woodmonkFeb 2

Man kann sehr viel über seine eigene Kultur lernen, wenn man sich anguckt, wie eine andere Kultur gegen dich Krieg führt: der #Iran begeht so bestialische, religiös motivierte Verbrechen gegen Frauen, dass der Westen sich nicht traut, darauf auch nur verbal zu reagieren, in der Angst, dass sein Duktus sonst rassistisch oder "islamophob" aussehen könnte.
antiliberale Kräfte werden die iranische Strategie als effektiv bewerten…
#westlicheWerte #Machiavellismus

https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/iran-berichte-schockieren-frauen-werden-vergewaltigt-gefoltert-und-verbrannt-697dae16f0e62064809dffe9

Iran-Berichte schockieren: Frauen werden vergewaltigt, gefoltert und verbrannt | Politik

Frauen im Iran fordern Freiheit unter brutalem Mullah-Regime. Zeugenberichte enthüllen erschütternde Gewalt.

BILD
bernie_j_wJan 6

Zu einem Teil der Ursachen, weshalb die AfD ausgerechnet in den Teilen Deutschlands, die früher zur DDR gehörten, in letzten Jahren so überdurchschnittlich erfolgreich ist
.
(neben anderen Ursachen, bzgl. TikTok Youtube ... Bots, Algorithmen ... unsicher komplexer Weltlage etc. was Populismus/Demagogie ja weltweit forciert)

#Youtube #TikTok #Bots #Algorithmen #AfD #DDR #Vorurteile #Feindbilder #Populismus #Demagogie #Demokratie #westlicheWerte #Liberalismus #Meinungsfreiheit #Pluralismus

Roland AppelJan 6

Kanzler Hanswurst der Rechtstaatlichkeit

Der Jurist Friedrich Merz ist ein klassischer Maulheld. Er redet zu Feierstunden von Menschenrechten und zeigt zum Fest der Menschenwürde, zu Weihnachten, hunderten von ehemaligen Mitarbeitenden, Dolmetscher:innen der Bundeswehr, Lehrer:innen und für Frauenrechte eintretenden Personen, denen bereits die Ausreise aus Afghanistan bzw. Pakistan zugesagt worden war, die kalte Schulter: Ihre Aufnahme in Deutschland sei nicht mehr von INTERESSE – ein Wortbruch erster Güte, der sich ebenso herumsprechen wird, wie das, was der aktuellen Bundesregierung das Völkerrecht und die Rechtstaatlichkeit wert sind:   Keinen Pfifferling!

Merz’ herumeiern in der Frage des Überfalls der US-Armee auf Venezuela, die Frage “sei völkerrechtlich kompliziert” und müsse “genau geprüft werden” ist abscheulich, abstoßend und sachfremd.

