Mastodawn

💥 Neuer Leak!
„In der Polizei Berlin werden keine Schmerzgriffe ausgebildet“, behauptete die Berliner Polizeipräsidentin 2023. Wir veröffentlichen jetzt Ausschnitte aus dem „Handbuch Einsatztraining“ der Berliner Polizei. Es belegt: Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. Unter welchen Voraussetzungen Schmerzgriffe überhaupt rechtmäßig sind, ist nicht geklärt. Sie können unter Umständen sogar als Folter gewertet werden.

https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/01/eine-anleitung-fur-schmerzgriffe/

Leak: Eine Anleitung für Schmerzgriffe

Berliner Polizeikräfte lernen, wie sie Demonstrierenden möglichst effektiv Schmerzen zufügen können. Das belegen bisher geheime Ausschnitte aus einem Handbuch.

FragDenStaat

Marcel Geveler Jan 26

@fragdenstaat Nichts was einen jetzt besonders überrascht. Die Polizei Berlin hat jeglichen rechtsstaatlichen Pfad schon lange verlassen.

Marcel Geveler Jan 26

@fragdenstaat aber traurig das mal wieder "umstritten" gesagt wird obwohl die Sache eindeutig & klar ist. Müsst ihr bei dieser Verharmlosung mitmachen? <.<

RudiRastlos Jan 26

@fragdenstaat die Polizeipräsidentin ist also offiziell ein Lügnerin? Damit sind alle Aussagen in der Vergangenheit und in der Zukunft möglicherweise gelogen? Es sollten alle Prozesse in denen es eine Aussage dieser Frau gab, neu aufgerollt werden!

Daniel Vergien Jan 26

@RudiRastlos
Oder hat keine Ahnung was in ihrem Laden vor sich geht. Auch möglich, aber auch nicht besser.
@fragdenstaat

@RudiRastlos @fragdenstaat Aus Anstand könnte man nach so einer Blamage Mal zurücktreten

🇺🇦 KrakelOrakel 🌈 RIP Natenom Jan 26

@fragdenstaat Was so jedoch eindeutig geklärt ist, ist, dass die Berliner Polizeipräsidentin vollkommen schmerzbefreit lügt.

@JoernPaulini
Sie hat keinen polizeidienstlichen Werdegang. Ist reine Verwaltungsfrau. Vielleicht bildet sie sich in ihrem h"eile Welt"-Bild wirklich ein, dass es bei ihrer Polizei keine bösen Schmerzgriffe gibt.
Ju-Jutsu ist schon eine Ewigkeit die dominante Kampftechnik bei Polizei und Grenzschutz und Ju-Jutsu gibt es nicht ohne Schmerzgriffe.
Das eigentliche Problem ist die (Und)Verhältnismäßigkeit mit der diese eingesetzt werden.
Bei zugekoksten Hooligans geht es nicht ohne.

distincte&clare Jan 26

@frubizym @JoernPaulini

Dass Polizistys absolut präzise und sorgfältig lernen WIE, aber nicht WANN oder WOZU, gilt für die gesamte Polizei(ausbildung).

Project Insanity Jan 26

@fragdenstaat das ist wirklich unerträglich und für den anspruch ein rechtsstaat zu sein eine schande

Alter Mann Jan 26

@fragdenstaat Einen Randalierer vom gewaltbereiten "schwarzen Block" kann man mit Samthandschuhen nicht bändigen.

Dirk Hebenstreit Jan 26

@Alter_Mann @fragdenstaat Es ist etwas anderes, einen gegenwärtigen körperlichen Angriff auf eine Einsatzkraft abzuwehren (aka, "Notwehr") und eine absolut passive Person vorsätzlich zu verletzen (vorsätzliche Körperverletzung ist Einsatzkräften erlaubt, aber nur unter bestimmten Umständen. Siehe 'Verhältnismäßigkeit".)

