Moin liebe Journos, u.a. hier #LisaOder & #MariusOchs vom #Background des #Tagesspiegel: Es wäre großartig, wenn Ihr das #Lobbyverband-#Narrativ nicht einfach unreflektiert reproduzieren würdet!
❌ Nein, das bestehende #EnEfG ging nicht substanziell über #EU-Recht der #EED hinaus!
❌ an den wenigen Stellen hatte dies einen guten Grund (bspw. Erfüllung weiterer Anforderungen und Meldung via #NECP), d.h. hier fehlt jetzt etwas und es müssen neue Instrumente beschlossen und gemeldet werden!
❌ und schließlich ist es auch gar nicht schlimm, irgendwo besser als irgendwelche #Mindestanforderungen zu sein! Käme ja niemand auf die Idee, #Vorreiter oder #Weltmeister beim Fußball in Frage zu stellen!
❌ Das alles sollte eigentlich allen in der 2. #Energiekrise in 5 Jahren bewusst sein, zumindest aber Fachjournalist:innen!

#Eff1st #Effizienzwende #EnergyEfficiencyFirst #Energiesicherheit #FirstFuelEnergieeffizienz #Effizienzrepublik #Energieunabhängigkeit

Es ist zum Haare raufen, und vom Timing her mit gewisser Tragik: Mitten in der zweiten Energiekrise in 5 Jahren will die deutsche #BReg, allen voran #BMWE, das #FirstFuel #Energieeffizienz weiter schwächen und erhöht so die #Energieabhängigkeit! Die Pressemeldung der @DENEFF zum morgigen Kabinetts-Entwurf der #EnEfG-Novelle bringt es auf den Punkt: „Deutschland kann es sich nach zwei Energiekrisen in fünf Jahren nicht leisten, seine größten Produktivitätsreserven weiter liegenzulassen“, sagt Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF. „Energieeffizienz ist der kostengünstigste Hebel für mehr Energiesicherheit, geringere Energieimport- und -systemkosten und damit für höhere Wettbewerbsfähigkeit. Das ist nicht nur für die bis 2030 verbleibenden vier Jahre kritisch: Es braucht jetzt langfristige Planungssicherheit und wirkungsvolle Instrumente für die kommenden Jahre bis 2045.“
#Eff1st #Effizienzwende #Energiesparen #EnergieverbrauchRunter #Effizienzrepublik #Energieeffizienzgesetz

Auch demokratietheoretisch durchaus bedenklich, wenn gute ✅ Anfragen zu mangelnd umgesetzten Gesetzen so dermaßen nichtssagend beantwortet bzw. abgebügelt werden 🙄 wie hier in der gerade veröffentlichten Antwort (https://dserver.bundestag.de/btd/21/062/2106259.pdf).

Mitnehmen lässt sich lediglich:
❌ Die #BReg, allen voran #Fossilkathi's BMWE, weiss eigentlich nichts über die Wirkung ihrer eigenen Gesetzesnovellen,
❌ hält sich selbst aber ohne nähere Belege für "weitgehend" on track...,
❌ macht insgesamt ihren Job nicht ordentlich,
❌ in jedem Fall nicht termingerecht.

Dabei ist Zeit genau das, was uns in der #KlimakriseIstJetzt fehlt! Danke anyhow an die @GrueneBundestag fürs unermüdliche Nachhaken i.R.d. #parlamentarischeanfrage!

#EED #EnEfG #Effizienzwende #Energieverbrauchruntetr #Effizienzrepublik #DEPOL #KleiKo #BlackrockFritze

🔗 https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1184738

Wir stecken mitten in einer #Energiekrise #Ölkrise #Fossilkrise, und die #Effizienzwende mit mehr #Energieeffizienz und #Energiesparen wäre die beste und schnellste Antwort darauf, um uns kurzfristig unabhängig von teuren #FossilFuels zu machen und mittelfristig die #Wirtschaft zukunftsfähig zu transformieren. Aber was macht die #Bundesregierung? Nachdem zunächst #BMWE und #BMUKN ewig gebraucht haben, um sich zur der überfälligen Novelle des #Energieeffizienzgesetz #EnEfG zu einigen, und dieses dabei schon unsäglich verwässern, blockiert nun das #BMDS! Es ist so tragisch!

