Damit sich 2003 unsere Bevölkerung die zugrunde liegende "Sozialgesetzgebung" nicht genauer angesehen hat, brauchte es ein neues #Framing

Es wurden irreführend eingesetzte Begriffe wie "#Leistungstraeger" & "#Leistungsgerechtigkeit" im neoliberalen Sinne etabliert & dadurch der Blick darauf verstellt, dass mit der #Agenda2010 bereits ein paradigmatischer Wandel sowie eine realpolitische Abkehr von #Sozialstaatlichkeit vollzogen wurde, denn
ein zu kappendes Existenzminimum bedeutet #Entsicherung

Wenn einmal eine #Bundesregierung wie die #Ampelkoalition reale #Verantwortung uebernommen hat, werden wie im alten Ägypten alle Erfolge rueckabgewickelt.

Hat sich mal einer der "#Leistungstraeger" in unserer #HorrorKoalition überlegt, was solch Unzuverlässigkeit für die #Planungssicherheit von Unternehmen bedeutet, wenn man nie an einer logischen & stringent nachhaltigen #Politik arbeitet, sondern wie die AfD nur noch Stimmungen bespielt ❓

Wir brauchen #Politiker & keine Politikdarsteller❗

@LorenzMeyer Wie kann sich ein Mensch, der sich selbst als "#Leistungstraeger" und "#Elite" definiert, derart ignorant äußern ❓❗

Dieser #Mensch wird seiner Verantwortung als #Bundeskanzler niemals gerecht.

Er haette nie zum Kanzler gewählt werden dürfen!

Und es war eine strategische Fehlentscheidung, dass die #Ampelkoalition in der Funktion als #Minderheitsregierung ihre Legislatur nicht beendet hat ❗

EU-Komissionspräsidentin wegen Korruptionsverdacht vor Gericht

Ursula von der Leyen soll Teile eines Liefervertrags für Impfstoffe per SMS ausgehandelt haben. Nun steht sie wegen Korruptionsverdacht vor Gericht.

Deutschlandfunk

#ArmesDeutschland

Milliardenschwerer Steuerbetrug sogenannter #Leistungstraeger als Kavaliersdelikt.

Aber das #Buergergeld ist zu hoch. 🤢

Das heißt das bisherige Hauptproblem, was leider auch von den meisten linken Journalisten nicht angesprochen wurde - der strukturelle #Habitus der #Fremdbestimmung von #SGBII - Betroffenen - bleibt nicht nur erhalten, sondern wird sogar als Konfliktszenario vertieft, da sich #SGBII - Betroffene nun nicht mehr nur der Abteilung "#Leistungstraeger" & "#Fallmangement" entgegen sehen, sondern einer dritten Instanz der Jobcenter.

Damit wird die Tendenz der #Objektifizierung zugespitzt.

#Buergergeld

Was man mit 15 Mrd alles sinnvolles machen könnte! Aber natürlich ginge das auf Kosten von einflussreichen Personen, in deren Taschen das Geld viel besser aufgehoben ist. #Leistungsträger #Leistungstraeger https://www.derstandard.at/story/2000141816140/korruption-duerfte-oesterreich-2021-bis-zu-15-milliarden-euro-gekostet
Korruption dürfte Österreich 2021 bis zu 15 Milliarden Euro gekostet haben

Der Volkswirtschaftliche Schaden ist laut Berechnung des Wissenschafters Friedrich Schneider enorm. Der Schaden steige jedes Jahr

DER STANDARD