@stefanmuelller ... weitermachen, weil ich dann wieder nach WissZeitVG befristet angestellt sein müsste, statt befristet auf Drittmittel? Oder wird dann in den Projekten einfach trotzdem auf WissZeitVG befristet eingestellt?
#IchBinHanna #WissZeitVG #Referentenentwurf

#WissZeitVG: BMFTR legt #Referentenentwurf vor
#DorotheeBär s Ministerium präsentiert seine mit Spannung erwartete Novelle zum #Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Vieles ist drin aus dem alten Ampelpaket, doch es gibt eine Lücke, mit der die meisten gerechnet hatten.
Aus dem #Wiardablog #ichbinhanna

https://www.jmwiarda.de/blog/2026/05/28/wisszeitvg-bmftr-legt-referentenentwurf-vor

WissZeitVG: BMFTR legt Referentenentwurf vor

Die aktuelle Blackrock- @Bundesregierung ist an allen Ecken und Enden #Lobby-getrieben 🙄. Jüngste Enthüllung: Der #Referentenentwurf der Novelle des #Energieeffizienzgesetz #EnEfG enthält an vielen Stellen Passagen und Forderungen, die u.a. von großen #Rechenzentren-Betreibern wie #google, #Microsoft oder dem Lobbyverband #bitkom stammen. Damit macht das #BMWE @BMWK unter #Fossilkathi erneut den Bock zum Gärtner, agiert als Sprachrohr von Konzernlobby, und verschärft die gefährliche Abhängigkeit von US-Techkonzernen! Das alles enthüllt eine jüngste #Investigativ-Recherche im Auftrag von @lobbycontrol und @campact, wie #tablemedia berichtet:

🔗 https://table.media/ceo/news/rechenzentren-lobbycontrol-kritisiert-einflussnahme-von-big-tech-auf-energie-effizienz-novelle

#Lobbyismus #Effizienzwende #Energieeffizienz:hoch #Energieverbrauchrunter #lessismore #Rechenzentrum

Was hat die #Energieministerin gegen #ErneuerbareEnergien? 👀

Der geleakte #Referentenentwurf zur #EEG-Novelle will die #Einspeisevergütung für kleine PV-Dachanlagen streichen – und gefährdet damit Beteiligung, #Mieterstrom & bürgernahe #Energiewende.

Wir ordnen ein: https://www.naturstrom.de/ueber-uns/presse/news-detail/leak-eeg-novelle

Ist ein #Referentenentwurf ein Geheimpapier?

😱🤭

@chrisstoecker

soweit man hört gibt es ja noch einen weiteren
#ReferentenEntwurf im #BMWK das Genehmigungsverfahren von BatterieSpeichern im Ungewissen Planungszustand lässt und damit WESENTLICH verzögert

Frau Reiche sollte der Preis für die größte
#EEG_bremse verliehen werden @BNetzA

@fefe_interim
@Bundesregierung
. wie kann das sein ? ,
dass #zukunftsenergien
#batteriespeicher
Bürokratisch beschränkt werden ?

Gibt es beschwerdemöglichkeiten ?
Bzw. zumindest Details zu weiteren Planungen ?

"Während Großprojekte in regulatorischen Übergangsphase Fest stecken "

Mmn. Unfassbar
Wo gibts diesen #ReferentenEntwurf des #bmwk
@BMWK

@BNetzA
@Klaus_Mueller
@rahmstorf
@VQuaschning

@Hans

Aus meiner Sicht war das schon Teil des Problems. Denn Robert #Habeck war #Wirtschaftsminnister & durchgestochen wurde ein #Referentenentwurf.

In einer ordentlichen #Demokratie hätten alle gesagt: "Was soll das? Gesetze macht nicht die #Regierung, sondern das #Parlament. Und das schützt auch die Belange der #Menschen."

Das begriffen aber weder #Politik noch politische #Medien. Wegen #Mimesis ist unser #Grundgesetz weitgehend "vergessen". Schade... https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.

>Wir müssen streiten! – mit #MichelFriedman<

Ein wichtiger Beitrag zu der Dynamik von #Entpolitisierung innerhalb von
#PolitischeKommunikation was erst den #Rechtsruck & #Populismus ermöglichte

Wichtig auch der Zusammenhang von #Demokratie & #Vertrauen sowie #Autoritarismus & #Missttrauenskultur

Daher ist zum Beispiel der #Referentenentwurf zum #SGBII / #Buergergeld ein Ausdruck der #Schwaechung unserer #Demokratie aufgrund seiner normativen #Armenfeindlichkeit

https://youtube.com/watch?v=Rp6tsuD5YCk&si=6K3EAg_x0lFWz_LO

Wir müssen streiten! – mit Michel Friedman

YouTube
Die neue geplante Regelung ist nicht bloß eine „Bitte“ um Kooperation. Wer als Vermieter die Auskunfts-, Nachweis- oder Formularpflichten nicht erfüllt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. § 63 Abs. 2 SGB II-E sieht dafür ein Bußgeld von bis zu 5.000 Euro vor. #Bürgergeld #Referentenentwurf

Neue Grundsicherung statt Bürg...
Neue Grundsicherung statt Bürgergeld: Es sollen 5000 Euro Strafen drohen

Mit dem Referentenentwurf zur „Neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende“ – dem Nachfolgemodell des Bürgergeldes – sollen nicht

Gegen-Hartz.de Redaktion