"Effizienzgesetz: Nach Einigung von BMWE und BMUKN blockiert jetzt das BMDS"
Danke an @mkreutzfeldt fürs stets kundige Berichten!

🔗 https://table.media/berlin/news/effizienzgesetz-nach-einigung-von-bmwe-und-bmukn-blockiert-jetzt-das-bmds

Effizienzgesetz: Nach Einigung von BMWE und BMUKN blockiert jetzt das BMDS

Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

Table.Briefings

5/ Stichwort "handwerkliche Mängel": Hier ist der #GModG-Entwurf in mehrfacher Hinsicht ein Negativbeispiel:
❌ Erstens hat sich die BReg offenbar keine großen Gedanken zur Klimawirkung gemacht, was für ein zentrales Gesetzesvorhaben im #Gebäudesektor, der seit Jahren zuverlässig die #Klimaziele verfehlt, und bei der #Wärmewende hinterherhinkt schon ziemlich desaströs ist!
🔗 https://www.tagesspiegel.de/politik/neues-heizungsgesetz-bundesregierung-kann-klimawirkung-offenbar-nicht-abschatzen-15689079.html

❌ Zweitens ist #Deutschland bzw. die @Bundesregierung bei etlichen Gesetzesvorhaben ggü. den 🇪🇺 -Vorgaben säumig und befindet sich in Vertragsverletzungsverfahren oder risikiert diese. So auch bei der Umsetzung der europäischen #Gebäude-RL #EPBD. Ohne hier tiefer ins Detail einzusteigen: Der Entwurf des #GModG wird die #EPBD nicht hinreichend umsetzen - dazu reicht es, diie EPBD und das GModG einmal nebeneinander zu legen. Die @umwelthilfe wird dazu wohl ein Gutachten veröffentlichen - zumindest im #BackgroundTagesspiegel haben sie es gestern schon mal angeteasert (💰 ):
🔗 https://background.tagesspiegel.de/energie-und-klima/briefing/gmodg-bricht-laut-duh-europaeisches-recht

❌ Und drittens bleiben etliche Gesetzespassen, die widersprüchlich, unspezifisch oder schlicht nicht umsetzbar sind, was wiederum in die Richtung der Kritik des #Normenkontrollrat zielt. Hierbei ist es bedenklich, dass #Fossilkathi's @BMWK noch nicht einmal die Zeit genommen hat, die Bewertung des regierungseigenen #BMJV abzuwarten, wie es im Gesetzgebungsverfahren vorgesehen ist. Und das an einer Stelle, wo der Zeitdruck noch nicht einmal nötig ist, und das Gesetz an Rechtssicherheit gewinnen würde. Denn spätere Klagen führen weiter zur Verunsicherung der Bevölkerung und sind Gift für die #Effizienzwende #Wärmewende #Energiewende!

Neues Heizungsgesetz: Bundesregierung kann Klimawirkung offenbar nicht abschätzen

Wie sich das Gesetz auf den Klimaschutz auswirkt, ist der Regierung laut einem Medienbericht noch unklar. Die Grünen mahnen: Bereits erreichte Standards dürften nicht abgesenkt werden.

Der Tagesspiegel

@Ruhrnalist

2/ Vorweg: Es ist eine ziemliche Frechheit, dass #SeppMüller den aktuellen Anstieg bei den Absatzzahlen von #Wärmepumpen als eigenen Erfolg verkauft und den #Eckpunkten des #GModG zuschreibt! Das Gegenteil ist der Fall:
❌ Die #KleiKo #Blackrock erntet hier die Früchte des #Habeck'schen #Gebäudeenergiegesetz #GEG, denn die Absatzzahlen von #WP steigen seit der #Ampel, und in jedem Fall auch in 2025, also nicht erst seit Bekanntgabe der #Eckpunkte! vgl. Abb. (Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/bild/absatz-von-waermepumpen-marktanteil-von). Der Einbruch in 2024 dürfte überwiegend den Vorholeffekten in 2023 durch Energiekrise u.a. geschuldet sein.
❌ Wenn, dann treibt die Unsicherheit der #Fossil-Politik von #MerzKannEsNicht und #Fossilkathi #Reiche über das Fortbestehen der Förderung zum #Heizungstausch der #BEG die Menschen zu den #warmepumpen
❌ Und drittens sehen die Menschen in der aktuellen #Fossilkrise #Ölkrise #Gaskrise selbst sehr deutlich, dass die #Fossilpolitik der #BReg der falsche Kurs ist, und wählen deswegen verstärkt die langfristig günstige, effiziente und sparsame #Wärmepumpe. Das ist auch der verstärkten medialen und öffentlichen Diskussion zuzuschreiben und gilt für alle #Energiekrise:n, so auch 2022/23.

