Kleine Erinnerung:
Im Rahmen der "#Verschonungsbedarfspruefung" für Menschen mit einem Vermögen von mehr als 26.000.000 Millionen Euro wurden bereits über 88.313.657.157 Mrd Euro Steuergeld verschenkt.
Aber #Menschen mit einem #Existenzminimum also einem auf #Kostenunterdeckung berechneten Geldsatz noch weiter kürzen und entrechten wollen - Soviel Zynismus als #Menschenbild kann man sich nicht ausdenken ❗
Und noch einmal zur Erinnerung:
Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.
Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗
Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.
Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗
@LorenzMeyer... dann sollte durch den betreffenden Politiker erst einmal erklärt werden, warum er von dem #SGBII / "#Buergergeld" ständig eine Art BGE herbei phantasiert!
Das #SGBII ist eine #Sozialqualverwaltung & das #Existenzminimum bereits als #Kostenunterdeckung geplant.
Die #KdU produziert seit Jahren eine Tendenz zur #Ermessensunterschreitung o. gar den #Ermessensnichtgebrauch
= #Wohnungslosigkeit
Was bitte soll an dieser menschenfeindlichen #Sozialgesetzgebung noch verschärft werden❓
Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
Die #KdU also Angemessenheit der "Kosten für die Unterkunft" ist kein transparenter bürokratischer Vorgang.
Leider hat das #Bundesverfassungsgericht Klagen gegen die #KdU bereits abgewiesen.
Ein Problem ist z.B.
die Frage welche #Daten auf welche Art für den #Mietspiegel erhoben werden, auf den die KdU Bezug nehmen sollte und welcher #Mietspiegel aus welchem #Jahrgang genutzt wird?
Wenn z. B. 2012 ein #Mietspiegel aus 2005 genutzt wird, generiert ein Jobcenter so die #Kostenunterdeckung
>Krankenkassen: Keine zusätzlichen Mittel für #BürgergeldEmpfänger<
Im #SGBII findet für die Krankenkassen e° #Kostenunterdeckung statt, was den Effekt hat, dass der Fehlbetrag ueber Beitragserhöhung eingeholt werden muss
Bei der #Debattenkultur zu #Menschen im #SGBII existiert also nicht nur eine thematische Blindstelle, sondern auch eine rechtliche #Ungleichbehandlung von #Menschen im Kontext von #Krankenversicherung
Auch so macht man Stimmung gegen Menschen in Not
>Bürgergeld-Kürzung mit Ansage – & keiner redet darüber<
#PolitischeKommunikation
#SchwarzRot
#Armut verschärfen & als "politische Stabilität" verkaufen
Im Bereich des #SGBII / #Buergergeld / Neue Grundsicherung
findet f. die Berechnung des #Existenzminimum 's e. paradigmatischer Wandel statt
D.Anpassung an die Inflationsrate wird dann erst alle 18 Monate erfolgen & somit die #Kostenunterdeckung des Existenzminimums verschärfen
#SoziooekonomischeUngleichheit steigt
https://www.buergergeld.org/news/buergergeld-kuerzung-mit-ansage-und-keiner-redet-drueber/
Wenn man angesichts der faktischen Realität ueber das #Buergergeld spricht, als wäre es das Honigkuchenland und nicht die mildere Form an inkrementeller Entrechtung, betreibt man wissentlich #Desinformation und warum?
Damit die inkrementelle, also zunehmende #Entrechtung weiter voran getrieben werden kann.
Das #Existenzminimum ist bereits aufgrund der unlauteren Berechnungsart - wo Artikel herausgerechnet worden sind - und man sich an den 15 % Aermsten orientiert, eine #Kostenunterdeckung
>Millionär entlarvt #FDP-Klientelpolitik!<
#SoziooekonomischeUngleichheit bedeutet nicht nur #Prekarisierung von monetärer Existenz sondern auch von #Recht:
Die #Verschonungsbedarfspruefung für Millionäre, damit Millionen steuerbefreit vererbt werden können versus #Existenzminimum im #SGBII was trotz #Kostenunterdeckung #Sanktionen ausgesetzt werden darf
#Ungleichheit ist e. politische Entscheidung & d. Weg dazu die #Legislative
mokomokai