  • Der Angriff der US-Armee auf die Hauptstadt Caracas und die Entführung des Präsidenten sind ein klarer Bruch des Völkerrechts – da gibt es an Klarheit nichts zu deuteln. Die UN-Charta verbietet grundsätzlich den Einsatz von Gewalt. Es liegt auch keine Ausnahme vor, wie die Legitimierung durch den US-Sicherheitsrat, über die die UN per Mandat entscheiden müsste, Venezuela hat die USA nicht angegriffen und selbst die Vorwürfe des Drogenhandels und anderer Delikte gegen Nicolas Maduro und seine Frau (Sippenhaft?!) können den Angriff völkerrechtlich nicht rechtfertigen. Auch die Verstaatlichung von Ölanlagen von US-Konzernen, selbst die Tatsache, dass einige Entschädigungen, die internationale Schiedsgerichte den USA zugespochen haben mögen, in Verzug sind, können als Rechttfertigungsgrund für den Völkerrechtsbruch der USA nicht dienen.
  • Die Wahlbehörden Vezuelas behaupten, Maduro habe die letzten Präsidentschaftswahlen 2024 mit 51% gewonnen, die Opposition legte Ergebnisprotokolle vor, aus denen ein Wahlsieg der Opposition hervorgeht – USA und EU erkennen das Ergebnis deswegen nicht an – das ist legitim. Trotzdem gilt jedoch das Gewaltverbot auch gegenüber undemokratischen oder demokratisch zweifelhaften Staaten und auch ein Wahlfälscher darf nicht entführt werden, sonst wäre Viktor Orban schon lange nicht mehr Wahldiktator in Ungarn.
  • Die Anklage Nicolas Maduros vor einem US-Gericht verstößt – neben den zweifelhaften Tatvorwürfen – wenn es ein Land gibt, in das nennenswerte Mengen Kokain nach USA geliefert werden, wäre es Kolumbien – auch gegen das Prinzip der Immunität von Staatsoberhäuptern, die normalerweise einfach geschützt sind.
    In meinem Politologie-Studium hat das der 3. Attaché der israelischen Botschaft in Bonn auf die Frage eines Kommilitonen, warum der Mossad nie versucht habe, Jassir Arafat zu töten, folgendermaßen beantwortet: “Sie ändern damit – selbst wenn es gelänge – ja nichts an den Machtverhältnissen – im Gegenteil: Sie bekommen es vielleicht mit jemand zu tun, den sie gar nicht einschätzen können und das ist sinnlos.”
  •  Die Verfolgung der US-Delikte durch den internationalen Gerichtshof ist wiederum sinnlos, weil die USA ihn nicht anerkennen und im US-Sicherheitsrat wird es auch keine Verurteilung des Völkerrechtsbruchs durch die USA geben, weil sie ein Vetorecht gegen eine solche Entscheidung haben. Es kommt aber noch schlimmer: Weil Trump in der Folge einer potenziellen völkerrechtswidrigen Annektion Grönlands ebenfalls keine Verurteilung fürchten muss, zieht er das jetzt wahrscheinlich durch. Und er braucht den Krieg in der Ukraine, damit Putin im UN-Sicherheitsrat nicht gegen seine Völkerrechtsverletzung stimmen wird. Zwei Brüder in einem Geiste.
  • Natürlich können die USA Venezuela nicht einfach “übernehmen”, sie können nur versuchen, die regierende Vizepräsidentin durch Gewaltandrohung einzuschüchtern und zur Kooperation zu zwingen. – unter Bruch des Völkerrechts und Gewaltanwendung. Die müssten schon mit Bodentruppen widerrechtlich einmarschieren und Venezuela völkerrechtswidrig besetzen. Gegen eine solche Besetzung hat Venezuela ein Notwehrrecht und dürfte die USA bekämpfen und sich dafür in China oder Russland oder sonstwo Waffen kaufen. Das werden diese wahrscheinlich nicht tun, sondern sich über den Bruch des Völkerrechts durch Trump freuen, weil er ihren Bestrebungen entgegen kommt.
  • Und genau deshalb ist die irrlichternde Herumrederei des Bundeskanzlers angesichts des massiven Völkerrechtsbruchs durch Trump so schlimm und schadet dem Ansehen Deutschlands in der Weltgemeinschaft. Jedesmal, wenn der Kanzler in Zukunft wegen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine seine Stimme erhebt, wird ihm von Russland und seinen Verbündeten entgegengehalten werden, dass er mit zweierlei Maß misst und den klaren Völkerrechtsbruch der USA ignoriert.
  •   Merz hat damit genau den Fehler begangen, den 1939  Churchill seinem Vorgänger Neville Chamberlain vorgeworfen hat: Appeasementpolitik. Denn es ist eine empirisch durch zahlreiche Fälle nachweissbare Größe, dass Putin wie Trump sich nicht durch anschleimen, Unterwerfungsgesten oder Konzessionen beschwichtigen lassen, sondern allein die Sprache der Macht, das Aufzeigen von Grenzen und die Definition von roten Linien, hinter denen sie mit Gewaltanwendung rechnen müssen, beeindrucken lassen. Ob real oder subjektiv als realistisch rezipiert: Weder Merz noch von der Leyen haben das bisher begriffen. – Zum Schaden Deutschlands und der EU.
  •  Die Situation ist glasklar: Trump kann nur gestoppt werden, indem westliche Staatenlenker:innen  ihm nicht willenlos folgen, sondern ihm – egal, über welche Waffenarsenale sie verfügen – mit Entschiedenheit begegnen. Denn was Trump am wenigsten gebrauchen kann, ist ein neuer bewaffneter Konflikt, in den die USA hineingezogen werden könnten. Das ist seine politische Achillesferse, die aber EU-Politiker und der Bundeskanzler bisher nicht erkennen oder zu erkennen sich weigern.
    • Kanzler Hanswurst der Rechtstaatlichkeit – Beueler-Extradienst

    mʕ•ﻌ•ʔm bitPickupJan 3

    #Politik

    #westlicheWerte, ein kompliziert komplexes Dilemma.

