Dinge für die Boris Palmer damals fast ein Parteiausschlussverfahren bei den Grünen bekomme hätte - und das zurecht - sind heute allgemeiner Konsens in der Partei. <.<
Dinge für die Boris Palmer damals fast ein Parteiausschlussverfahren bei den Grünen bekomme hätte - und das zurecht - sind heute allgemeiner Konsens in der Partei. <.<
Liebe Queers, liebe Allys, ihr seid gefragt:
Bitte hier die #Petition mitzeichnen, denn auch das Thema Sonderregister für trans und nichtbinäre Menschen ist leider noch nicht überall vom Tisch.
"Keine Ämter für Palmer „Queerer Aktivismus führt zu Blutvergießen" & stoppt Sonderregister!"
Und ja, das ist hier ist keine offizielle Petition für den Bundestag, aber auch andere Petitionsformen können etwas bewirken.

Wer queere Minderheiten als Gefahr markiert („Blutvergießen“), trans Identitäten leugnet, Frauen auf „Bettvorlieben“ reduziert und Gewalt trivialisiert, hat jede Eignung für ein öffentliches Amt verwirkt. Währenddessen soll in Baden-Württemberg im November 2026 ein Sonderregister für trans, nichtbinäre und inter Personen eingeführt werden. Bis heute wurde mit Boris Palmer ein Politiker für das Kabinett gehandelt, der queeren Aktivismus öffentlich mit „Blutvergießen“ gleichsetzt und nur durch...
Zur Gretchenfrage um Boris #Palmer in der Landespolitik:
Ich meine verstanden zu haben, was das Spiel ist: #Özdemir ist nur widerwillig dem Ruf nach Stuttgart gefolgt. Die #GrüneBW brauchten ein Zugpferd nach Kretschmann, andere fähige Kandidaten wie Finanzminister Danyal Bayaz sind bislang zu unbekannt.
Bei der Frage nach Palmer im Kabinett ist eines entscheidend: Beabsichtigt Özdemir bei der BTW 2029 als Spitzenkandidat der Grünen anzutreten?
/1
Zeite #borispalmer danke zu sagen für den grünen Wahlkampf.
Danke nein
@excellensa @AwetTesfaiesus
Nun ja. Ob da irgendwer quer geschossen ist, ist mir bisher nicht bekannt. Dass Palmer allerdings sein Mitwirkungsrecht bei der Gestaltung grüner Politik auf Grund seiner rechtsnationalistischen Fantasien verwirkt haben dürfte, ist mir ziemlich klar.
Der Kerl würde bei entsprechendem Antrag ohne Bedenken direkt in der #fuckafd aufgehen.
Yeah, Boris Palmer, ab ins Kabinett nach Stuttgart.
Hmm, welches Ressort? Also angesichts der 'Kompetenzen' bleiben nur Justizminister oder, noch besser, Innenminister, oder
?
Özdemir ist alles zuzutrauen.
https://www.derwesten.de/politik/boris-palmer-gruene-wahlsieg-minister-id302010930.html
#grune2026 #gruenebw #palmer #palmer_effekt #BorisPalmer #tubingen #stuttgart #montag #montagabend #BadenWurttemberg #LandtagBW #ozdemir #CemÖzdemir
@taschenorakel @AwetTesfaiesus
Letztlich bleibt das eine hypothetische Diskussion, aber erinnern wir uns an 2022, damals war der jetzt bald künftige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Cem Özdemir, noch Minister in Berlin.
Sein eigener "Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz" hatte in einem Gutachten festgestellt, dass der Regelsatz von Hartz 4 gar nicht ausreichend hoch ist, um sich gesund zu ernähren.
Was war seine Antwort, bzw. die seines Hause, auf Forderungen den Regelsatz zu erhöhen?
Ich zitiere mal Foodwatch, die das 2022 gut zusammenfassten: "Die Bundesregierung verpasst Millionen armutsbetroffener Menschen in Deutschland eine Ohrfeige. Wer gesund essen wolle, müsse eben Ernährungsratgeber lesen und an anderer Stelle den Gürtel noch enger schnallen."
Nimmt man zudem Herrn Özdemirs Äußerungen den letzten Wochen im Wahlkampf, aber auch seinen engen Schulterschluss mit jemandem wie Boris Palmer ernst, dürfte nicht nur ich Zweifel daran hegen, dass die Gesamtpartei als solches sich wirklich weiter entwickelt hat, bzw. wenn sie das getan haben sollte, ob nicht bald wieder, nur um bei Wahlergebnissen gut abzuschneiden, nicht doch Rückschritte folgen.
Ja, das Bürgergeld war der Versuch sich von Hartz4 abzusetzen und ein Schritt in die richtige Richtung, aber gerade die Antwort von Cem Özdemir Ministerium verweist auf erhebliche Vorbehalte gegenüber Armutsbetroffenen- und das seitens Menschen auf Ministerialebene, die sich garnicht vorzustellen vermögen, was es heißt, mit 500€ im Monat auskommen zu müssen.
https://www.foodwatch.org/de/bundesregierung-ignoriert-wachsende-ernaehrungsarmut
#cemÖzdemir #badenwurttemberg #armut #armutsbetroffen #palmer #borispalmer #foodwatch #hartz4 #burgergeld #montag #montagmorgen

foodwatch hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Augen vor der wachsenden Ernährungsarmut in Deutschland zu verschließen. Obwohl das eigene wissenschaftliche Beratergremium in seinem Gutachten aus dem Jahr 2020 klar festgestellt habe, dass eine gesunde