Wertstoffhöfe im Landkreis Fürth öffnen später am 15. September

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Acht Minuten später

Gestern Abend tat meine SBB-App tatsächlich, was sie sollte: Sie zeigte mir bereits zehn Minuten vor Abfahrt meiner S11 an, dass diese drei Minuten verspätet abfahren würde. Das gab mir die Gewissheit, dass ich nicht pressieren müsste, sondern recht gemächlich zum Bahnhof pilgern könnte, wenn ich vorher noch kurz das WC aufsuchte.

Aus den drei Minuten wurden vier, dann fünf, dann sechs. Laut Durchsage und Anschrift fuhr unser Zug schliesslich acht Minuten später ab: 17:44 statt 17:35. Na ja, fast.

Dank dieser Verspätung hielt die S11 denn auch nicht in Turbenthal, weil sie sich sonst mit der S26 Richtung Winterthur ins Gehege gekommen wäre. Die Turbenthaler mussten also in Rämismühle-Zell aus- und in die S26 umsteigen, die – so die Lautsprecherdurchsage – auf Gleis 1 fahren werde.

Heute sind es bereits zwölf Minuten, und auch heute hält der Zug nicht in Turbenthal …

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Schwarz-Grüne Ankündigungsregierung hat auch ein Jahr später kein Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht

Im vergangenen Jahr hat Ministerpräsident Wüst ein neues Tariftreuegesetz für NRW angekündigt. Passiert ist bisher nichts. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seinem Lohn auch leben können. Deshalb setzen wir uns seit Jahren für ein neues Tariftreuegesetz in NRW ein. Vollmundig hat Ministerpräsident Wüst vor einem Jahr angekündigt, ein neues Tariftreuegesetz auf den Weg bringen zu wollen. Passiert ist nichts. Das ist ein absolutes Armutszeugnis für diese Regierung, vor allem angesichts weiter sinkender Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen. In NRW werden laut DGB nur noch 51 Prozent der Beschäftigten nach Tarif bezahlt. 1996 waren es noch 82 Prozent der Beschäftigten. Vom einstigen Vorzeigeland der Tarifbindung ist NRW nun auf Platz 6 der Länder gerutscht. Dies hat weitreichende Auswirkungen für die Bezahlung und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten. Gerade in Zeiten von stark sinkender Tarifbindung wäre ein starkes Tariftreuegesetz ein wichtiger Meilenstein, doch außer vollmundigen Ankündigungen zum 1. Mai passiert bei dieser Regierung nichts.

Öffentliche Aufträge dürfen nur an Unternehmen gehen, die nach Tarif zahlen. Dabei ist es wichtig, dass auch die Kommunen einbezogen werden. NRW muss mit gutem Beispiel vorangehen, öffentliche Gelder verantwortungsbewusst einsetzen und dabei sicherstellen, dass sie zu gerechten Löhnen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer führen. Als SPD-Fraktion werden wir uns weiter für ein neues Tariftreuegesetzes einsetzen, auch jenseits des 1. Mai. Denn mit mehr Tarifbindung können wir die Arbeitsbedingungen der Menschen im Land wirklich verbessern.“

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Später unterwegs

Eigentlich lag es auf der Hand: Am Montagabend hatte es in meinem Zug ab Winterthur viel weniger Leute als normal. Dies ergab sich schlicht aus der Tatsache, dass ich knapp zwei Stunden später dran war als normal.

Mein Thurbo-Fünferabteil teilte ich mit einem einzigen Mann, und auch sonst war der Zug nur zu etwa einem Drittel besetzt. Null Dichtestress.

Mein Lieblings-Abteil, das Dreierabteil beim Führerstand, es war auch schon besetzt, leider.

Zu einem Drittel …

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Bitte macht #jetzt etwas, als es #später zu bereuen!

https://notlagemenschlichkeit.de/

Zeitpunkte

„Zeitpunkt der Weiterfahrt in Abklärung“ hiess es beim Screen an unserem Bahnhof. Es war Morgen, ich war eine Stunde später dran als normal, und ich wartete auf meine S11. „Zeitpunkt der Weiterfahrt“: Wo? In Wila? In Turbenthal? Dass der Zug ausfiele, stand da jedenfalls nicht.

Wir hatten beim Frühstück nicht wie an anderen Tagen beachtet, ob die S11 überhaupt das Tösstal hochgefahren sei, oder nicht. Deshalb hatte ich auch keine Ahnung, ob da noch etwas käme.

Laut Anzeige blockierte ein Zug die Strecke zwischen Effretikon und Winterthur. Ob dies wohl unsere S11 war? Dann wäre auch klar, wo sie steckte.

Für mich jedenfalls hiess es wieder einmal: Hallo, S26!

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https://derpendler.ch/zeitpunkte/

Report-K

Köln | Die Stadtverwaltung plant einen weiteren Doppelhaushalt. Für die Jahre 2025 und 2026. Auch das vergangene und aktuelle Jahr regelte die Stadtverwaltung über einen Doppelhaushalt. 2025 stehen in NRW-Kommunalwahlen an. Jetzt kündigt die Stadtverwaltung an, dass sich die Einbringung des Haushaltes verzögern werde aber noch für das Jahr 2024 geplant sei.

