Bin in Hamburg angekommen und feile noch ein wenig an meiner morgigen Session... Um 13 Uhr geht's schon los in der Fediverse-Assembly.

https://events.ccc.de/congress/2025/hub/de/event/detail/ende-des-haftungsprivilegs-fur-hosting-provider-wa

#FediJur

In der nahen Zukunft hab ich wieder 2 Vorträge zu rechtlichen Themen im Fediverse geplant. Freu mich sehr!

1. In der Fediverse Assembly auf dem #39c3 möchte ich mit euch das #Russmedia-Urteil des EuGH anschauen und was es für das Fediverse bedeutet: https://events.ccc.de/congress/2025/hub/de/event/detail/ende-des-haftungsprivilegs-fur-hosting-provider-wa

2. Auf der FOSDEM im Social Web DevRoom geht's mehr um das große Ganze und was Betreiberinnen (nicht) brauchen, um ihre Instanzen rechtssicherer betreiben können: https://fosdem.org/2026/schedule/event/are_digital_rules_a_show_stopper_for_the_fediverse/

#FediverseRecht #FediJur #JuraBubble

Fundstück aus dem Archiv, aber die Frage bleibt:
"Wie viele der vor dem Amtsgericht geführten Prozesse gegen das Falsch parken werden eingestellt?"

"Im Rahmen eines auf Privatanzeigen gestützten Bußgeldverfahrens, liegt für ein gerichtliches Verfahren keine dienstliche Zeugenaussage einer städtischen Kraft vor, was nicht selten dazu führt, dass die Verfahren durch das Amtsgericht eingestellt werden."

https://bochum.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVYQB2QUoSWYvmOLFFdl832FcMF9r1DxI7aZ2mchjfNy/Mitteilung_der_Verwaltung_20182012.pdf
#Verkehrswende #FediJur

Wie kann es sein, dass eine afghanische Familie nach Indien abgeschoben wird? Das kann doch unmöglich rechtens sein?

#Juristen #Rechtssprechung #Migration #AbschiebungMinderjähriger #FediJur

https://bsky.brid.gy/r/https://bsky.app/profile/did:plc:5meuyvcmepvrjvg2xbnqi3pz/post/3lpblsmz5r227

Hallo zusammen, gerade habe ich mit dem künftigen Ausbidungsbetrieb meines Kindes telefoniert, da es Probleme mit dem Ausbildungsvertrag gibt. Dabei kam heraus, dass dessen Stiefvater in meinem Namen da bereits angerufen hat und dem Herrn da auch erklärt hat, was ich(!) beruflich mache und keine Ahnung was sonst noch. Mein Kind hatte mir bereits erzählt, dass er das gemacht hat und er auch ziemlich sauer auf ihn ist. Jetzt hab ich eine Frage: Wie würdet ihr reagieren?

#fedihelp #FediJur

Heute beim Workshop zur "Zukunft des Publizierens" in den Rechtswissenschaften und bei @openrewi, in Potsdam.

Mit @mrchristian habe ich Perspektiven der @tibhannover auf #ScholarLed Open Educational Ressources (#OER) und insbesondere #OpenTextBooks beigetragen.

Danke für die wunderbare Diskussion, @elleneuler, @georgfischer, @jmiba, @girl_friday, @lasseramson, @philippfalkenburg, @TimSchilderoth und allen anderen! (Leider nicht dabei: @MaxPe)

#FediJur #Jurabubble #Jura #OpenAccess

Heute hat die @DS_Stiftung die neue Version des Leitfadens "Datenschutz bei Mastodon" veröffentlicht. 🥳

https://stiftungdatenschutz.org/praxisthemen/datenschutz-bei-mastodon

#FediJur #FediverseRecht #Fediverse #Mastodon #Datenschutz #Datenschutzrecht #TeamDatenschutz

Wenn ein Sachverhalt vor Gericht geht und sich nicht einfach finanziell beziffern laesst, wie viel der (vermeintliche) Anspruch wert ist, um den es geht, gibt es praktischerweise den Auffangstreitwert von 5.000 EUR. Warum verankert man etwas vergleichbares nicht auch verbraucherrechtlich? Sicherlich koennte man vieler verzerrender Werbeaussagen wie "kostenlos, einfach App runterladen" besser Herr werden, wenn dort stattdessen stehen muesste "fuer nur 5.000 EUR". Die Folgen, die es haben kann, wenn man jedwede App auf einem in vielen Faellen staendig mitgefuehrten Geraet installiert, sind haeufig unueberschaubar. Ebenso wie die dabei nicht selten en passant geforderte Nutzung eines Betriebssystems, das die nutzende Person eigentlich nicht nutzen wollte. Insofern waere der Betrag der Hoehe nach kaum weniger angemessen als der gebuehrenrechtliche Auffangstreitwert, und zudem oft leichter verstaendlich als eine vertiefte Befassung mit moeglichen Implikationen.

#fedijur #appzwang