„Ciemnogród“ und „fajnopolacy“ markieren zentrale Bruchlinien der #polnischen Gegenwart: Stadt gegen Land, Liberalismus gegen Tradition, moralische Überlegenheit gegen kulturelle Selbstbehauptung. Begriffe werden zu Waffen – mit politischen Folgen bis in die Wahlkabine.

https://osteuropa.hypotheses.org/3334

#DigitalServicesAct:

Was hinter dem #Veto des #polnischen #Präsidenten steckt

Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.

https://netzpolitik.org/2026/digital-services-act-was-hinter-dem-veto-des-polnischen-praesidenten-steckt/#netzpolitik-pw

Digital Services Act: Was hinter dem Veto des polnischen Präsidenten steckt

Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande.

netzpolitik.org

Herr #dobrindt tut (aus Versehen!) gemeinsam mit der polnischen Regierung etwas für den #Klimaschutz:

Pendler:innen an der #deutsch #polnischen #Grenze steigen auf's #Fahrrad um, weil sie so schneller über die Grenzen kommen als mit dem Auto.

Grüße des bei der #polnischen Präsidentschaftswahl knapp erfolgreichen Karol #Nawrocki gehen an Friedrich #Merz und Alexander #Dobrindt. Mit der pauschalen Zurückweisung von Asylsuchenden an der deutsch-polnischen Grenze lieferten sie dem Rechtspopulisten eine entscheidende Vorlage für seine anti-europäische Wahlkampagne - #GroKo #Asyl

#InterneDokumente:

#Polen gibt Einigung bei #Chatkontrolle auf

Die #EU-Staaten werden sich auch unter der #polnischen #Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur #Chatkontrolle einigen. Polen hat angekündigt, dass es „keine weiteren Diskussionen“ in der Arbeitsgruppe gibt. Wir veröffentlichen den aktuellen Vorschlag und das eingestufte Verhandlungsprotokoll.

https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-polen-gibt-einigung-bei-chatkontrolle-auf/#netzpolitik-pw

Interne Dokumente: Polen gibt Einigung bei Chatkontrolle auf

Die EU-Staaten werden sich auch unter der polnischen Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Polen hat angekündigt, dass es

netzpolitik.org
Gelungener Auftakt bei der #Tagung "Vergangenheit erinnern, Zukunft" über Marian Ruzamski & den Kampf gegen #Antisemitismus mit @PLInstitut_Dues
im @MoPAs_artmuseum
#Solingen 2025 folgt die #Ausstellung über den #polnischen #jüdischen #Künstler
#Museum #Kunst #Polen #NRW

Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln

Ein Video von einem lokalen Protest in Stettin, Polen, hat nichts mit den Demonstrationen von Landwirtinnen und Landwirten in Deutschland zu tun.

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Author: Faktencheck-Redaktion

https://www.bachhausen.de/falscher-kontext-diese-polnischen-lkw-fahren-nicht-zu-bauernprotesten-in-deutschland/

#bauernprotesten #diese #fahren #falscher #kontext #nicht #polnischen

Falscher Kontext: Diese polnischen LKW fahren nicht zu Bauernprotesten in Deutschland

Ein Video von einem lokalen Protest in Stettin, Polen, hat nichts mit den Demos von Landwirtinnen und Landwirten in Deutschland zu tun.

correctiv.org

Gestern endete die Regierungszeit der #polnischen #PiS und #Tusk erhielt offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung.
Die Polen feiern es, haben sich die #Parlamentssitzung im Kino mit Popcorn angesehen. 🍿 ❤️
Es gibt sie also noch, die #goodnews.

Auf die heute erwartete Regierungserklärung darf man gespannt sein.