    Show threadEskalator  Aug 20, 2025

    @Der_Mann_mit_Hut
    P.S

    Zu "keine Staatstragende Begründung"

    👉🏼 #Grundgesetz
    👉🏼 #Christentum
    👉🏼 #WestlicheWerte
    👉🏼 #GenferKonvention
    👉🏼 #Menschenrecht
    👉🏼 #Völkerrecht
    👉🏼 #EUrecht
    usw

    Was du meinst ist:
    Das ist "keine faschistische Begründung"

    Weil du so viel Angst vor dunklen Menschen hast...
    Und vor schwulen...

    Traust du dich noch aus dem Haus?

    MėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪Feb 3, 2025

    *
    Schweinerei.

    #WestlicheWerte
    #GrundfesteDerMenschlichkeit
    #Immigration
    #Press
    #Politics

    Wer wissen will, in was für einer Welt wir leben, der lese diesen Artikel:

    Sieh dir diesen Artikel an: Bis zu fünf Jahre Haft für Suppe und Kleidung https://flip.it/xdmJjX von Flipboard.

    Prozess in Polen: Flüchtlingshelfern drohen hohe Strafen

    Sie haben Geflüchteten geholfen, die seit Tagen im Wald ohne Nahrung und Wasser unterwegs waren. Dafür sind fünf Polinnen und Polen nun angeklagt, ihnen drohen hohe Strafen. Zu Unrecht, sagt selbst die Rechtsanwaltskammer.

    tagesschau.de
    Adrian FellhauerDec 14, 2024

    Letztens erfahre ich, dass ein großer Teil der Waffen, die von #Israel verwendet werden, aus #Deutschland stammen.

    Damit kommt die Regierung #Scholz unmittelbar in die Verantwortung der mit diesen Waffen verübten Gräueltaten. Das ist ein Hochverrat an den Werten der #Sozialdemokratie. Die Vereinigten Staaten sind nicht weniger schuldig.

    Heute freue ich mich wieder auf #Folter, wie jeden Tag. #westlicheWerte

    Anja Reul 📯Jun 11, 2024

    #Friedensnobelpreisträger|in #EU schafft an ihren #Außengrenzen & durch Einbeziehung von teils #autoritär|en #Drittstaaten #WestlicheWerte ab.
    Unsummen für Abwehr d. #Klimaflüchtlinge, #Kriegsflüchtlinge & #Asylsuchenden anstatt nachhaltige #Klimapolitik & #Entwicklungspolitik

    Die Anstalt vom 11.06.24
    https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-11-juni-2024-100.html

    Die Anstalt vom 11. Juni 2024

    Unmittelbar nach der Europawahl treffen sich Max Uthoff und Maike Kühl zu einer satirischen Analyse des Geschehens und wagen einen Ausblick in die Zukunft des Staatenverbundes.

    Die Anstalt
    KassandraJan 8, 2023
    @mdragosi Die USA haben den https://de.wikipedia.org/wiki/Irakkrieg herbeigeredet und ausgelöst. Ist es so, dass die USA mit den #WestlicheWerte für eine Friedensordnung stehen? Oder stehen sie für ihre eigene koloniale Ordnung? Es ist bekannt, dass die USA sich in der Ukraine seit 2014 engagiert haben, Europa hat das verpennt oder abgelehnt ("zuviel Oligarchen"). Der Kampf USA gegen Sowjetunion war doch nicht beendet in 1990.
    Irakkrieg – Wikipedia

    Bartholomäus LaffertDec 9, 2022
    machen wir uns nix vor: #kroatien darf nicht trotz sondern WEGEN der brutalen pushbacks von geflüchteten teil des schengenraums werden. #westlichewerte