@fragdenstaat Allein die Idee von #Schmerzgriffen ist #faschistischeKackshice und jede*r Polizist*in gehört für solche #Folter fristlos gefeuert!
Ja. Interessantere Zusammenhang zwischen #Prien-Interview neulich und #Schmerzgriffen und #Polizeigewalt
Solcherart schöne Verdrehung findet man ja auch bei #PeterUnfired, der doch in der Tat die Linke für das Erstarken der #noAfD verantwortlich machen wollte.
-Teil 2-
Wenn Polizist:innen auf eine Demonstration losstürmen und auf die Menschen mit Schlagstöcken einprügeln, ist das Motiv mindestens Abschreckung: Das macht ihr nicht wieder. #Gießen
Es ist illegal und unangemessen, egal ob die Versammlung angemeldet oder nicht, aufgelöst oder nicht war.
Wenn die Polizei in Berlin und Hamburg gewaltfreie #Sitzblockaden etwa der #LetzteGeneration mit #Schmerzgriffen auflöst, geht es um Strafe und Abschreckung: Wer nicht hören will, muss fühlen.
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/01/eine-anleitung-fur-schmerzgriffe/
#Schmerzgriffe sind nicht das mildeste verfügbare Mittel - meist nicht geeignet und aufwändiger als Wegtragen.
Der Pfad ist der Pfad weg von Rechtsstaatlichkeit, hin zu Willkür und Autoritarismus. Er beginnt schmal. Aber er birgt die Gefahr, zu einem ausgetretenen und normalen Weg zu werden. Darum auch hier: Wehret den Anfängen.
Der Einsatz von #Schmerzgriffen gegen friedliche Demonstrierende ist und bleibt rechtswidrig!
Danke an alle Unterstützer*innen, die diesen wichtigen Erfolg für die #Versammlungsfreiheit möglich gemacht haben.
Wer uns jetzt auch unterstützen will, erfährt hier mehr:
https://freiheitsrechte.org/mitmachen/foerdermitglied-werden
Vertreter der #letztenGeneration mit #Schmerzgriffen von der Straße zu befördern, ist nicht verhältnismäßig und deswegen rechtswidrig.
Hat jetzt in einem Einzelfall des #Verwaltungsgericht in #Berlin festgestellt. Der Rechtsanwalt des letzte Generation Aktivisten ist übrigens #CDU Mitglied, Reserveoffizier und Seitenscheitelträger aus #Freiburg.
Mal was Positives:
Wegweisendes Grundsatz-Urteil zu #Schmerzgriffen - Polizeiliche Maßnmahme gegen Sitzblockade rechtswidrig
#urteil #polizeigewalt #raz #Repression
https://rapidmail.letztegeneration.org/mailing/1/8218016/30478485/4205/bc77d69640/index.html
Erfolg für Rechtsstaat & Versammlungsfreiheit! Das Verwaltungsgericht Berlin erklärt den Einsatz von #Schmerzgriffen für rechtswidrig, wenn friedliche Demonstranten auch einfach weggetragen werden können. Ein überfälliges Urteil, das erstmals klare Grenzen für polizeiliche Schmerzgriffe zieht❗
https://freiheitsrechte.org/themen/demokratie/schmerzgriffe-berlin
"Das Verwaltungsgericht Berlin erklärt den Einsatz von #Schmerzgriffen für rechtswidrig, wenn friedliche Demonstrant[_inn]en auch einfach weggetragen werden können. Ein überfälliges Urteil, das erstmals klare Grenzen für polizeiliche Schmerzgriffe zieht."
Quelle: @Freiheitsrechte/114195024003826807
Darum ging's: https://freiheitsrechte.org/themen/demokratie/schmerzgriffe-berlin
Zumindest mal eine kleine gute Nachricht zwischendrin!
Kevin Karhan 
Stefan Müller 
Stefan Diefenbach-Trommer (er)
Freiheitsrechte.org - GFF
Sebastian Müller
HeiDe
anna elbe
Florian Schlund
an_believable