in die desaströsen Folgen jener Politik.

Es gab immer auch in der Grünen-Fraktion einzelne die sich zu Agenda 2010-Zeiten widersetzten: Werner Schulz, aber auch Jutta Dümpe-Krüger, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Markus Kurth, und Hans-Christian Ströbele stimmten damals mit Nein!

https://taz.de/Gruene-und-Agenda-2010/!5071450/

#agenda2010 #HansChristianStröbele #hermannwinfried #juttadumpekruger #hettlichpeter #kurthmarkus #Neinsagen

Grüne und Agenda 2010: Aufgeweichte Erinnerung

Jürgen Trittin behauptet plötzlich, die Grünen hätten Hartz IV eigentlich nur zusammen mit Mindestlöhnen gewollt. Das kann leider nur niemand bestätigen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@breakdownthewalls @taschenorakel keine hard feelings. Alles gut.

Der Einwand ist dem Grunde nach berechtigt.

Aber Grüns sind eben eine progressives Bündnis und kein Partei der Working Class oder der Poor Class.

Man kann sich aber mal fragen, wie es gewesen wäre, wenn in der Agendazeit die Kräfte umgekehrt gewesen wären: ein Kanzler Fischer und eine klassenbewusste sozialdemokratische Partei an seiner Seite. Ich würde sagen, da wäre einiges anders gelaufen.

@AwetTesfaiesus @breakdownthewalls @taschenorakel Aber sowas von. Oder eben ein noch nicht radikalisierter Oscar L als Kanzler. Ich hatte damals große Hoffnungen, mit Gerd als Macher und Oscar als Ideologen, mit Fischer als Außenminister, Jürgen Trittin…
Letztlich hat Gerd dann das trojanische Pferd gespielt, so ähnlich wie Chrissie Lindner mit seiner FDP in der Ampel. (1/2)
Die Mitte-Progressiven Projekte werden alle von innen verraten, und dann wird sich über Politikverdrossenheit und Radikalisierung gewundert. (2/2)
@AwetTesfaiesus @breakdownthewalls @taschenorakel

@axeln Nicht zu vergessen, Rudolf Scharping, der damals von den Alphas weg gebissen wurde.

@AwetTesfaiesus @breakdownthewalls

@taschenorakel @AwetTesfaiesus @breakdownthewalls Stimmt, wobei ich persönlich Scharping jetzt weder als Ideologen noch sonstwie in Erinnerung habe. Der war Schachfigur/Bauernopfer.

@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Schwer vorzustellen, aber was SPD und Grüne damals taten, entsprach damals tatsächlich komplett dem Zeitgeist. Ein unsäglicher Zeitgeist, der nur wenige Jahre später die AfD hervorbrachte, aber viele hielten das für richtig.

Was man uns Grünen aber nicht vorwerfen kann, dass wir Hartz IV erneut machen würden. Im Gegensatz zur SPD haben wir unsere Sozialpolitik definitiv weiter entwickelt. Belegbar. Siehe z.B. Bürgergeld in der Ampel.

@taschenorakel @breakdownthewalls

Jeder Zeitgeist hat seine Abgründe und -so paradox es klingt- alle Pläne gelten nur bis zum ersten Schuss und dennoch ist Planung das allerwichtigste.

Nach dem ersten Schuss kommt es mE darauf an, der politischen Furcht einen Moment länger Stand zu halten als das Gegenüber.

@taschenorakel @AwetTesfaiesus

Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.

Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.

Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?

Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."

Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.

Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.

https://www.foodwatch.org/de/bundesregierung-ignoriert-wachsende-ernaehrungsarmut

#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen

Bundesregierung ignoriert wachsende Ernährungsarmut

foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde

FW DE
@breakdownthewalls @taschenorakel @AwetTesfaiesus #Armut ist bei den Grünen selten ein Thema, da die Aktiven zumeist aus gut situierten Familien stammen. Erlebe das auch immer wieder in der Lokalpolitik.

@anpa2112 Dass man einigermaßen gut situiert sein muss, um sich die aktive Teilnahme an Politik leisten zu können, ist ein parteiübergreifendes und länderübergreifendes Problem.

Selbst bei SPD und Linke findest Du heute vorwiegend Akademiker unter den Aktiven. Der Linken gelingt es derzeit einfach am Besten, diesen Umstand zu verbergen. Aber auch dort fast nur Akademiker.