Alter Mann Jan 26

@dheben Habe noch nie Polizisten kennengelernt, die eine passive Person verletzen. Wie man in den Wald hineinruft, schallt es in der Regel auch zurück. Bin ich freundlich zu denen, sind sie es auch zu mir.

@Alter_Mann @dheben Ich muss dazu keinen Polizisten kennenlernen, der Bürger foltert. Mir reichen die Videodokumentationen, die frei zugänglich sind.

Wilfried Klaebe Jan 27

@Alter_Mann Schau hier mal rein, da gibt's mindestens zwei: https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/schmerzgriffe-berlin

Einsatz von Schmerzgriffen bei friedlichen Demonstrationen rechtswidrig

Bei einer Klimademonstration in Berlin setzte die Polizei sogenannte Schmerzgriffe ein, um einen Demonstranten von der Straße zu ziehen. Wir haben erfolgreich dagegen geklagt.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Paul M. Erzkamp Jan 27

@Alter_Mann @dheben https://m.youtube.com/watch?v=n_gxpFasHDo&pp=ygUkcG9saXplaSBzY2htZXJ6Z3JpZmYga2xpbWFha3RpdmlzdGVu Achtung zeigt Formen von Gewalt

"Letzte Generation" in Berlin: Polizei wendet Schmerzgriff an – Passant übt scharfe Kritik

YouTube

Dirk Hebenstreit Jan 27

@Alter_Mann Nun gibt es (leider) auch das jur. Konstrukt der "passiven Gewalt". Letztlich ist eine Sitzblockade so etwas und sich beim Wegtragen " schwer machen" (entspannen) auch. Und dann darf bereits "Nachgeholfen" werden, u.a. mit besagten Griffen. Was inzwischen als unverhältnismäßig geurteilt wurde. Es gibt also aktive pol.Gewalt gegen passive AktivistInnen.

Alter Mann Jan 28

@dheben Nun, denke dazu gibt es eine Rechtslage. Die muß natürlich eingehalten werden. Aber auch die so "entspannten" Blockierer, können andere nötigen. S. Urteile letzte Generation.

Dirk Hebenstreit Jan 28

@Alter_Mann Nötigung <> Gewalt 😉 Ja, deswegen darf Pol. sie auch 'entfernen', muß das aber verhältnismäßig tun. Und weil Pol. "Rücken" hat und nicht schwer tragen kann darf Pol. trotzdem keine Schmerzgriffe anwenden. Muß Pol. halt mehr Dienstsport machen oder umgesetzt werden weil für Stelle nicht geeignet 😉 Ach ja, Juristerei ist so flexibel 😂

Alter Mann Jan 28

@dheben Richtig, muß immer der Einzelfall beurteilt werden. Bin aber keiner , der immer den Demonstranten pauschal recht gibt, auch wenn ich vielleicht hinter der Sache stehe. Wenn ich sehe, wie Journalisten, die Demonstranten interviewen wollten, um etwas über deren Anliegen zu erfahren, beschimpft und bespuckt werden, kann ich mir vorstellen, daß mache Polizisten fester zupacken als notwendig. ist nicht korrekt, aber wir sind alle Menschen.

CyberPunker Jan 26

@Alter_Mann @fragdenstaat Einen Prügelpolizisten von der gewaltbereiten "deutschen Polizei" kann man, mit legalen Mitteln, nicht bändigen.

@fragdenstaat Ausbildergebetsmühle Ende 80er Grundausbildung Bw: "Wir haben kein Feindbild!"

Freitagsbelehrung im Kompanie BezeichnungKomplettVergessenSaal: Rotes Plakat aus der Serie mit Inventar des Warschauer Paktes Soldat im russischen Kampfanzug und Titel "Der russische Motschütze"

Autoritäre Logik ist zweckorientiert maximalplastisch.

CGdoppelpunkt Jan 26

Es ist (!) Folter.

