Bundeskanzler Friedrich Merz hat heute mal eben im Vorbeigehen seiner eigenen Bevölkerung den Krieg erklärt

@LorenzMeyer Ja, das erste was mir heute bei den Worten des Herrn #Merz einfällt, ist die Frage: in welcher Variante von #Deutschland lebt dieser #Mensch

1. Bereits die #Agenda2010 wurde durch eine #Kommission erarbeitet & stellt sich nun 22 Jahre danach als soziale Disruption dar, weil - wie das Deutsche Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung festgestellt hat - im SGB II inkrementelle #Entrechtung enthalten ist.

Wenn ein Gesetz bereits auf partieller Entrechtung basiert...

@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!

Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.

Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit

Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓

@LorenzMeyer Bereits seit Jahren besteht das Problem, dass es intransparente Verfahren gibt & Jobcenter durch um Jahre veraltete #Mietspiegel die "#Angemessenheit" künstlich nach unten rechnen.
Dadurch gibt es nicht einmal mehr Schnittstellen mit realen Mieten!
Nicht mal für Schrottimmobilien❗

Was soll dieser ständige Hass gegen #Menschen denen es dank der #Externalisierung staatlicher Verantwortung seit ueber 22 Jahren nur noch elend geht?
Braucht es noch mehr Suizide aus Verzweiflung❓

@LorenzMeyer Wie kann sich ein Mensch, der sich selbst als "#Leistungstraeger" und "#Elite" definiert, derart ignorant äußern ❓❗

Dieser #Mensch wird seiner Verantwortung als #Bundeskanzler niemals gerecht.

Er haette nie zum Kanzler gewählt werden dürfen!

Und es war eine strategische Fehlentscheidung, dass die #Ampelkoalition in der Funktion als #Minderheitsregierung ihre Legislatur nicht beendet hat ❗

@Plasmogen5_2 @LorenzMeyer Naja es gab keine Mehrheit, die das hätte tolerieren können CDU, AFD, FDP und BSW hätten jederzeit Merz zum Führer und danach den Bundestag auflösen können. Dieser Weg war also nicht mehr gangbar.

@ralphstark @LorenzMeyer

1.
Während im Journalismus - zum Beispiel auf Deutschlandfunk Kultur in Studio 9 immer despektierlich von der "Reste - Ampel" gesprochen wurde, hat es tatsächlich mehrere Monate eine einigermaßen verantwortungsvoll handelnde #Minderheitsregierung gegeben, die in den Medien mehrheitlich nur nicht so bezeichnet wurde. Also es geht - ist nur nicht willkommen.

2.
Herr Merz hat nicht ohne Grund ein Problem gehabt, als Kanzler akzeptiert und gewählt zu werden.

@ralphstark @LorenzMeyer

Er ist nicht geübt in der politischen Kommunikation.
Sein Denken ist 90er Jahre.
Er hetzt permanent gegen e. Teil der pluralistischen #Bevölkerung nur weil er einen offenen Hass gegen Menschen ohne Reichtum & Privilegierung verinnerlicht zu haben scheint.

Der #Klassismus, also die #Armenfeindlichkeit von diesem Menschen ist kein neues Phänomen.
Er wäre unter anderen Umständen niemals Kanzler geworden.
Dank #OlafScholz & seinem unechten Misstrauensvotum ist er im Amt

@Plasmogen5_2 @ralphstark @LorenzMeyer Aber die Spahns und Klöckners hätten diese Regierung ja nicht weiter geduldet, daher habe es ja die Abstimmung mit der AfD um klar zu machen wohin der Hase läuft.
Über Merz sind wir uns sowieso Einig. Er wird der schlechteste Bundeskanzler aller Zeiten gewesen sein.

@Plasmogen5_2 @ralphstark @LorenzMeyer
Merz "Sein Denken ist 90er Jahre."?
Die 90er waren eine Mischung aus
- Aufkommen neuer Technologien,
- Rebellion und individueller Freiheit,
- und kulturellem Umbruch

Merz ist Jahrgang 1955. ergo entspricht seinem Denken, dem der 70er und da war er Gymnasiast und "[...] musste aus disziplinarischen Gründen die Schule wechseln [...]
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz
Mehr dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/es-gab-auch-mal-einen-anderen-friedrich-merz-5305378.html
versus
https://www.spiegel.de/panorama/friedrich-merz-hat-er-seine-jugendsuenden-nur-erfunden-a-107627.html

Ich tippe bei Merz eh auf DIS.

Friedrich Merz – Wikipedia