#Stellungnahme zur #eID - Verordnung
Die Digitale Gesellschaft fordert in ihrer Stellungnahme zur #VEID, dass die Spielräume für strenge Datenschutz-Anforderungen, für weitgehende digitale #Souveränität und für vollständig umgesetzte #Barrierefreiheit ausgenutzt werden, und macht konkrete Vorschläge dazu. Zudem darf mehr #Datenschutz nicht Mehrkosten für die Nutzer:innen verursachen.
Für einen Notartermin nicht mehr zum #Notar? Einfach per Videokonferenz beurkunden?
Das wird in weiteren Verfahren im #Gesellschaftsrecht und in #Registersachen möglich.
Ihr wollt mehr wissen?
Dann lest die #Stellungnahme des Deutschen #AnwaltVerein: https://anwaltverein.de/newsroom/sn-65-25-ausweitung-notarieller-online-verfahren?file=files/media/news/replicator/stellungnahmen/2025/sn-65-2025-ausweitung-notarieller-online-verfahren.pdf
(PDF, 36 kB)
Auf geht es nach #Berlin! Im Gepäck unsere heute fertiggestellte 25-seitige CII-#Stellungnahme zum #Regierungsentwurf vom #NIS2-Umsetzungsgesetz, der morgen im Innenausschuss vom #Bundestag beraten wird und dieselben Schwächen enthält, die schon im letzten Jahr in der Anhörung gerügt wurden.
Mit dem Ziel, die #Cybersicherheit in Deutschland nachhaltig zu stärken und auf aktuelle und zukünftige hybride Bedrohungen angemessen gerüstet zu sein, ist dies nicht vereinbar:
𝗣𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲𝗴𝗿𝗮𝗱 𝟭 𝗮𝗯𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝗳𝗲𝗻: 𝗡𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗶𝘁 𝘂𝗻𝘀
Die Überlegungen der Bundesregierung zur Abschaffung des Pflegegrads 1 sind ein massiver Rückschritt in der Pflegepolitik und treffen ausgerechnet diejenigen, die frühzeitig Unterstützung am dringendsten benötigen.
Gerade heute, am Internationalen Tag der pflegenden Angehörigen, wollen wir ein deutliches Zeichen setzen: Wir fordern die Verantwortlichen auf, diese Pläne sofort zurückzunehmen!
Lesen Sie jetzt unsere Stellungnahme: https://t1p.de/36qi2
#Landesseniorenrat #Seniorenpolitik #AlternInWürde #ZukunftGestalten #LSR #Generationen #LandesseniorenratBW #Pflegegrad1 #Pflegegrad #Stellungnahme
Passend zum #WeltHerzTag: #Stellungnahme des IQWiG zum EU-Plan für die Gesundheit von Herz und Kreislauf
Wir begrüßen den #EU-Plan für die Gesundheit von #Herz und #Kreislauf und betont die Bedeutung einer verstärkten Primärprävention (einschließlich Primordialprävention). Das Institut fordert außerdem eine konsequente wissenschaftliche Begleitung und Bewertung, um wirksame, evidenzbasierte Maßnahmen zu gewährleisten.
Mehr unter https://www.iqwig.de/presse/iqwig-stellungnahmen/12-september-2025.html
Mit der Revision des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (#RVOG) soll der Datenschutz für juristische Personen auf Bundesebene gestärkt und eine bestehende Rechtslücke geschlossen werden. Wir begrüssen insbesondere die Klarstellung des Auskunftsrechts. Gleichzeitig gibt es punktuellen Verbesserungsbedarf. Unsere #Stellungnahme: ⤵️
GEAS steht für „Gemeinsames Europäisches Asylsystem“, also das gemeinsame Asylrecht, auf das sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union geeinigt haben. Zur Umsetzung der europäischen Regelungen in deutsches Recht hat die Bundesregierung nun einen Gesetzentwurf verabschiedet – das sogenannte GEAS-Anpassungsgesetz. Das Institut äußert menschenrechtliche Bedenken.
Nach Zeitschriften-Interview von Karsten #Rogall: Die #Stadtwerke erklären die aktuelle Krux mit der #Wärmewende
https://www.l-iz.de/wirtschaft/wirtschaft-leipzig/2025/09/nach-zeitschriften-interview-von-karsten-rogall-stadtwerke-aktuelle-krux-warmewende-632827
#Leipzig #Interview #Stellungnahme
Nicht nur bei LZ hat das Interview mit SLW-Geschäftsführer Karsten Rogall am 11. Juli in der „Zeitschrift für kommunale Wirtschaft“ (ZFK) für ein gewisses
Die Verfasste Studierendenschaft Tübingen positioniert sich hiermit gegen das
AfD-Podium, das am 5. September in der Hermann-Hepper-Halle stattfinden
soll.
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#Solidarität #Protest #Demokratie #Chancengleichheit #Palmer #Podium #Tübingen #Diskussion #keinePlattformfürdieAfD #Stellungnahme #Studierendenschaft #StuRa
Digitale Gesellschaft (CH)
AnwaltVerein Stuttgart e.V.
Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker
Landesseniorenrat BW e.V.
IQWiG
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Für Menschenrechte
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Verfasste Studierendenschaft