CGdoppelpunkt Jan 26

Und wenn Sie's aufs Wesentliche gekürzt brauchen:

"... jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich ... Schmerzen ... zugefügt werden ... um sie ... einzuschüchtern oder zu nötigen ... wenn diese Schmerzen ... von ... einer ... in amtlicher Eigenschaft handelnden Person ... verursacht werden."

Moritz Karg Jan 27

@CGdoppelpunkt @fragdenstaat Nein! Das darf man exakt so nicht verkürzen. Die Folterdefinition ist gerade so umfassend, um den spezifischen Unterschied zwischen einer "normalen" Gewaltanwendung, von der deutlich schärferen Form der Folter abzugrenzen. Solche Darstellungen bagatellisieren die Folter. Ich halte im Übrigen die Einschätzung für zumindest menschenrechtlich "gewagt".

CGdoppelpunkt Jan 27

@MoKaKi @fragdenstaat

Die Stastsbediensteten fügen Bürgerm absichtlich Schmerzen zu, um sie zu etwas zu nötigen, das sie, die Bürger, nicht wollen. Es ist keine Gefahr im Verzug und es gibt auch sonst keinen Grund, der das absichtliche Schmerzzufügen rechtfertigen könnte. Das wurde auch gerichtlich abschließend festgestellt. Damit ist es Folter, auch wenn Sie darüber schockiert sind.

CGdoppelpunkt Jan 27

@MoKaKi @fragdenstaat

Die Stastsbediensteten fügen Bürgern absichtlich Schmerzen zu, um sie zu etwas zu nötigen, das sie, die Bürger, nicht wollen. Es ist keine Gefahr im Verzug, und es gibt auch sonst keinen Grund, der das absichtliche Schmerzzufügen rechtfertigen könnte. Das wurde auch gerichtlich abschließend festgestellt. Damit ist es Folter, auch wenn Sie darüber schockiert sind.

@fragdenstaat gibt es auch die Videos?

Georg Arne Spenden Jan 26

@fragdenstaat 2023 wurde ich von der Berliner Polizei mit Schmerzgriffen traktiert.
Ich bin erschüttert, dass dies offenbar von völligen Laien und daher sicherlich unsachgemäß ausgeführt wurde.

@fragdenstaat Könnte aber auch sein, dass die Meisten sowieso nicht verstehen, was sie da lesen. Anscheinend gibt es jetzt sogar Nachhilfe ... :)

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2026/01/berlin-polizei-bewerber-nachwuchs-deutschkenntnisse-schlecht.html

Viele Polizei-Bewerber in Berlin scheitern an mangelnden Deutschkenntnissen

rbb24.de

Jörgen Dalhoff Jan 26

@fragdenstaat Als letztes Mittel immer noch besser als der Waffengebrauch von ICE! Ob es sinnvoll ist, ein allgemeines, einsatzbezogenes SV Kapitel ausschließlich auf Demonstrationen zu beziehen? Kann man machen, ist aber zu kurz gesprungen!

Ingrid_DemokratinAusOL Jan 26

Können wunderbar LÜGEN, unsere Verantwortlichen....

* SarkasmusEnde

@fragdenstaat
Mir stellen sich auf der Basis des dargestellten Sachverhaltes Fragen.
Die Polizeipräsidentin hat offenbar die Bürger, mithin den Souverän in unserer Rechtsordnung, falsch informiert.
Wenn das vorsätzlich erfolgte, wurde sie dann umgehend von ihrer Aufgabe entbunden?
Wenn das aus Unfähigkeit erfolgte, wurde sie dann umgehend von ihrer Aufgabe entbunden?
Gibt es andere Gründe für die Falschinformation, die rechtfertigen können dass sie im Amt verbleibt?

