#WissZeitVG: BMFTR legt #Referentenentwurf vor
#DorotheeBär s Ministerium präsentiert seine mit Spannung erwartete Novelle zum #Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Vieles ist drin aus dem alten Ampelpaket, doch es gibt eine Lücke, mit der die meisten gerechnet hatten.
Aus dem #Wiardablog #ichbinhanna
https://www.jmwiarda.de/blog/2026/05/28/wisszeitvg-bmftr-legt-referentenentwurf-vor
Die aktuelle Blackrock- @Bundesregierung ist an allen Ecken und Enden #Lobby-getrieben 🙄. Jüngste Enthüllung: Der #Referentenentwurf der Novelle des #Energieeffizienzgesetz #EnEfG enthält an vielen Stellen Passagen und Forderungen, die u.a. von großen #Rechenzentren-Betreibern wie #google, #Microsoft oder dem Lobbyverband #bitkom stammen. Damit macht das #BMWE @BMWK unter #Fossilkathi erneut den Bock zum Gärtner, agiert als Sprachrohr von Konzernlobby, und verschärft die gefährliche Abhängigkeit von US-Techkonzernen! Das alles enthüllt eine jüngste #Investigativ-Recherche im Auftrag von @lobbycontrol und @campact, wie #tablemedia berichtet:
🔗 https://table.media/ceo/news/rechenzentren-lobbycontrol-kritisiert-einflussnahme-von-big-tech-auf-energie-effizienz-novelle
#Lobbyismus #Effizienzwende #Energieeffizienz:hoch #Energieverbrauchrunter #lessismore #Rechenzentrum
Was hat die #Energieministerin gegen #ErneuerbareEnergien? 👀
Der geleakte #Referentenentwurf zur #EEG-Novelle will die #Einspeisevergütung für kleine PV-Dachanlagen streichen – und gefährdet damit Beteiligung, #Mieterstrom & bürgernahe #Energiewende.
Wir ordnen ein: https://www.naturstrom.de/ueber-uns/presse/news-detail/leak-eeg-novelle
Ist ein #Referentenentwurf ein Geheimpapier?
😱🤭
@fefe_interim
@Bundesregierung
. wie kann das sein ? ,
dass #zukunftsenergien
#batteriespeicher
Bürokratisch beschränkt werden ?
Gibt es beschwerdemöglichkeiten ?
Bzw. zumindest Details zu weiteren Planungen ?
"Während Großprojekte in regulatorischen Übergangsphase Fest stecken "
Mmn. Unfassbar
Wo gibts diesen #ReferentenEntwurf des #bmwk
@BMWK
Aus meiner Sicht war das schon Teil des Problems. Denn Robert #Habeck war #Wirtschaftsminnister & durchgestochen wurde ein #Referentenentwurf.
In einer ordentlichen #Demokratie hätten alle gesagt: "Was soll das? Gesetze macht nicht die #Regierung, sondern das #Parlament. Und das schützt auch die Belange der #Menschen."
Das begriffen aber weder #Politik noch politische #Medien. Wegen #Mimesis ist unser #Grundgesetz weitgehend "vergessen". Schade... https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/
Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.
>Wir müssen streiten! – mit #MichelFriedman<
Ein wichtiger Beitrag zu der Dynamik von #Entpolitisierung innerhalb von
#PolitischeKommunikation was erst den #Rechtsruck & #Populismus ermöglichte
Wichtig auch der Zusammenhang von #Demokratie & #Vertrauen sowie #Autoritarismus & #Missttrauenskultur
Daher ist zum Beispiel der #Referentenentwurf zum #SGBII / #Buergergeld ein Ausdruck der #Schwaechung unserer #Demokratie aufgrund seiner normativen #Armenfeindlichkeit
Melanie Seltmann
Christophe Neff
Klimagerechtigkeitjetzt
naturstrom
DerAsket
aiai_que
EikeZiegler
Michael Blume
mokomokai
Andre