@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus

@taschenorakel @breakdownthewalls @AwetTesfaiesus Bei den neueingetretenen Linken sehe ich fast nur Leute aus sozialen Berufen.

@anpa2112 Sieht bei uns Grünen nicht anders aus.

Du sprachst aber von Aktiven. Also jeden, die sich den enormen Zeitaufwand eines Ehrensamts überhaupt leisten können.

@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus

Ja, ist notwendig!
25%
Nein, politisch aktiv kann mensch dennoch sein!
75%
Poll ended at .

@breakdownthewalls
Ich denke, dass Deine Frage zu offenen formuliert ist, denn meine Antwort hängt definitiv davon ab, ob ich Realität oder Ideal beschreiben soll.

@anpa2112 @AwetTesfaiesus

@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus

Die Umfrage habe ich bewusst so offen angelegt, auch aus eigenem Erleben, denn ich lebe selbst, gemessen an der Armutsdefinition, in Armut.

Dennoch bin ich politisch aktiv, so viele andere Menschen in meinem engeren und weiteren sozialem Umfeld.

@breakdownthewalls
Welche Aussagekraft soll diese Umfrage haben, wenn die Leute je nach Stimmung unterschiedliche Fragen beantworten?

@anpa2112 @AwetTesfaiesus

@taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus

Aussagekraft von Umfragen!?

Das ist ja eine grundsätzliche Frage, die nach der Aussagekraft von Umfragen, erst recht von solchen wie der meinigen.

Es geht vielleicht tatsächlich mehr um ein Stimmungsbild: denn ich bin der Ansicht, politisches Engagement hängt nicht zwingend davon ab finanziell gut situiert zu sein.

Das erscheint mir mehr wie der Blick von oben (nach unten): was ist mit all den Arbeiter:innen der letzten 150 Jahre, die sich trotz prekärer Lebensbedingungen zu hundertausenden politisch eingebracht, gekämpft, gelitten, mal obsiegt, viel zu oft auch verloren haben!

#aktivismus #arbeiterinnen #arbeiter #arbeiterInnenBewegung #aktivisten #politik #mut #armut #stimmung #IchBinArmutsbetroffen #armutsbetroffen #umfrage #stimmungsbild #engagement

@breakdownthewalls @taschenorakel @AwetTesfaiesus Angenommen, Du hast 1200 Euro netto. Schaust Dir die empfohlenen Mitgliedsbeiträge an... Wie wäre Deine Entscheidung?

@anpa2112 In der Satzung nachlesen, ob es eine Regelung für finanzielle Härtefälle gibt. Wenn es diese Regelung gibt (bei mir im KV z.B. §9(3)), die Regelung in Anspruch nehmen. Wenn es die Regelung nicht gibt, hinterfragen, warum sie fehlt.

Das Problem sind aber nicht die Mitgliedsbeiträge. Die sind das kleinste Problem und werden ggf. gestrichen. Das Problem ist die notwendige zeitliche Flexibilität und halt die Reisekosten.

@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus

@anpa2112 Darüber hinaus und nicht zu unterschätzen die Gewissheit, nicht von den Vorgesetzten geschnitten zu werden, weil man es wagt, sich politisch zu engagieren.

@breakdownthewalls @AwetTesfaiesus

@breakdownthewalls @taschenorakel @AwetTesfaiesus Ich würde sagen, mangelnde Finanzen machen Engagement nicht für alle unmöglich, aber sie sind schon ein massiver Faktor, genau wie eben unflexible Schichtpläne, Care-Arbeit, Behinderung und co. Das alles gleicht sich gegenseitig ein bisschen aus und wer zum Beispiel wenig Geld, aber viel Zeit hat, findet sicher mehr mehr Beteiligungsmöglichkeiten, als Leute mit wenig Geld *und* wenig Zeit. Dass z.B. Alleinerziehende im Niedriglohnsektor jetzt nicht gerade in Parlamenten überepräsentiert sind, kommt sicher nicht von ungefähr.

@breakdownthewalls @taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus

Ich habe schon das Problem, mir z.B. Fahrkarten nicht leisten zu können oder bei Kongressen kein Hotel bezahlen zu können.

@breakdownthewalls @taschenorakel @anpa2112 @AwetTesfaiesus
Es ist auf jeden Fall einfacher möglich, wenn man gut situiert ist.

Und ich finde es umso verwerflicher, sich nicht politisch zu engagieren, je gut situierter man ist!