Parents For Future DresdenDie Polizei fuhr mit einem Leuchtschild am Gegenprotest entlang, um auf das #Vermummungsverbot hinzuweisen, nur um dann UNMITTELBAR DARAUF das hier zu ermöglichen:
Kevin Karhan 
@hansaplast42 @joda1956 eben!
#Vermummungsverbot ist wie "#Schutzwaffe" faschistische Kachshice.
#WasFehlt ist #Verantwortbarkeit und #Konsequenzen - besonders bei der #Polizei!
- Wenn ich als Ottonormalbürger etwas nicht darf, dann sollte es die Polizei erst recht nicht weil von dieser klare Rechtskenntnis & Training zu erwarten ist!
@Dillerjohann @fragdenstaat ist es auch!
- Nur in #Polizeistaat|en sind #Bürger*innen nicht vor dem Gesetz der #Polizei gleichgestellt sondern #entrechtet.
Siehe "#Schutzwaffe" und "#Vermummungsverbot"...
JamesBontTja, das #Vermummungsverbot gilt ja auch nur nur Demokraten und Linke, nicht für das rechte Dreckspakt von Verbrechern.
mephisto 97.6Die #Palästina-Demonstration bewegt sich jetzt in Richtung Innenstadt. Zuvor kam es zu einem kurzen Handgemenge. Laut einem Polizeisprecher wurde das von der Stadt verfügte #Vermummungsverbot durchgesetzt. Ob Menschen in Gewahrsam genommen worden seien, könne er nicht sagen.
Okuna@briankrebs in #germany we have a https://en.wikipedia.org/wiki/Anti-mask_law
#Vermummungsverbot.
"A ban on face coverings prohibits participants in #demonstrations from covering their faces or carrying objects intended to cover their faces and thus prevent their identity from being established, such as balaclavas. A ban on face coverings exists in Germany, Austria, and some cantons of Switzerland, among other places."
We were early prepared to get surveilled by the state.
@ennopark das #Vermummungsverbot gehört rückwirkend als #FaschistischeKackshice gestrichen, genauso wie #Faschogesetze alla "#Schutzwaffe"...
Ich will meine #Menschenrechte und #Bürgerrechte zurück.
- Und zwar alle die seit 1949 eingeschränkt wurden - MIT ZINSESZINSEN!
Der böse Hexe Njähähä 🧙♀️🪄⚡️Frauen mit #Niqab (Haubenschleier, der nur die Augenpartie freigibt) dürfen lt. #StVO nicht #Autofahren. Es wäre verständlich, ginge es um Verkehrssicherheit. Selbst dann müsste bloß ausformuliert sein, dass die Umsicht weiter gewährleistet sein muss. Aber es geht in erster Linie darum, dass das Gesicht zur besseren VERFOLGUNG VON VERKEHRSDELIKTEN erkennbar bleiben muss. Maßnahmen wie #Vermummungsverbot und #Gesichtserkennung sind nicht verhältnismäßig. #freiheit #schutz
https://www.verkehrslexikon.de/ModuleC/Verhuellungsverbot.php
https://www.verkehrslexikon.de/ModuleC/Verhuellungsverbot.php
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹Hier zum Vorfall in Längenfeld:
"Krampusse attackierten Polizeibeamte"
https://tirol.orf.at/stories/3284125/
Und dann kommen sie wieder, die Stimmen die sagen "keine Gewalt ABER #Brauchtum" und es sind ja immer EINZELNE (Gruppen 🤷♂️ )
"Krampus-Eskalationen brauchen Lösung"
https://tirol.orf.at/stories/3284240/
So lange hier nicht rigoros durchgegriffen wird, so lange wird sich nichts verändern.
Außerhalb von gemeldeten Veranstaltungen müsste doch das #Vermummungsverbot (=Verbot der Gesichtsverhüllung) gelten?
Wenn ich da an Strafen denke die es gab wegen zu hoch ins Gesicht gezogenen Schal bei Minusgraden... 🤦♂️
Ohoh Banana Banana ohoh Banana ...
Dagger ☀️Die Sache mit dem #Vermummungsverbot. — Wie das Vermummungsverbot Menschen und #Grundrecht|e gefährdet https://netzpolitik.org/2024/automatisierte-gesichtserkennung-wie-das-vermummungsverbot-menschen-und-grundrechte-gefaehrdet/
Automatisierte Gesichtserkennung: Wie das Vermummungsverbot Menschen und Grundrechte gefährdet
Es gibt gute Gründe, auf Versammlungen das Gesicht zu verhüllen. Filmende Neonazis und Polizist*innen zum Beispiel – und die wachsende Bedrohung durch automatisierte biometrische Identifikation. Amnesty International, die Gesellschaft für Freiheitsrechte und die Humanistische Union fordern ein Ende des pauschalen Vermummungsverbotes.