#brd #israel #palästina: #rüstungsexport / #waffenhandel / #völkerrecht / #waffenembargo

Shir Hever „legt den rechtlichen Rahmen für den internat. Waffenhandel mit Israel dar & dokumentiert konkrete Fälle, in denen Staaten & Unternehmen ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sind. Er stützt sich [u. a.] auf den Waffenhandelsvertrag (#ATT), das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes [und] die 4. #GenferKonvention (...).”

https://bip-jetzt.de/2026/04/06/bip-aktuell-390-das-dreiseitige-waffenembargo-gegen-israel/

RE: https://mastodon.social/@villebooks/116034879704401748

🗨️ Ich warte auf die parlamentarischen Stimmen gegen #volkermord aus #deutschland - ein Land, das sowohl die #GenferKonvention, die Konvention gegen Genozid und zur Prävention unterzeichnet hat, als auch die Statuten von Rom - und sich damit zur Strafverfolgung von Kriegsverbrechen durch #ICJ und #ICC in Den Haag verpflichtet

Deutschland unterwirft sich damit illegalen politischen Einflüssen gegen internationales Gesetz - und muss ebenfalls juristisch zur Verantwortung gezogen werden

#berlin

Spenden und Helfen! - medico international

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#Spenden #Helfen! - #medicointernational
#medico #international
#Rojava
#Kobanê, #Hasakeh, #Qamislo, #Derik andere #Städte #Grenzregion
#Türkei #EU #Europa #Deutschland #GenferKonvention

Glaub unserem Aussenmimister Herrn #Wadephul ist gar nicht bewusst, in was für'n extra tiefes Fass Scheiße er sich heute mit seinem vorschnellen Statement selbst gesetzt hat.

Der Angriff auf #Atomanlagen ist gemäß internationalem Recht (z.B. Art. 56 Zusatzprotokoll I & Art. 15 ZP II der #GenferKonvention) verboten.

#Deutschland hat sich zu diesen internationalen Prinzipien bekannt & kann in der Bewertung von Taten hierzu keine Ausnahmen machen, auch die #CDU nicht.

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regelbasierte-internationale-ordnung/voelkerrecht-internationales-recht/humanitaeres-voelkerrecht-213012

⚖️

Neu erschienen in der Reihe „Beiträge zur Rotkreuzgeschichte“: Gabe Thomas, Michael Ahrens, "For you the war is over!". Das Marine-Interniertenlager für zivile Seeleute in Westertimke (1941-1945).
➡️ https://www.avm-verlag.de/detailview?no=L95477192 (Akademischen Verlagsgemeinschaft München)
➡️ https://roter-kreis.de/Beitr%C3%A4ge_zur_Rotkreuzgeschichte#Erschienene_B%C3%A4nde?utm_source=mastodon&utm_medium=social&utm_campaign=blog (Enzyklopädie)

#Geschichte #ZweiterWeltkrieg #WW2 #Kriegsgefangener #MILAG #Westertimke #GenferAbkommen #GenferKonvention #HVR #IHL #Völkerrecht #InternationalLaw #AVM #Marine

Ich persönlich halte eine #grenzschließung , für die wir mindestens 300.000 zusätzliche #Polizisten brauchen für wesentlich unrealistischer und teurer, als #Sprachkurse #Integration und bei Bedarf #psychatrische Hilfe für #Gefluchtete...

Und da reden ich noch nicht von den #wirtschaftlichen Folgekosten die ein zerbrechen von #Schengen und #EU mit sich bringen.

Und erst Recht nicht von dem #Werteverfall durch Anschaffung von #Genferkonvention #EUrecht und #Grundgesetz

https://www.focus.de/panorama/aschaffenburg-wie-viele-psychisch-kranke-migranten-leben-hier-wie-helfen-wir_7df7b1c7-5124-4c80-8d64-e352abcc179e.html

Der Moralkompass: https://www.aurianneor.org/der-moralkompass/

#arabisch #aurianneor #Cassin #demokratie #diktatur #Ethik #Extremisten #Gaza #GenferKonvention #hamas #Israeli #Juden #justiz #Krieg #Kriegsverbrechen #Massaker #Menschenrechte #Menschheit #Migranten #Militär #moral #Rache #religion #Roosevelt #Taiwan #Terrorismus #Ukraine #Universalität #Welt #Zivilisten