Im Jahr 2025 wird ein neuer Rat der Stadt Köln gewählt. Auch die Oberbürgermeisterwahlen stehen an. Da möchte sich die Stadt nicht mit Haushaltsfragen belasten, so ist der erneute Doppelhaushalt zu deuten. Die Lage scheint dramatisch zu sein, denn die Stadt Köln schreibt, dass sich in den kommenden Jahren durchgängige Haushaltsdefizite im hohen dreistelligen Millionenbereich pro Jahr abzeichneten. Es deute sich ein Vermögensverzehr in Milliardenhöhe an. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Stadt Köln womöglich die Haushaltssicherung drohen könnte.

Die Stadtverwaltung macht folgende Faktoren für die schlechte Haushaltslage verantwortlich: Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine, Kostenentwicklung im Bereich Soziales und Jugend sowie Kliniken und Schulen, die gestiegenen Zinsen und die hohen Tarifabschlüsse. All dies belaste den Haushalt. Auf der Einnahmenseite ist die Frage wie sich die Konjunkturdelle auswirken wirkt. Die Stadtverwaltung plant weiter mit Steuereinnahmen auf hohem Niveau.

Die Stadtverwaltung sieht Handlungsbedarf für die Ausgaben- und Einnahmenseite. Dafür braucht die Verwaltung jetzt mehr Zeit. Es müssten Prioritäten gesetzt werden und Aufgaben geprüft werden. Dabei dürfte der Handlungsspielraum nicht allzu groß sein, denn viele der Ausgaben sind sogenannte Pflichtaufgaben. Das bedeutet, diese muss die Kommune erbringen, da gibt es keinen Spielraum für Kürzungen. Kürzungen sind nur bei den freiwilligen Ausgaben optional. So schreibt die Stadt Köln: „Die Einbringung des Haushalts 2025/2026 kann daher nicht zum ursprünglich vorgesehenen Termin im August erfolgen. Eine Einbringung des Haushaltes ist nach wie vor für das Jahr 2024 vorgesehen.“

Die Parteien des Ratsbündnisses zur Mitteilung der Stadtverwaltung

Die Grünen als stärkste Fraktion stellen sich hinter die Stadtverwaltung. So lässt sich Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kölner Rat, schriftlich zitieren: „Wir leben in wirtschaftlich und finanziell angespannten Zeiten. Allgemeine Kostensteigerungen, hohe Tarifabschlüsse und die Inflation belasten den städtischen Haushalt. Damit Köln in Zukunft handlungsfähig bleibt und einen generationengerechten Haushalt bekommt, müssen Prioritäten gesetzt werden. Um diese seriös abzuwägen und einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, ist es nötig, sich jetzt mehr Zeit zu nehmen.“

Die mit den Grünen im Ratsbündnis vereinigte CDU Köln kommentiert die Entscheidung der Stadtverwaltung so: „Die Herausforderung für den städtischen Haushalt sind enorm und erfordern ein sehr besonnenes und gut strukturiertes Vorgehen. Die von der Verwaltung angeführten Gründe für die Verschiebung des Aufstellungsprozesses sind für uns absolut plausibel und nachvollziehbar. Daher gilt auch für uns die Maxime: Sorgfalt vor Schnelligkeit!“, so Bernd Petelkau, Fraktionsvorsitzender der Kölner CDU.

Der kleine Partner des Ratsbündnisses Volt stellt fest, dass der Haushalt der Stadt Köln kein Spaß werde und fordert bisherige Projekte zu hinterfragen und verantwortungsvoller mit öffentlichen Geldern umzugehen.

Das sagen die Sozialdemokraten im Rat

Christian Joisten, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Oberbürgermeisterin Reker und das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt verfehlen ihr selbst erklärtes Ziel eines fristgerechten Haushaltes. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern führt insbesondere bei den vielen sozialen Trägern in unserer Stadt, die Kinderbetreuung, Jugendangebote und Integrationsleistungen in unserer Stadt am Laufen halten, zu massiver Verunsicherung darüber, wie es nächstes Jahr weitergeht. Da die Verwaltung die Politik mit ihrer Ankündigung überrumpelt hat, werden wir für kommende Woche eine Sondersitzung des Finanzausschusses einberufen. Hier muss die Verwaltung, idealerweise deren Chefin Henriette Reker, Rede und Antwort stehen und diesen unerhörten Alleingang rechtfertigen. Sozialabbau und ein Kaputtsparen der sozialen Träger wird es mit der SPD nicht geben.“

Und außerhalb des Rates

Es gibt politische Kommentatoren die zur Mitteilung der Stadtverwaltung zum Haushalt 2025/26 so zitiert werden können: „Gestern standen wir noch am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter!“

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https://www.bachhausen.de/stadtverwaltung-will-doppelhaushalt-spaeter-in-den-rat-einbringen/

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