ProScience 🇪🇺Jan 26

Völlig überraschend, dass diese braunen Gestalten die Unwahrheit sagen. /s

The mad Präsident Jan 26

Massenerschiessungen waren auch #damals nicht Teil der #Polizei - #Ausbildung!

https://www.zdf.de/dokus/ganz-normale-maenner-movie-100

Ganz normale Männer

75 Jahre nach dem Ende des Hauptverfahrens des Nürnberger Prozesses wirft die Dokumentation einen Blick auf ein weiteres Verfahren, das Geschichte schrieb.

ZDF

Hakuna Matata Jan 26

@fragdenstaat Ein Politiker, eine Politikerin, die nicht lügen, sind entweder tot oder im Koma. 😡🤡😡🥊🇨🇭

Fotistica Jan 26

Thijs Lucas Jan 26

@fragdenstaat Inneres macht in Berlin doch seit etwa 10 Jahren die #SPD… was ist denn das für eine widerliche Politik?

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Jan 27

@fragdenstaat
Habt Ihr auch, was in Bayern so gelehrt wird?
Oder Handbücher mit Anschauungsmaterial???

@XR_Nuernberg_sunny2 @fragdenstaat oder #SachsenSumpf, wo es richtig braun abgeht...

Hinkebein Jan 27

@fragdenstaat Ich hab 7 Jahre Ju-Jutsu gemacht - natürlich lernt man da Schmerzgriffe - als Freizeitsport. Polizei ist exekutive Gewalt, die müssen das lernen und drauf haben. Es ist Quatsch, das zu verleugnen.
Der Wunsch, sowas in geringstmöglicher Dosis anzuwenden unterscheidet dann eine/n Polizist/in von einem Bullen.

@hink @fragdenstaat Jain.

Gibt nen Unterschied zwischen #Notwehr bzw. #Nothilfe und Bewusstem Einsatz als #Folter.

Und #Schmerzgriffe sind letzteres, da diese nicht darauf abzielen Menschen zu schützen sondern zu quälen.

ElGrossKotzo Jan 28

@fragdenstaat das bischen folter tut doch keinem weh sagt mein staat...

Dillerjohann Jan 28

Wer Tieren Vorsätzlich Schmerzen zufügt, wird wegen Tierquälerei bestraft! Das sollte wohl auch für Menschen Gelten!

@Dillerjohann @fragdenstaat ist es auch!

Nur in #Polizeistaat|en sind #Bürger*innen nicht vor dem Gesetz der #Polizei gleichgestellt sondern #entrechtet.

Siehe "#Schutzwaffe" und "#Vermummungsverbot"...

Dillerjohann Feb 4

@kkarhan @fragdenstaat

Die Reglementierung des Waffengebrauches ist gesetzlich geregelt , was sicherlich nicht vor dem Missbrauch schützt!

Die Polizei untersteht dem Gesetz, nicht der Politik! Auch hier ist der Missbrauch durch die Politik, und des einzelnen Führers nicht wirklich geschützt!

Die vielen Eskalationen der letzten Jahre machen es deutlich!

@Dillerjohann @fragdenstaat ja, und #WasFehlt angesichts des #Polizeiproblem|s ist #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen.

Mir kann z.B. keine*r verzapfen dass ein*e Diensttaugliche*r Polizist*in sich nicht ohne Waffeneinsatz gegen eine 12-Jährige durchsetzen kann!

Aber anscheinend werden elementare Dinge wie "Verhalten gegenüber Personen die einen nicht verstehen" oder "Deeskalierende, gewaltfreie Kommunikation" und "Umgang mit Menschen in psychischen Ausnahmesituationen" nicht bei der #Polizei gelehrt, sondern nur bei #Feuerwehr und #Rettungsdienst.

Punkt ist dass "#Vermumungsverbot" und "#Schutzwaffe" faschistische Kackshice sind, und es keine legitimen Gründe dafür gibt, geschweige denn #Schmerzgriffe welche als #Folter angewandt werden und nicht um unmittelbare Gewaltanwendungen zu unterbinden bzw. eine Person transportfähig zu machen.

Ne Person notfalls wegtragen und in nen "Partybus" setzen ist zwar langweilig, aber rechtsstaatlich der korrekte Weg.