#Effizienzwende #Wärmewende #Klimaschutz

RE: https://mastodon.social/@Ruhrnalist/116729831306581563

Der ganze Prozess des #GModG #Gebäudemodernisierungsgesetz ist seit Beginn hochideologisch seitens der #CDUCSUfossil und deren Helfenden aus Lobbyverbänden und rechten Medien. Er begann als Kulturkampf gegen die Ampel-Regierung. Das #Narrativ "Freiheit zurückzubringen" ist gefährlich und falsch, denn die Freiheit gab es bereits im #GEG. Umso wichtiger, hier auch seitens #Journos und #Mediennutzenden mit Bedacht vorzugehen und einzuordnen. Daher wichtiger Aufruf von @Ruhrnalist, das unterirdische Interview im #DLF zu #debunken und kommentieren. Los geht's, ran an die Tasten! #Medienverantwortung #Effizienzwende #Wärmewende #FossilExit auch in den Köpfen!

Ein (bestimmt unvollständiger) 🧵 zu einzelnen Aussagen des stellvertrenden CDU-Fraktionsvorsitzenden ...

Starke Position von über 1000 Unternehmen gegen die Aufweichung von Klimapositionen bei der Pflicht-Organisation #DIHK #Handelskammer Die Plattform „Wirtschaft denkt weiter“ zeigt, wie umstritten die DIHK-Position zum Klimaschutz innerhalb der Kammern ist. Über 1.000 IHK-Mitgliedsunternehmen haben bereits widersprochen und deutlich gemacht, dass sie nicht einverstanden sind, wenn jahresscharfe #Klimaziele aufgegeben und Ausbauziele für #Erneuerbare und #Energieeffizienz in Frage gestellt werden.

#WirtschaftDenktWeiter #Effizienzwende #CSR #GreenJobs

https://www.bnw-bundesverband.de/pflichtkammern-der-verantwortung-ueber-1000-ihk-mitglieder-wenden-sich-gegen-abgeschwaechte

RE: https://troet.cafe/@energieexperten/116692580896128888

Während #Fossilkathi et al mit der Novelle des #GModG die #FossilFuels auf Jahre zementieren wollen, handeln andere wie hier die #Stadtwerke #Flensburg und machen sich unabhängiger von fossilem #Gas bei der Wärmeerzeugung, und treiben so die #Wärmewende voran! Und das nicht nur im #echtennorden #SH, #Großwärmepumpen sprießen von Süd bis Ost (z.B. auch @mannheim), Glückwunsch!

#Effizienzwende #Energieverbrauch runter #Energiesicherheit hoch

Da hat das @Umweltbundesamt so was von Recht:
▶️ Nur der Ausstieg aus #Fossilfuels schützt vor #energiekrisen
▶️„Energiekrisen“ sind regelmäßig unregelmäßige Ereignisse im fossil dominierten Energiesystem
▶️Wir müssen viel mehr über #Energieeffizienz und #Energiesparen sprechen!

Viele aktuelle Zahlen zur #Energiebahängigkeit, #Ölverbrauch und #Ölpreis-Entwicklung im neuen Beitrag:

🔗 https://www.umweltbundesamt.de/themen/ausstieg-aus-fossilen-brennstoffen-schuetzt-vor

#Effizienzrepublik #Effizienzwende #lessismore #Energiesparen #Energieverbrauchrunter #Endenergie

Ausstieg aus fossilen Brennstoffen schützt vor Energiekrisen

Hohe Abhängigkeit von fossilen Energien

Umweltbundesamt