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Koalitionsparteien verlieren Mitglieder - Hubu.de - News & FreeMail

Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren.

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#news ⚡ Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei: Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht. Sven Schu... https://hubu.de/?p=310330 | #haseloffnachfolge #koalitionsparteien #weg #hubu
Koalitionsparteien machen Weg für Haseloff-Nachfolge frei - Hubu.de - News & FreeMail

Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP haben den Weg für den Wechsel an der Regierungsspitze in Sachsen-Anhalt freigemacht.

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Frau #Reiche will mehr #Gaskraftwerke, und Politiker:innen der #Koalitionsparteien treffen sich in #Aserbaidschan mit Vertreter:innen des #Putin-Regimes, unter anderem auch mit einem #Gazprom-Funktionär? Honi soit qui mal y pense...

Dank an #DieGruenen!

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/aserbaidschan-ralf-stegner-bei-russland-geheimtreffen-in-baku-110467081.html

#SchwarzRot #Klimakrise #Stegner #Platzeck #Pofalla #SPD #CDU #Union #politics

Aserbaidschan: Ralf Stegner bei Russland-Geheimtreffen in Baku

Deutsche Politiker haben sich in Aserbaidschan mit ranghohen Vertretern des russischen Regimes getroffen. Kritiker sprechen von schädlicher „Schattenpolitik“, die Reisenden von Kontaktpflege.

Frankfurter Allgemeine Zeitung

@energiepirat @cd_home @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

(1/5)

Oh, Mann! - Wenn man in der Retrospektive diesen #Stern-Artikel liest:

"Die #Richter hatten 2008 das bisherige #Wahlrecht zum Bundestag für teilweise #verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine Frist von drei Jahren zur Neuregelung gesetzt. Die #Koalitionsparteien setzten im vergangenen Jahr das neue #Wahlrecht *gegen die Stimmen der #Opposition* durch;... #SPD und #Grüne haben gegen die Regelung..."

#DéjàVu

Schlüsselfaktor im Offensivkrieg

Der Druck auf die Bundesregierung, der #Ukraine #Leopard 2-Panzer zu liefern, steigt im In- wie im Ausland. #Kiew braucht die Kampfpanzer für seine geplante #Frühjahrsoffensive.

Vor der morgigen #Waffenstellerkonferenz auf der U.S. Air Base #Ramstein (Rheinland-Pfalz) nimmt im In- und Ausland der Druck auf die #Bundesregierung zu, der Ukraine #Kampfpanzer des Modells Leopard 2 zu liefern. Kiew plant derzeit eine Frühjahrsoffensive, für die es neben den inzwischen zugesagten westlichen Schützen- bzw. Spähpanzern (#Marder, #Bradley, #AMX 10-RC) neue Kampfpanzer benötigt, um die russischen Linien erfolgreich durchbrechen zu können. Als ein mögliches Ziel der #Offensive ist die Krim in der Diskussion. Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte veranschlagt für die Offensive 300 Kampfpanzer, 600 bis 700 #Schützenpanzer sowie 500 #Haubitzen. Die ersten Kampfpanzer – rund ein Dutzend #Challenger 2 – wird #Großbritannien liefern; #Polen und #Finnland haben bereits Leopard 2-Panzer zugesagt. Während die Debatte noch im Gange ist, werden schon weitere Schritte gefordert: #Lieferungen zunächst von #Kampfhubschraubern, dann von #Kampfjets. Nur mit ihnen könne die Ukraine, heißt es in Kommentaren, „den Krieg gewinnen“. Die deutsche #Bevölkerung lehnt die Lieferung von Kampfpanzern mehrheitlich ab; Ausnahme: die #Wählerschaft von Bündnis 90/Die #Gruenen (1)

(...)

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9136

(1) In der YouGov-Umfrage überwiegt nur bei den Wählern der #Grünen die #Zustimmung zur Kampfpanzerlieferung - und zwar eindeutig: 50 Prozent sind dafür, nur 25 Prozent dagegen. Bei den anderen beiden #Koalitionsparteien sind die Gegner in der Mehrheit - bei der #SPD nur knapp mit 41 zu 40 Prozent, bei der #FDP mit 42 zu 33 Prozent.
Link: https://www.rnd.de/politik/kampfpanzer-leopard-2-fuer-ukraine-45-prozent-der-deutschen-dagegen-RPKXXC473VFFG5D6E574QCB3ZY.html

#Russland #Ukraine #Krim #StopWarNOW

Schlüsselfaktor im Offensivkrieg

(Eigener Bericht) – Vor der morgigen Waffenstellerkonferenz auf der U.S. Air Base Ramstein (Rheinland-Pfalz) nimmt im In- und Ausland der Druck auf die Bundesregierung zu, der Ukraine Kampfpanzer des Modells Leopard 2 zu liefern. Kiew plant derzeit eine Frühjahrsoffensive, für die es neben den inzwischen zugesagten westlichen Schützen- bzw. Spähpanzern (Marder, Bradley, AMX 10-RC) neue Kampfpanzer benötigt, um die russischen Linien erfolgreich durchbrechen zu können. Als ein mögliches Ziel der Offensive ist die Krim in der Diskussion. Der Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte veranschlagt für die Offensive 300 Kampfpanzer, 600 bis 700 Schützenpanzer sowie 500 Haubitzen. Die ersten Kampfpanzer – rund ein Dutzend Challenger 2 – wird Großbritannien liefern; Polen und Finnland haben bereits Leopard 2-Panzer zugesagt. Während die Debatte noch im Gange ist, werden schon weitere Schritte gefordert: Lieferungen zunächst von Kampfhubschraubern, dann von Kampfjets. Nur mit ihnen könne die Ukraine, heißt es in Kommentaren, „den Krieg gewinnen“. Die deutsche Bevölkerung lehnt die Lieferung von Kampfpanzern mehrheitlich ab; Ausnahme: die Wählerschaft von Bündnis 90/Die Grünen.