Dillerjohann Feb 4

@kkarhan @fragdenstaat

Es obliegt den Gerichten sich mit den Ereignissen zu befassen! Öffentliche Empörung hat geringen bis keinen Nutzen!

Die Korrektheit von Polizei Einsätzen ist Voraussetzung der Rechtstaatlichkeit!

Wir sehen das seit vielen Jahren Eskalationen vertuscht, selbst Todesfälle unter Duldung des Rechtstaates Vertuscht werden, der Politische Einfluss auf die Institution ist deutlich sichtbar!

@Dillerjohann @fragdenstaat und genau deshalb empören sich die Leute ZU RECHT, weil dies der "Verkehrsauffassung" von #Rechtsstaatlichkeit zuwider läuft.

Gerade von der #Polizei ist entsprechend korrektes Verhalten zu erwarten!

Und es gibt halt klare Unterschiede zwischen Fehlern, die auch aufgearbeitet werden, und Gewaltexzessen, die von oben herab passiv gebilligt werden!

Ist halt schade wenn jede Dorf-Feuerwehr mehr [auch personelle] Konsequenzen beweist als die Polizei.

Warum z.B. Polizist*innen weiter in Amt, Unform und unter Waffen bleiben wenn für das gleiche Vergehen Ottonormalbürger*innen sämtliche WBKs eingezogen bzw. versagt bekommen kann mir keiner rational begründen.

Dabei würde mehr #Vrantwortbarkeit und #Konsequenzen langfristig der #Polizei ja auch helfen, weil das #Vertrauen in diese davon abhängt.

Gibt nen Grund warum z.B. 98% der Bevölkerung bedingungs- und vorbehaltlos Feuerwehrangehörigen ihr Leben anvertrauen würden, aber nichtmals ansatzweise soviele der Polizei.

Denn idealerweise wären es in beiden Fällen 100%...

Dillerjohann Feb 4

@kkarhan @fragdenstaat

Die Empörung ist in weiten Teilen ein Reaktion auf die es keine Veränderungen gibt, und somit Sinnlos ist!

Veränderungen finden an der Wahlurne statt, jedoch sind die Massen eher bereit ,der Radikalität das Wort zu Reden!

@Dillerjohann @fragdenstaat ich sehe nur wenig bis keine Option (geschweige denn Wahlversprechen!) die entsprechende Änderungen in die gewünschte Richtung fordern!

Dillerjohann Feb 4

@kkarhan @fragdenstaat

Solange der Wähler ,sich der Märchenwelt , der Wahlversprechen ergibt, scheint es dem politischen Willen zu entsprechen dem Volk die Mündigkeit zu entziehen! Wir sehen in aller Deutlichkeit, das die derzeitige Regierung, die politischen Pläne der Rechtsradikalen Politik umsetzt ,obwohl sie versprochen hat diese Bekämpfen zu wollen!

Dennoch scheint der Wähler es immer noch nicht Verstanden zu haben wer da wirklich regiert!

Der Lobbyismus hat die absolute Macht!

@fragdenstaat krass😞

@fragdenstaat Allein die Idee von #Schmerzgriffen ist #faschistischeKackshice und jede*r Polizist*in gehört für solche #Folter fristlos gefeuert!

Gerade weil es IMMER probatere Alternativen gibt... Notfalls halt Leute wegtragen...

JamesBont Feb 4

Liegt keine akute Bedrohung vor ist das Folter.

@JamesBont @fragdenstaat EBEN!

Genauso wie Schusswaffengebrauch (oder auch nur die Androhung) nur dann legitim ist wenn dies die einzig probate Option ist um Gefahr für Leib und Leben abzuwenden.

Ich meine, wo kämen wir sonst hin?

#Gewaltkultur alla #USA wo vermummte Paramilitärs #Verschwindenlassen und #Mord begehen???

#DEpol #ViolenceCulture